Politik im hohen Norden

Welches Interesse hat Deutschland an der Ostseeregion und einer regionalen Zusammenarbeit? Welche Beweggründe und Anreize gibt es dafür? Offenbar sind diese Fragen nicht so leicht zu beantworten, da Deutschlands Haltung diesbezüglich immer gewisse Widersprüche aufwies und auch die verschiedenen deutschen Akteure und Beobachter die Region jahrelang widersprüchlich sahen.

von Tobias Etzold

Von der Neutralität zur NATO?

Schweden hat seit 1990 seine Außenpolitik grundlegend verändert. Das Land, das seit fast zwei Jahrhunderten außen- und sicherheitspolitisch auf Neutralität setzte, entsendet längst Truppen zu NATO-Missionen. Dennoch ist Schweden bis heute nicht Vollmitglied des Militärbündnisses. Da sich die militärische Isolation vor 1990, hauptsächlich gegen den Osten gerichtet hatte, fand die sicherheitspolitische Annäherung an den Westen nach 1990 relativ stetig und reibungslos statt. In der öffentlichen politischen Diskussion vollzog sich der Wandel jedoch weder schnell noch reibungslos.

von Carl Johan Blydal

Island hat einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union gestellt, in einem Brief vom 16. Juli 2009. An demselben Tag verabschiedete das isländische Parlament, das Althing, eine Entschließung, mit der die Regierung dazu ermächtigt wurde, einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft zu stellen und nach Beendigung der Verhandlungen mit der Union eine Volksbefragung über einen zukünftigen Beitrittsvertrag abzuhalten. Die isländische Regierung jedoch ist in der Frage der Mitgliedschaft gespalten.

von Björn Bjarnason

Europäische Interessen und europäische Politik im hohen Norden

Die Arktis-Region zieht aufgrund des Klimawandels immer mehr Aufmerksamkeit auf sich. Dessen Auswirkungen zeigen sich hier stärker als irgendwo sonst in der Welt. Gleichzeitig wirken sich diese Veränderungen auf andere Weltregionen aus, einerseits durch den steigenden Meeresspiegel und andererseits durch den Einfluss auf die Klimaverhältnisse in angrenzenden Gebieten.

von Steffen Weber, Iulian Romanyshyn

Zwischen verbrieften Rechten und gelebter Realität

Als der vom Volk der Aymara abstammende Evo Morales im Jahr 2005 zum bolivianischen Präsidenten gewählt wurde, waren die Erwartungen der indigenen Bevölkerung in Bolivien und in Lateinamerika hoch. Morales hatte die Wahl unter anderem durch das Versprechen gewonnen, Indigene in die Regierung zu integrieren und indigene Belange im Rahmen seiner Politik zu vertreten. In Europa handelte man Morales als Lichtgestalt, mystifizierte seinen Werdegang und seine Politik. Von dieser Euphorie ist nach sechs Jahren Amtszeit nur noch wenig zu spüren.

von Susanne Käss

Zu den zahlreichen Gemeinsamkeiten und Ähnlichkeiten, welche die Länder der Region Lateinamerika auszeichnen, zählt auch die krasse soziale Ungleichheit. In keinem anderen Teil der Welt ist die Einkommenskonzentration stärker ausgeprägt als in Lateinamerika: Nirgendwo entfällt auf die obersten zehn Prozent der Einkommensbezieher ein derart großer Anteil am Gesamteinkommen und nirgendwo kommt dem unteren Zehntel in der Sozialhierarchie ein kleinerer Anteil am aggregierten Einkommensvolumen zu als dort.

von Karl-Dieter Hoffmann

Umstrittener Verlauf, unumstrittener Präsident

Aus den kasachischen Parlamentswahlen am 15. und 16. Januar 2012 ist die Regierungspartei Nur Otan des Staatspräsidenten Nursultan Nasarbajew mit einem klaren Sieg hervorgegangen. Während die Beobachter der OSZE die Wahlen aufgrund mangelnder Transparenz als undemokratisch bewerteten, bezeichneten Wahlbeobachter der GUS den Verlauf als offen und transparent. Doch unabhängig von der Einschätzung des Wahlprozesses – auf die Regierungsbildung und die künftige Arbeit der Regierung werden die Wahlergebnisse keinen Einfluss haben.

von Amos Helms