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Ohne Aufbau keine Sicherheit

Verteidigungsminister Jung über den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan

Verteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung hat in Berlin dazu aufgefordert, sich nicht von den Anschlägen auf deutsche Soldaten in Afghanistan verunsichern zu lassen. „Mit diesen hinterhältigen Anschlägen wird versucht, Unsicherheit zu schüren und die öffentliche Meinung in Deutschland zu beeinflussen. Wir müssen dem wirkungsvoll entgegentreten“, sagte der Minister in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung. Bei einer Konferenz zur vernetzten Sicherheit in Afghanistan bedankte sich Jung bei den Soldatinnen und Soldaten, die dort unter deutscher Flagge stationiert sind.

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Verteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung

„Wir wollen nicht als Besatzer auftreten, sondern das Vertrauen und die Herzen der Menschen in Afghanistan gewinnen“, sagte Jung über die Ziele des Einsatzes am Hindukusch. Dafür müssten Sicherheit und Wiederaufbau gleichermaßen garantiert werden. Diesen Absichten entspreche das deutsche Konzept der vernetzten Sicherheit.

Jung will noch vor den Präsidentschaftswahlen in Afghanistan die bereits stationierten 3.800 deutschen Soldaten um weitere 600 aufstocken, um so die Sicherheit während der Wahlen zu gewährleisten. Gleichzeitig soll auch die Ausbildung von Polizisten und einheimischen Soldaten verstärkt werden. „Wir wollen der Sicherheit im Land mehr und mehr ein afghanisches Gesicht geben“, sagte der Minister. Nur so sei die Akzeptanz der Bevölkerung zu erreichen.

Auch ohne den Widerstand der Bevölkerung stehen die internationalen Truppen in Afghanistan vor schwierigen Aufgaben, wie Jung aufzählte: die Sicherheitslage hat sich verschlechtert, die Grenze zu Pakistan ist als Rückzugsgebiet der Taliban nur schwer zu kontrollieren, der immense Rauschgifthandel konnte bisher kaum eingedämmt werden. Dennoch sieht der Minister in vielen Bereichen den Beginn positiver Entwicklungen. „Die Erfolge werden in der Öffentlichkeit oft nicht wahrgenommen, aber seit dem Beginn der Mission hat sich vieles positiv verändert“, sagte der Minister mit Blick beispielsweise auf die medizinische Versorgung oder den Zugang zu Schulen.

Jung warb dafür, die Vernetzung zwischen den beteiligten Nationen, aber auch zwischen den einzelnen Ministerien in Deutschland weiter voranzutreiben, um die Investitionen in das Land bestmöglich zu nutzen. „Wir dürfen Afghanistan nicht an die Terroristen zurückfallen lassen, denn das würde auch eine erhöhte Bedrohung für Deutschland bedeuten“, betonte der Minister.

Über die amerikanische Afghanistan-Strategie sprach im Anschluss Eckart von Klaeden, der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion. „Für Barack Obama hat Afghanistan eine Signalwirkung im Kampf gegen den islamistischen Terror“, so von Klaeden. Es sei daher nach der geplanten Aufstockung der amerikanischen Truppen mit einer „Amerikanisierung des internationalen Konfliktmanagements“ in Afghanistan zu rechnen. Obama will 17.000 neue Soldaten und 4.000 Ausbilder an den Hindukusch schicken, um die Sicherheitslage zu stabilisieren. Die USA werden damit zwei Drittel der stationierten Kräfte in Afghanistan stellen.

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Eckart von Klaeden

Politisch setzt Obama auf Gespräche mit moderaten Taliban, die er mit Hilfe einer Kontaktgruppe aus Iran, China, Russland und Indien führen will. Auch Pakistan ist als Rückzugsgebiet der Taliban sehr viel stärker im Fokus der neuen Strategie. Schließlich sei auch der zivile Aufbau eine wesentliche Säule der Obama-Strategie, so von Klaeden. „Die Strategie zeugt von einem hohen Grad an Realismus, birgt aber auch ein großes persönliches Risiko für Obama“, sagte er. Ein Scheitern der Mission wäre mit großer Enttäuschung verbunden.

Für die deutschen Truppen im Norden des Landes bedeutet die neue amerikanische Strategie eine größere Gefährdung, glaubt von Klaeden. Die Taliban könnten in diese Region ausweichen, wenn die amerikanischen Truppen im Süden und Osten des Landes verstärkt werden. Dennoch erwartet der Außenexperte nicht, dass von amerikanischer Seite Forderungen nach mehr Militär gestellt werden. „Mit Sicherheit wird aber mehr personelles und finanzielles Engagement beim Aufbau erwartet“, so von Klaeden. Dieser integrative Ansatz müsse unterstütz werden. „Mulitlateralismus darf nicht Europas Ausrede für das Nichtstun in Afghanistan sein“, warnte von Klaeden abschließend. Die Stabilisierung Afghanistans sei in Europas ureigenstem Interesse. Werde dies verkannt, drohe eine Umkehr der amerikanischen Strategie zum Unilateralismus.

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Paul Linnarz

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