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Nach Aung San Suu Kyis Wahlsieg in Myanmar

Experte Thant Myint-U sieht Chancen für den Demokratiesierungsprozess

Die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi hat mit ihrer Nationalliga für Demokratie (NLD) die absolute Mehrheit der Sitze bei den Parlamentswahlen in Myanmar gewonnen. Viele sprechen von einer Zeitenwende für das burmesische Volk. Doch der Demokratieprozess wird kein leichter sein und langwierig werden, meint hingegen Dr. Thant Myint-U. „Es wird sich zeigen, welche Aufgaben der neue Präsident angehen wird“, sagte der Berater der Regierung Myanmars bei einer Gesprächsrunde der Konrad-Adenauer-Stiftung zu den Wahlen in Myanmar.

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Die Oppositionspartei NDL könne zwar den nächsten Präsidenten bestimmen, aber es gebe unterschiedliche Machtzentren, die in der Regierung eine Rolle spielen. Neben dem Präsidenten seien auch das Parlament und die Armee sehr einflussreich. Trotz der Eröffnung des Parlaments im März 2011 und dem Antritt einer zivilen Regierung im April 2011, sei das Militär nicht verschwunden und ein Rückzug aus der Politik sei nicht erkennbar. „Ex-Generäle bekamen neue Posten in der neuen Regierung“, erklärte Thant Myint-U. Wenn allerdings in ferner Zukunft Burma „die Demokratietransformation schaffen sollte, wäre es das erste asiatische Land und das Ergebnis revolutionär.“

Mit Blick auf den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Transformationsprozess in Myanmar sieht der Experte dringenden Handlungsbedarf. „Was wir vermissen ist eine Regierungsstrategie für wirtschaftliches Wachstum.“ Das Land benötige eine flächendeckende Grundwasserversorgung, Elektrizität, eine bessere Infrastruktur und die Städte müssten dezentralisiert werden, forderte der ehemalige UN-Diplomat. Auch die Strategie des Nachbarlandes Chinas sei unklar. In der Grenzregion blühe der illegale Jade-Handel stark und produziere auf dem Schwarzmarkt Milliardengewinne.

Hoffnungsvoll schaut er hingegen auf den Waffenstillstand und die Friedensverhandlungen. Seit der Unabhängigkeit 1948 befinden sich ethnische Milizen, teilweise vom Ausland unterstützt, und die Regierungsarmee im bewaffneten Konflikt miteinander. Mit dem im Februar 2015 aufgesetzten „National Ceasefire Agreement“ sei eine gute Basis gelegt. Thant Myint-U begrüßte die Beteiligung der NDL an den Friedensverhandlungen und Ratifizierungsprozess.

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