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Die deutsche Minderheit in Polen

Das Leben der deutschen Minderheit in Polen bleibt eine ständige Gratwanderung zwischen notwendiger Integration in die polnische Mehrheitsgesellschaft und Bewahrung der eigenen Identität. Von der alten Heimat Deutschland teilweise vergessen, von der neuen Heimat Polen mindestens misstrauisch beäugt, fühlen sich heute nicht wenige der Deutschstämmigen weder von Warschau noch von Berlin, weder von den deutschen Vertriebenenverbänden noch von der organisierten deutschen Minderheit vertreten.

Editorial

Die Verzagtheit, auf die mancherorts im Westen auf die Veränderungen in Ägypten reagiert wird, macht traurig. Natürlich besteht eine große Ungewissheit, was die Zukunft tatsächlich bringen wird. Dies sollte uns aber nicht daran hindern, zunächst einmal mit ganzem Herzen die Veränderungen zu begrüßen, um jetzt mit Tatkraft denjenigen Unterstützung anzubieten, die einen rechtsstaatlichen, demokratischen und sozial gerechten Staat anstreben.

Kenias neue Verfassung: Dem Triumph folgt die Bewährungsprobe

In einer Volksabstimmung am 4. August 2010 haben die Kenianer für eine neue Verfassung gestimmt. Präsident Kibaki hat sie feierlich verkündet. In Bezug auf deutliche Verbesserungen in allen Bereichen der Regierungsführung stellt sie eine radikale Abkehr von der Vergangenheit dar. Ihr Schicksal hängt nun von der politischen Dynamik ab. Die neue Verfassung droht, der Elite einen Großteil ihrer willkürlichen Macht zu verweigern. Wird sie das geschehen lassen?

Pakistan nach der Flut

Sechs Monate nach der größten Hochwasserkatastrophe in der Geschichte Pakistans sind von den etwa 13 Millionen Menschen, die ihre Häuser und all ihre Habe in den Fluten, noch schätzungsweise sieben Millionen Betroffene nahezu schutzlos und ohne ausreichende Lebensmittel der Winterkälte ausgesetzt. Nicht nur in den Überschwemmungsgebieten, auch in den Flüchtlingscamps, wo nach Regierungsangaben noch knapp eine Million Menschen ausharren, herrscht seit Wochen akuter Mangel am Lebensnotwendigsten.

Umbruch im Nahen Osten – Was folgt auf die Ereignisse in Tunesien und Ägypten?

Die Ereignisse in der arabischen Welt sind ebenso überraschend wie besorgniserregend. Die etablierten Machthaber in Tunesien und Ägypten, wo die Aufstände begannen, brachten nicht mehr den Reformwillen auf, um mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der politischen Ordnung zu verankern. Internationale und besonders europäische Unterstützungsangebote sind nun angebracht, um einen gewaltlosen und konstruktiven Wandel zu unterstützen.

Wirtschaftspolitik in Südafrika – Wachstumspläne und Wachstumshemmnisse

Die südafrikanische Regierungspartei ANC hat sich programmatisch auf den Developmental State festgelegt. Allerdings handelt es sich dabei bislang eher um eine Worthülse. Klare Eckpunkte des angestrebten Wirtschaftssystems sind schwer erkennbar. Eine Abkehr vom staatsinterventionistischen Marktwirtschaftsmodell ist geboten. Ob der ANC in der Lage ist, den (starken) Staat auf die Festsetzung von Rahmenbedingungen zurückzuführen, um der Wirtschaft den notwendigen Gestaltungsraum zu geben, ist zweifelhaft.

Ägypten beendet die Ära Mubarak

Am 11. Februar 2011 legte der ägyptische Staatspräsident Hosni Mubarak sein Amt nieder. Nach dem Rücktritt wird es jetzt darauf ankommen, dass der Militärrat einen demokratischen Übergang einleitet und nicht etwa autokratische Strukturen wiederherstellt oder konsolidiert. Fest steht allerdings, dass das ägyptische Volk mit der Vertreibung Mubaraks sein politisches Selbstbewusstsein wiedergefunden hat.

Die „Tunisierung‟ der Arabischen Welt

Zine el Abidine Ben Ali hatte den Zenit seiner Macht nach 23 Jahren im Präsidentenamt überschritten. Auch seine Versprechen, dem Volk mehr Freiheiten zu schenken, konnten seine Herrschaft nicht retten. Ein Dominoeffekt in den Nachbarländern Tunesiens ist kein Automatismus. Jedoch sollten die Ereignisse die Regierenden der Region daran erinnern, ihrer politischen Verantwortung nachzukommen, wenn sie Ähnliches wie in Tunesien vermeiden wollen.

Jemen: Revolution verschoben?

Bereits einen Tag nach der Flucht des tunesischen Präsidenten Ben Ali am 14. Januar 2011 begannen die Proteste im Jemen. Die Demonstranten fordern seither den Rücktritt von Präsident Saleh, bessere Lebensbedingung sowie ein Ende der Korruption und der sozialen Ungerechtigkeit. Ein Umsturz zeichnet sich im Jemen jedoch nicht ab.

Umbruch im Nahen Osten - Was folgt auf die Ereignisse in Tunesien und Ägypten?

Die Ereignisse in der arabischen Welt sind ebenso überraschend wie besorgniserregend. Die etablierten Machthaber in Tunesien und Ägypten, wo die Aufstände begannen, brachten nicht mehr den Reformwillen auf, um mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der politischen Ordnung zu verankern. Internationale und besonders europäische Unterstützungsangebote sind nun angebracht, um einen gewaltlosen und konstruktiven Wandel zu unterstützen.

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Über diese Reihe

Die Auslandsinformationen (Ai) sind die Zeitschrift der Konrad-Adenauer-Stiftung für Internationale Politik. Sie bieten politische Analysen unserer Expertinnen und Experten in Berlin und aus mehr als 100 Auslandsbüros in allen Weltregionen. Gekennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.

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