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Im Dialog mit indischen Parlamentariern

od Beatrice Gorawantschy
Auf Einladung der KAS haben fünf indische Abgeordnete der regierenden Kongresspartei und der größten Oppositionspartei BJP vom 4.-11. Juli Heidelberg, Wiesbaden, Straßburg, Brüssel, Berlin und Potsdam besucht. Das Studien- und Dialogprogramm wurde von indischer Seite vom Vorsitzenden des interparlamentarischen Forums Indien-EU, dem Kongressabgeordneten Madhu Yaskhi, angeführt.

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Die indische Delegation mit dem EVP-Fraktionsvorsitzenden Joseph Daul, dem ehemaligen spanischen Innenminister Jaime Major Oreja und dem Delegationsleiter, Madhu Yaskhi

Besuch im Europaparlament

Im Mittelpunkt des Programms in Straßburg stand der Dialog mit den Abgeordneten der Indien-Delegation im Europaparlament unter Leitung von MdEP Graham Watson sowie ein angeregter Austausch über die aktuellen außenpolitischen Herausforderungen der EU und Indien mit MdEP Michael Gahler. Auch eine Diskussion über Maßnahmen zu Terrorismusbekämpfung und innere Sicherheit mit dem ehemaligen spanischen Innenminister Jaime Major Oreja fand statt. Die indische Delegation wurde ebenfalls von Joseph Daul, dem EVP-Fraktionsvorsitzenden begrüßt. Energiepolitische und bilaterale Handelsfragen wurden mit den Europaabgeordneten Herbert Reul und Daniel Caspary diskutiert. Die Beziehungen zwischen der Nato und Indien sowie die Rolle beider Akteure in Afghanistan standen im Focus des Gespräches mit Nato-Botschafter Martin Erdmann in Brüssel.

Besuch im Deutschen Bundestag

Im Gespräch mit den Bundestagsabgeordneten Dr. Karl A. Lamers in Heidelberg und Dr. Andreas Schockenhoff in Berlin standen außen- und verteidigungspolitische Themen im Vordergrund der Debatte, während mit den Abgeordneten der deutsch-indischen Parlamentariergruppe im Bundestag über die Möglichkeiten zur Vertiefung der bilateralen strategischen Partnerschaft diskutiert wurde. Im Bundeskanzleramt und im Dialog mit dem Asienbeauftragten des Auswärtigen Amtes wurden die Afghanistan-Pakistan-Strategie und die Beziehungen zu China thematisiert.

Gespräche in Berlin und Brüssel

In der KAS wurde die Delegation vom stellvertretenden Generalsekretär Dr. Gerhard Wahlers zu einer Luncheon Discussion empfangen. Hierbei wurden die Themenbereiche Indien und seine Beziehungen zu den Nachbarn in der Region, die EU-SAARC Beziehungen sowie die inneren Konfliktpotentiale Indiens erörtert.

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Dr. Gerhard Wahlers und die KAS-Beauftragte für Indien, Dr. Beatrice Gorawantschy, mit den indischen Gästen
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Begegnungen mit dem hessischen Landtagspräsidenten Norbert Kartmann und der brandenburgischen Landtagsabgeordneten Barbara Richstein ermöglichten den indischen Gästen Einblicke in das föderale System der Bundesrepublik.

Eine Debatte über aktuelle europapolitische Herausforderungen mit Prof. Dr. Friedbert Pflüger und Begegnungen mit Vertretern der EU-Kommission und des Rates sowie Think-Tanks in Brüssel und in Berlin rundeten das Programm ab. Die indischen Botschafter in Brüssel und Berlin hießen die Delegation ebenfalls willkommen.

Das Dialogprogramm ermöglichte eine Vertiefung der Kontakte zum Europaparlament sowie zu den unmittelbaren Counterparts im Bundestag. Die Funktion und Arbeitsweise von Bundestag und Europaparlament sowie anderer politischer Institutionen wurden näher gebracht und Themen von deutsch-indischem bzw. europäisch-indischem Interesse zur zukünftigen inhaltlichen Ausgestaltung der Strategischen Partnerschaft vertieft.

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