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Perspektiven einer gemeinsamen Stabilitätskultur in Europa

od Matthias Schäfer, David Gregosz
Die Eurokrise hat vor Augen geführt, dass die wirtschaftliche Entwicklung in den einzelnen Euro-Staaten nicht mehr allein deren Sache ist. Vielmehr hat die Europäische Integration dazu geführt, dass die Volkswirtschaften sehr eng verflochten sind. Das Schicksal und die Entwicklung eines Landes haben somit unmittelbare Auswirkungen auf alle anderen Länder. Auf einer eintägigen Fachkonferenz in Berlin diskutierten Experten aus acht Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf dieser Basis die Perspektiven einer gemeinsamen Stabilitätskultur in Europa.

Ansätze für eine fiskalische Konsolidierung der Staatshaushalte wurden genauso erörtert wie strukturelle Reformschritte, die zu einer Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit führen. Neben Gründungsstaaten der Europäischen Union wie Frankreich, den Niederlanden und Deutschland oder langjährigen Mitgliedstaaten wie Finnland wurde mit Estland ein junger Mitgliedstaat, der den Euro eingeführt hat, in die Betrachtung einbezogen. Ebenso richtete sich der Blick auf zwei osteuropäische Mitgliedstaaten, Polen und Lettland, die den Euro bisher nicht eingeführt haben, seiner Einführung aber positiv gegenüberstehen. Aus den Berichten der jeweiligen Ländervertreter wurde deutlich, dass die dort gemachten positiven Erfahrungen mit Strukturreformen und Strategien der Haushaltskonsolidierung wichtige Anknüpfungspunkte für eine mit Deutschland vergleichbare Stabilitätskultur bieten. Und sie lassen Rückschlüsse auf erfolgversprechende Strategien in den Krisenstaaten der Eurozone zu. Die einzelnen Präsentationen finden Sie als PDF-Dokumente in der seitlichen Navigation.

Den Abschluss der Konferenz bildete eine öffentliche Veranstaltung mit dem Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank, Dr. Peter Praet, und dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, Steffen Kampeter. Peter Praet machte deutlich, dass stabiles Geld, solide Staatsfinanzen und wettbewerbsfähige Mitgliedstaaten die grundlegenden Voraussetzungen einer gemeinsamen Stabilitätskultur in Europa darstellen – eine zutiefst ordnungspolitische Position.

Steffen Kampeter nannte vier Handlungsfelder für diese Stabilitätskultur: Solide Haushaltspolitik, zum Beispiel durch die Einführung von Schuldenbremsen; solide Wirtschaftspolitik, die im Euroraum noch enger verzahnt werden müsse; eine angemessene Regulierung der Finanzmärkte; und schließlich Stabilität durch die Solidarität in Europa. In diesem Zusammenhang forderte Kampeter dazu auf, nationalen Vorurteilen und simplifizierenden Ressentiments entgegenzutreten. "Europa hat jedwede Anstrengung verdient", sagte er.

Ergebnisse und Schlussfolgerungen der Konferenz werden im Detail aufbereitet. Sie finden sie bald auf kas.de.

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Matthias Schäfer

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Leiter des Auslandsbüros Algerien

Matthias.Schaefer@kas.de +86 21 6249-8511
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Warum brauchen wir den Euro? - Gute Gründe und populäre Irrtümer
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