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Mehr Teilhabe am Wirtschaftsaufschwung

od Matthias Schäfer

Podiumsdiskussion „Globalisierung – Anforderungen an die Soziale Marktwirtschaft“

Die Zukunftsfähigkeit der Sozialen Marktwirtschaft in Zeiten der Globalisierung entscheidet sich an der Frage einer gelingenden Bildungsoffensive, die schulische, berufliche und akademische Anstrengungen gleichermaßen fordert und fördert. Dies ist die Bilanz einer Podiumsdiskussion, die die Hauptabteilung Politik und Beratung der Konrad-Adenauer-Stiftung gemeinsam mit der Wirtschaftsredaktion des Inforadio vom Rundfunk Berlin Brandenburg (rbb) am 19. Juni 2008 veranstaltet hat.

Dazu diskutierten Professor Dr. Michael Eilfort, Vorsitzender der Stiftung Marktwirtschaft, Dr. Bodo Herzog, Leiter des Teams Wirtschaftspolitik der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Dierk Hirschel, Chefökonom des DGB und Dr. Norbert Röttgen, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, moderiert von der Leiterin der Wirtschaftsredaktion vom Inforadio, Ute Holzhey.

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Von links: Prof. Michael Eilfort, Dr. Norbert Röttgen MdB, Dr. Bodo Herzog, Dr. Dierk Hierschel

Kontrovers wurde über die Wirkungen der Reformen am Arbeitsmarkt, in den Sozialsystemen und der Steuerpolitik in den vergangenen Jahren diskutiert. Dabei wurden diametral entgegen gesetzte Meinungen zu den Wirkungen der Reformen deutlich: Die Mehrheit der Diskutanten sah einen positiven Zusammenhang zwischen den Reformen und den entstandenen mehr als 1,5 Mio. Arbeitplätzen. Dierk Hirschel vertrat demgegenüber die Ansicht, der Aufschwung am Arbeitsmarkt wäre auch ohne diese Reformen zustande gekommen. Die Reformen hätten nur dazu beigetragen, dass immer mehr Arbeitnehmer mit unsicheren Arbeitsverträgen leben müssten.

Die rückläufige Akzeptanz der Sozialen Marktwirtschaft (nur 31 Prozent der Bevölkerung halten sie noch für eine der Globalisierung angemessene Wirtschaftsordnung) wurde von allen Beteiligten darauf zurückgeführt, dass ein Gründungskonsens der deutschen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, wonach es „dem Einzelnen dann gut gehe, wenn es dem Unternehmen gut gehe“, in Auflösung begriffen sei. Hinzu kämen die Meldungen über unverantwortliches Verhalten einzelner Manager, das holzschnittartig auf die gesamte Wirtschaft übertragen werde und die spürbaren Folgen der steigenden Energie- und Lebensmittelpreise. Norbert Röttgen machte deutlich, dass es durch internationale Ordnungsregeln gelingen könne, die Übertreibungen der internationalen Märkte zumindest zu gestalten und damit beherrschbar zu machen. Eine Abschottung gegenüber der Globalisierung, wie sie vor allem von der Linken propagiert würde, gaukle den Menschen hingegen eine Sicherheit vor, die es nicht mehr gebe, und hätte mittelfristig negative Folgen für den Lebensstandard und die wirtschaftlichen Aussichten Deutschlands.

Einigkeit bestand am Ende darüber, dass es gelingen müsse, künftig mehr Menschen (insbesondere der unteren Mittelschicht) wieder das Gefühl zu geben, am Wirtschaftsaufschwung teilzuhaben. Dazu sei eine echte Bildungsinitiative erforderlich, die mehr öffentliche Mittel für Schulen und Universitäten, aber auch für Kinderbetreuungseinrichtungen zur Verfügung stelle. Michael Eilfort schlug vor, auch darüber nachzudenken, dafür die Sozialetats zu reduzieren.

Die Podiumsdiskussion wurde aufgezeichnet und im Inforadio ausgestrahlt. Auszüge finden Sie in der rechten Spalte.

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Matthias Schäfer

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Leiter des Auslandsbüros in Shanghai/China

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