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Zweite Sitzung der Studiengruppe "Global Commons"

od Patrick Keller, Beatrice Fellani

Diskussion über maritime Sicherheit und die Rolle globaler öffentlicher Güter in der internationalen Politik

Die Studiengruppe "Global Commons" der Konrad-Adenauer-Stiftung verfolgt das Ziel, über die Rolle globaler öffentlicher Güter in der internationalen Politik nachzudenken. Besonderes Augenmerk gilt dabei deutschen Interessen an der Schnittstelle von Wirtschaft und Sicherheit. Unter der Schirmherrschaft von Dr. Andreas Nick MdB, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, soll am Ende des Projektes ein Papier entstehen, das die Analyse der Global Commons Cyberspace, See und Weltraum mit Handlungsempfehlungen für die deutsche Politik verknüpft.

Am 9. November 2015 beriet die Studiengruppe über die maritime Sphäre. Impulsvorträge von Dr. Nick MdB, Dr. Johannes Varwick, Professor für Internationale Beziehungen und europäische Politik an der Universität Halle-Wittenberg, und Dr. Sebastian Bruns, Politikwissenschaftler am Institut für Sicherheitspolitik der Universität Kiel, führten zu einer lebhaften und vielseitigen Diskussion. Dabei traten drei Leitgedanken hervor:

  1. Sowohl die Bedeutung der "Global Commons" allgemein als auch der Begriff der "Maritimen Sicherheit" im Speziellen erfordern eine gründlichere Bestimmung und Auseinandersetzung als sie derzeit in der deutschen Politik erfahren. Insbesondere Fragen des Zugangs und der Nutzung, aber auch der Verwundbarkeit und der Resilienz sollten im Zentrum des strategischen Nachdenkens stehen. Das sollte nicht auf das politische Berlin und – im Falle der maritimen Sicherheit – auf die Küstenregionen beschränkt bleiben, sondern müsste deutschlandweit geschehen.
  2. Aus Sicht der Handelsnation Deutschland, die von Importen wie Exporten abhängig ist, sind die maritimen Verbindungswege von herausragender Bedeutung. Es bedarf daher einer kohärenten Strategie zum Schutz deutscher Interessen, die auch militärische Mittel – etwa zum Schutz vor Piraterie – einschließt. Die unzureichende Ausstattung der deutschen Marine ist daher besonders beklagenswert.
  3. Es liegt in der Natur der Global Commons, dass sie gemeinschaftliches, internationales Handeln erfordern. Die Teilnehmer der Studiengruppe plädierten daher für eine verstärkte und engere Zusammenarbeit mit den USA, um westliche Wertevorstellungen und Interessen in der Gestaltung der Global Commons schützen und durchsetzen zu können.
Die dritte Sitzung der Studiengruppe wird das Thema "Weltraum" betrachten und im Frühling 2016 stattfinden.

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Dr. Patrick Keller

Foreign Affairs and Security Policy

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