Wahlen und Wandel in der islamischen Welt


Die Rollen Saudi-Arabiens und Irans während der arabischen Umbrüche und danach | Die Wahl Hasan Rohanis zum siebten Präsidenten der Islamischen Republik Iran | Der Konflikt zwischen der irakischen Zentralregierung und Kurdistans Regionalregierung | Die Parlamentswahlen in Pakistan 2013 im historischen Kontext | Fortschritte und Rückschritte des Rechtsstaats in Südosteuropa | Demokratie ohne Parteien – Die Philippinen in der Patronagefalle

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Inhalt

  • Editorial

    Im Iran wurde im Juni ein neuer Präsident gewählt, und in Pakistan fanden im Mai Parlamentswahlen statt. Die Ereignisse in Ägypten haben allerdings gezeigt, dass es zu früh ist, sich über demokratische Fortschritte zu freuen, wenn eine Wahl nach internationalen Standards verlaufen ist. Der Blick auf den Verlauf des Wahlkampfs und der Wahlen und auf das amtliche Endergebnis sagt allein noch wenig über die demokratische Entwicklung eines Landes.

    von Gerhard Wahlers

Wahlen und Wandel in der islamischen Welt

  • Die Rollen Saudi-Arabiens und Irans während der arabischen Umbrüche und danach

    Die arabischen Umbrüche fordern die traditionellen Rollen der beiden großen Mächte am Golf, Saudi-Arabien und Iran, heraus. Beide Staaten müssen ihre Beziehungen zu regionalen Akteuren neu überdenken. Für beide Staaten stehen langjährige Verbündete auf dem Spiel. Während für das saudische Regime die arabischen Umbrüche sowohl Chancen als auch Risiken bergen, befindet sich Iran mit der Unterstützung des Assad-Regimes zunehmend in einer strategischen Zwickmühle.

    von Ellinor Zeino-Mahmalat

  • Die Wahl Hasan Rohanis zum siebten Präsidenten der Islamischen Republik Iran

    Noch vor wenigen Wochen waren sich die meisten Kommentatoren einig, dass die iranischen Wahlen keine Überraschungen bereithalten würden. Rohanis Wahl stieß daher in weiten Teilen der Presse auf ein zurückhaltend optimistisches Echo. Der Kandidat sprach zentrale Begriffe des Reformlagers an und betonte gleichzeitig die nationale Einheit. Darüber hinaus konnte er besonders von der lagerübergreifenden Ablehnung Ahmadinedschads profitieren.

    von Christian Funke

  • Der Territorialkonflikt zwischen der irakischen Zentralregierung und Kurdistans Regionalregierung

    Zwischen den irakischen Regierungen und der kurdischen Volksgruppe bestehen seit langem Territorialstreitigkeiten. Diese hatten in den vergangenen Jahrzehnten häufig zu Krisen und gewaltsamen Auseinandersetzungen mit verheerenden Folgen geführt. Nach der Anfangseuphorie im Anschluss an den Sturz der Diktatur scheint der Kurdistan-Irak-Konflikt in der Wirklichkeit angekommen zu sein. Wenn die Vereinbarungen der provisorischen Verfassung irgendwann umgesetzt werden, kann diese Annäherung als epochales Ereignis gelten.

    von Awat Asadi

  • Die Parlamentswahlen in Pakistan 2013 im historischen Kontext

    Am 11. Mai 2013 fanden in Pakistan Parlamentswahlen statt, die eine bedeutende Zäsur in der Geschichte dieses krisengeplagten Landes darstellen: Zum ersten Mal seit der Unabhängigkeit Pakistans 1947 wurde eine demokratisch legitimierte, zivile Regierung nach Ablauf einer vollen Legislaturperiode durch weitgehend freie und gleiche Wahlen abgelöst. Dieser reguläre, friedliche Machtwechsel gemäß den Spielregeln einer parlamentarischen Demokratie ist eine für Pakistan völlig neue Erfahrung.

    von Jakob Rösel, Pierre Gottschlich

Andere Themen

  • Fortschritte und Rückschritte beim Aufbau des Rechtsstaats in Südosteuropa

    Die Bestrebungen südosteuropäischer Staaten, den Weg der europäischen Integration einzuschlagen, haben die betroffenen Länder vor gewaltige Herausforderungen gestellt. Neben der Demokratisierung und der Ablösung der gescheiterten sozialistischen Planwirtschaft durch marktwirtschaftliche Strukturen galt es, den Prozess der Staatsbildung zu bewältigen. Es gelang, demokratische Verfassungen zu beschließen und Institutionen aufzubauen. Gleichzeitig wird deutlich, dass der Weg zu konsolidierten Rechtsstaaten westlichen Typs noch lange nicht abgeschlossen ist.

    von Thorsten Geißler

  • Demokratie ohne Parteien

    Die Philippinen in der Patronagefalle

    Einmal mehr wurde bei den Parlamentswahlen auf den Philippinen fast ausschließlich bekannten Persönlichkeiten und Mitgliedern vermögender Familien die Chance zur Kandidatur eröffnet, politische Clans und Dynastien dominierten die Wahl. Stimmenkauf und Kontrolle der Stimmabgabe in den Wahllokalen machten die Abstimmung vielfach zur Farce. Größtes Hindernis für die Entwicklung und politische Umsetzung von Reformperspektiven ist das Fehlen programmorientierter Mitgliederparteien als notwendige Akteure in einer funktionierenden Demokratie.

    von Peter Köppinger

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