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Inlandsprogramm Juristen weltweit

od Jan Woischnik

Besuch von Juristen aus dem weltweiten Rechtsstaatsprogramm der Konrad-Adenauer-Stiftung

In der Zeit vom 31. März bis 8. April 2008 hielt sich eine Delegation hochrangiger Juristen aus dem Umfeld des weltweiten Rechtsstaatsprogramms der Konrad-Adenauer-Stiftung auf Einladung der Stiftung hin in Deutschland auf. Es war bereits das dritte Mal, dass sich eine solche Besuchergruppe gleichsam kontinentübergreifend aus Persönlichkeiten aus der ganzen Welt zusammensetzt.

Das Besuchsprogramm war thematisch klar fokussiert: die Problemfelder Aufbau und Stabilisierung von Verfassungsgerichtsbarkeit standen im Mittelpunkt der gesamten Studienreise. Es handelt sich hierbei um weltweite Arbeitsschwerpunkte des KAS-Rechtsstaatsprogramms, und die Teilnehmer brachten hierfür angesichts der Situation in ihren Heimatländern ein besonderes Interesse mit.

Allem voran wurde die Gruppe am vergangenen Freitag von Herrn Prof. Dr. Roman Herzog zum "2. Jagsthausener Gespräch zum Verfassungsrecht" empfangen. Er war als ehemaliger Bundespräsident sowie Präsident des Bundesverfassungsgerichts für die Teilnehmer ein besonders interessanter Gesprächspartner.

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von links nach rechts: Dr. Jan Woischnik, Koordinator Rechtsstaat der KAS; I Gede Dewa Palguna, Richter am Verfassungsgericht von Indonesien; Clement Temba Sangoni, Richter am Verfassungsgericht von Südafrika; Prof. Dr. Menachem Ben Sasson, Vorsitzender Verfassungsausschuss, Knesset, Israel; Bundespräsident a. D. Prof. Dr. Roman Herzog; Frau Prof. Dr. Emilia Drumeva, Richterin am Verfassungsgericht von Bulgarien; Dr. Luis Fernando Solano Carrera, ehem. Präsident des Verfassungssenats des Obersten Gerichtshofs von Costa Rica; Dr. Juan Carlos Esguerra, ehem. Richter am Verfassungsgericht von Kolumbien und Verteidigungsminister; Frau Dr. Stefanie Roos, Leiterin des KAS-Rechtsstaatsprogramms in Südosteuropa

Auf dem Programm standen ferner Termine u.a. im Bundesverfassungsgericht selbst (Gespräch mit Herrn Richter am BVerfG Prof. Dr. Siegfried Broß), im BMJ (Gespräch mit Frau Bundesministerin Brigitte Zypries) sowie im Bundesgerichtshof (Herr Präsident Prof. Dr. Klaus Tolksdorf) und mit der Generalbundesanwältin, Frau Prof. Monika Harms. Auch der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestags, Andreas Schmidt MdB, empfing die Gruppe.

Aber auch auf Landesebene (Baden-Württemberg) wurden den Teilnehmern sehr interessante Gespräche geboten, u.a. im Staatsgerichtshof Baden-Württemberg (Präsident Eberhard Stilz), im Landtag (Präsident Peter Straub MdL), im Justizministerium (Amtschef Michael Steindorfner), im Landesamt für Verfassungsschutz (Amtsleiterin Beate Bube), beim Verein der Richter und Staatsanwälte (Vorsitzender Helmut Borth) und nicht zuletzt im Max-Planck-Institut Heidelberg.

In der Stiftung selbst wurde die Gruppe vom Stellv. Generalsekretär, Herrn Dr. Gerhard Wahlers, empfangen. Sie wurde während ihres gesamten Aufenthalts in Deutschland von der Leiterin des Rechtsstaatsprogramms/SOE, Frau Dr. Stefanie Roos, begleitet. Die inhaltliche Vorbereitung des Studienprogramms lag in den Händen des Koordinators Rechtsstaat der Stiftung, Herrn Dr. Jan Woischnik.

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Markus Rosenberger

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