Analýzy a argumenty

aus der Konrad-Adenauer-Stiftung

2015

Suizidbeihilfe: Was soll geregelt werden?

od Norbert Arnold

Gesetzesentwürfe im Vergleich
In Deutschland wird über ein Verbot der „organisierten” Suizidbeihilfe diskutiert. Voraussichtlich im Herbst dieses Jahres wird im Deutschen Bundestag über eine gesetzliche Regelung entschieden. Fünf Gruppenanträge liegen derzeit vor, über die ohne Fraktionszwang entschieden werden soll.

2015

Reformperspektiven für politische Parteien

od Jens Kersten

Rechtspolitische Überlegungen
In der Entwicklung politischer Parteien spiegelt sich der gesellschaftliche Wandel. Gegenwärtig verändert sich vor allem die politische Partizipationskultur: Bürgerinnen und Bürger engagieren sich nicht weniger, aber anders als in der „klassischen” Bundesrepublik, die bis heute unser Parteienverständnis prägt. Nicht nur, aber gerade auch im politischen Bereich ist die Zurückhaltung der Bürgerinnen und Bürger spürbar, dauerhafte Bindungen an Vereine, Verbände und Parteien einzugehen. Demgegenüber ist die Bereitschaft gestiegen, sich punktuell für spezifische Gemeinwohlbelange einzusetzen.

2015

Emotionen statt Argumente

od Matthias Bauer

Hintergründe zu den Protesten gegen TTIP
Die von Spekulationen und Ängsten geprägten Anti-TTIP-Kampagnen laufen einer ausgewogenen und sachlichen Debatte zuwider. Ziel der vorliegenden Studie ist es, den Hintergrund der Protestbewegungen in Deutschland zu beleuchten und ihre Strategien auf den Prüfstand zu stellen.

2015

Klicks gegen TTIP

od Matthias Bauer

Netzaktivismus als Mittel zur Massenmobilisierung
Das Internet verleiht den kritischen Organisationen enorme Mobilisierungskraft. Im Wettbewerb um Aufmerksamkeit und Unterstützung ist es den Kritikern gelungen, das Potential der Online-Medien auszuschöpfen. Ziel der vorliegenden Studie ist, die deutsche Debatte in den Online-Medien zu analysieren. Daran anknüpfend wird diskutiert, warum die kritischen Kampagnen die öffentliche Meinung in Deutschland prägen.

2015

Der deutsche OSZE-Vorsitz 2016

od Dustin Dehez, Christian E. Rieck

Dringender Reformbedarf unter Bedingungen russischer Blockademacht
Die Bundesrepublik übernimmt 2016 den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Das Auswärtige Amt hat bereits angekündigt, den Vorsitz auch als Chance nutzen zu wollen, um die OSZE zu modernisieren und zu reformieren. Damit dies gelingen kann, ist es wichtig, dass die OSZE nicht nur als institutionelles Scharnier für den klassischen Sicherheitsdialog zwischen dem Westen und der Regierung im Kreml wahrgenommen wird, sondern alle Partner in der OSZE und alle Dimensionen der OSZE entsprechende Aufwertung erfahren.

2015

Antisemitismus heute

od Johannes Heil

Eine Bestandsaufnahme im Frühjahr 2015
Antisemitismus erlebte in der Geschichte unterschiedliche Erscheinungsformen. Er richtet sich nicht gegen individuelle Personen jüdischen Glaubens als faktische Minderheit, sondern gegen einen imaginierten Feind. Deutschland kommt aus historischen Gründen auch international eine besondere Aufmerksamkeit zu, obwohl hier nur etwa ein Prozent der europäischen Juden leben. Wegen seiner Auseinandersetzung mit seiner fatalen Geschichte kann Deutschland beispielgebend für künftiges Wirken gegen judenfeindliche Einstellungen sein.

2015

Handreichung: FAQs zur Geschichte der CDU in der SBZ/DDR

od Alexander Brakel, Ulrike Hospes

Im Unterschied zur SED wurde die CDU nicht durch die Besatzungsmacht, sondern in allen vier Besatzungszonen dezentral auf lokaler und regionaler Ebene gegründet. Gemeinsam war der Wille zur Überwindung der konfessionellen Schranken und Integration aller sozialen Schichten. Die CDU (West) hat sich immer sehr kritisch mit der CDU in der DDR auseinandergesetzt. Bis zur Wiedervereinigung gab es keinerlei offizielle Kontakte. Kurze Informationen über Daten und Fakten, Vorwürfe und Nachfragen zur CDU in der SBZ/DDR für die politische Argumentation.

2015

Spiel über Bande

od Karsten Grabow, Nico Lange

Wie populistische EU-Gegner nationale Politik beeinflussen
Durch die Europawahlen 2014 haben EU-feindliche Parteien im Europäischen Parlament, aber auch zu Hause an Einfluss gewonnen. Die populistischen EU-Gegner setzen die regierenden Parteien im eigenen Land verstärkt unter Zugzwang. Am deutlichsten wird der Einfluss der populistischen EU-Gegner auf dem Gebiet der Einwanderungs- und Asylpolitik in Großbritannien, Frankreich und Dänemark. Ton und Inhalte in der Einwanderungs- und Grenzkontrollpolitik haben sich unter dem anhaltenden Druck von rechts verschärft.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.