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Irland sagt „Yes“ zum Lissabon-Vertrag

od Andreas Michael Klein

Votum in Irland markiert wichtigen Schritt zur Zukunftsfähigkeit der Europäischen Union

Im zweiten Anlauf entscheiden sich die Iren mit deutlicher Mehrheit für den Lissabon-Vertrag. Die erneute Abstimmung in Irland war notwendig geworden, nachdem die Mehrheit der Iren noch im Mai 2008 das Vertragswerk zur Vertiefung des Europäischen Projekts in einer Volksabstimmung abgelehnt hatten.

Im Referendum Center im Dubliner Schloss wurde mittlerweile bekannt gegeben, dass sich 67,1 Prozent der Wähler für den Lisabon-Vertrag entschieden haben, damit deutlich mehr als noch im Jahr 2008 als 53,4 Prozent mit „Nein“ abstimmten. Mit 58 Prozent lag die Wahlbeteiligung ebenfalls über der Beteiligung von 2008 (51 Prozent).

Der irische Ministerpräsident Brian Cowen zeigte sich erfreut und erleichtert über die Entscheidung seiner Landsleute: „Wir haben als Nation einen entscheidenden Schritt für ein stärkeres, gerechteres und besseres Irland und ein stärkeres, gerechteres und besseres Europa unternommen.“ Es war ein Ziel seiner Regierung, Irland als zuverlässigen Partner in der Europäischen Union und als Garant der Stabilität zu verankern. Der schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt, dessen Land zurzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, begrüßte das Ergebnis ebenfalls als „einen guten Tag für Europa“.

Nicht nur die Partei von Ministerpräsident Cowen, Fianna Fáil, auch die meisten Oppositionsparteien unterstützten das Referendum für die Annahme des Vertrages von Lissabon; mit Ausnahme der sozialistisch-nationalistischen Sinn Fein-Partei.

Vielen Iren wurde im Zeichen der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise, die die Arbeitslosenquote in Irland seit dem ersten Referendum vor 16 Monaten auf rekordverdächtige 12,6 Prozent verdoppelte, deutlich, wie wichtig ein starker Partner an der Seite Irlands auch für die Zukunft ist. Mit einem erneuten „Nein“, so die Überzeugung vieler Iren, hätten sie zu vorderst sich selbst geschadet.

Neuer Schwung für den Reformprozess

Mit der Ablehnung des Lissabonner Reformvertrages im vergangenen Jahr hatten die Iren die Europäische Union in eine tiefe Krise gestürzt. Das Vertragswerk von Lissabon ersetzte die bereits zuvor am Veto der Niederlande und Frankreich gescheiterte Europäische Verfassung. Das erneute Scheitern am Votum der irischen Wähler hätte die Zukunftsfähigkeit der Europäischen Union ernsthaft infrage gestellt.

Der auf dem Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs auf dem EU-Gipfel in Lissabon im Dezember 2007 unterzeichnete Vertrag regelt insbesondere ein vereinfachtes und effizienteres Abstimmungsverfahren im Ministerrat, die Stärkung des Europäischen Parlaments sowie die Vertretung der Interessen der Europäischen Union nach Außen durch die Wahl eines auf zweieinhalb Jahre gewählten EU-Präsidenten sowie eines europäischen „Außenminister“.

Das irische „Ja“ im zweiten Anlauf könnte nun für neuen Schwung im europäischen Reformprozess sorgen. Noch müssen zwar die Staatspräsidenten Polens und Tschechiens, Lech Kaczynski und Vaclav Klaus, das Reformwerk unterzeichnen, allerdings wächst der Druck nach der positiven Entscheidung auf beide Protagonisten.

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