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Jungdiplomaten aus den Palästinensischen Gebieten zu Besuch in Berlin und Brüssel

Treffen mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments und des Deutschen Bundestages

Sieben palästinensische Jungdiplomaten besuchten auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung in dieser Woche Brüssel und Berlin. In dem vom Team Inlandsprogramme mit den Büros der KAS in Ramallah und Brüssel organisierten Programm bekamen die palästinensischen Diplomaten die Gelegenheit, mit Abgeordneten des Europäischen Parlamentes, wie dem Vorsitzenden der KAS Hans-Gert Pöttering MdEP, und des Deutschen Bundestages zu sprechen.

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Jungdiplomaten aus den Palästinensischen Gebieten mit Thomas Birringer (5. v.l.) und Oliver Ernst (ganz rechts)

Werden die Palästinenser von den Vereinten Nationen als „beobachtender Nichtmitgliedstaat“ anerkannt, vergleichbar mit dem Vatikan, wie es am 27. September 2012 Palästinenserpräsident Mahmud Abbas vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York gefordert hat? Werden die Palästinenser auf diplomatischem Wege einem Frieden mit Israel und einer Zwei-Staaten-Lösung näher kommen?

Wenig optimistisch äußerten sich gerade zur Frage der Zwei-Staaten-Lösung die sieben palästinensischen Jungdiplomaten, die auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung in dieser Woche Brüssel und Berlin besuchten. Aufgrund der israelischen Siedlungspolitik würden die Palästinenser gegen ihren Willen in eine „Einstaatenlösung“ gezwungen. Von den Europäern erwarte man hier mehr Druck auf der politischen Ebene. Die palästinensischen Jungdiplomaten zitierten Bevölkerungsprognosen, nach denen bei einer anhaltenden Siedlungsaktivität der Israelis die Bevölkerungszahl der Israelis im besetzten Westjordanland die der Palästinenser erreichen werde.

Ein großes Problem sei zudem die Siedler-Gewalt, der man sich auf palästinensischer Seite oftmals schutzlos ausgeliefert sehe. Auch hier hofft man auf Unterstützung seitens der Europäischen Union.

In dem vom Team Inlandsprogramme mit den Büros der KAS in Ramallah und Brüssel organisierten Programm bekamen die palästinensischen Diplomaten - in den meisten Fällen zum ersten Mal - die Gelegenheit, mit Abgeordneten des Europäischen Parlamentes, wie dem Vorsitzenden der KAS Hans-Gert Pöttering MdEP, und des Deutschen Bundestages, unter anderem dem Vorsitzenden der Parlamentariergruppe der Arabischsprachigen Staaten, Joachim Hörster MdB, zu sprechen. Besuche der Europäischen Kommission, des Europarats und des Bundesrats standen ebenfalls auf dem Programm, wie auch Gespräche mit Europa- und Nahostexperten deutscher und europäischer Think Tanks.

Den Teilnehmern wurden so profunde Kenntnisse über die europäischen und deutschen Institutionen und aktuellen politischen Herausforderungen vermittelt.

In Ramallah unterstützt die Konrad-Adenauer-Stiftung die Diplomatenausbildung durch ihre Zusammenarbeit mit dem Ibrahim Abu-Lughod Institute of International Studies an der palästinensischen Birzeit Universität, an der alle beteiligten Jungdiplomaten ausgebildet wurden.

Insbesondere wurde im Rahmen dieser Kooperation im Kontext des Master-Studienganges „International Studies“ der Kurs „European Union: History, Law and Institutions“ eingerichtet.

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Dr. Oliver Ernst

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