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IMAGO / Scanpix

„Swish and Vote“ in Estland

Bald Wählen über das eigene Smartphone?

Nach fünf Jahren finden im Jahr 2024 erneut die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Vom 6. bis zum 9. Juni 2024 sind über 448 Millionen Europäerinnen und Europäer dazu aufgerufen, ihre Stimmen für die verschiedenen Parteien abzugeben. Auch in Estland warten die Menschen mit Spannung auf die nächsten europäischen Wahlen. Wenn es nach der derzeitigen estnischen Regierung des Kabinetts Kallas III (Mitte-links-Koalition) geht, sollen die Estinnen und Esten schon bei dieser Wahl zum ersten Mal ihre Stimme über das Smartphone abgeben können. Der nächste Schritt zur fortschreitenden Digitalisierung des Landes oder eine halsbrecherische Aktion zulasten der Demokratie?

Oliver Morwinsky, Alexandra Clobes
11. Dezember 2023
Länderberichte
IMAGO / ITAR-TASS

Russland im Nahen Osten

Strategien und Interessen

Der Terrorangriff der Hamas auf Israel und das Wiederaufleben eines heißen Nahost-Konfliktes im Oktober 2023 erregt nicht nur die Aufmerksamkeit der regionalen Akteure, sondern auch die der globalen Gemeinschaft. Insbesondere Russlands Reaktion wird mit Argusaugen verfolgt. Russland, als Rechtsnachfolgestaat der Sowjetunion, hat eine tief verwurzelte Geschichte im Nahen Osten. Der Länderbericht widmet sich neben aktuellen russischen Reaktionen zum Nahost-Konflikt der historischen Rolle der Sowjetunion bzw. Russlands in der Region und beleuchtet die russischen Interessen in Nahost.

Dr. Thomas Kunze, Christopher Hess
4. Dezember 2023
Länderberichte
Adobe Stock/ nadezhda1906

Wege zum dritten Kind

Ein internationaler Vergleich familienpolitischer Maßnahmen

Während der demographische Wandel voranschreitet, spielt die Frage des dritten Kindes eine zentrale Rolle im Kontext der Diskussionen zur Entwicklung der Geburtenzahlen. Welche Faktoren beeinflussen die Entscheidung von Paaren, ihren Wunsch nach mehr Kindern umzusetzen und durch welche familienpolitischen Maßnahmen werden Mehrkindfamilien beispielsweise in Frankreich und Skandinavien unterstützt?

Natalie Klauser, Magdalena Bohrer
1. Dezember 2023
Analysen und Argumente

Länderbericht: Regierungswechsel in Luxemburg

CSV-DP-Regierung unter Luc Frieden vereidigt

Nach den Parlamentswahlen vom Oktober wurde die neue Regierung von Premierminister Luc Frieden (CSV) vereidigt. Das Bündnis aus Christlich-sozialer Volkspartei (CSV) und der liberalen Demokratischen Partei (DP) löst die bisherige Dreierkoalition aus liberaler DP, Arbeiterpartei LSAP und den Grünen ab. Der ehemalige Premierminister Xavier Bettel (DP) wird Außenminister.

Dr. Hardy Ostry, Domien te Riele
30. November 2023
Länderberichte
Adobe Stock / vepar5

Die Demokratische Republik Kongo vor der Wahl

Die Demokratische Republik Kongo mit ihren 100-Millionen-Einwohnern wählt im Dezember – Chance und Herausforderung

Am 20. Dezember 2023 sind die Menschen in Afrikas zweitgrößtem und von Krisen, Misswirtschaft und Krieg gebeutelten Land zu einem Mega-Event aufgerufen: Sie wählen gleichzeitig den Präsidenten der Republik, die 500 Mitglieder der Nationalversammlung , die Vertreter der 26 Provinzparlamente und erstmals auch die Mitglieder der Gemeinderäte (Stadträte) . Präsident Félix Tshisekedi, der einstige Hoffnungsträger des Landes, stellt sich zur Wiederwahl. Die Präsidentschaftskandidaten stammen allesamt aus der bekannten Politikerklasse. Die Kandidaten der Opposition fallen allerdings in erster Linie durch Kritik an der aktuellen Regierung und am Wahlprozess auf. Politische Parteien werden in der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) selten von klassischen ideologischen oder demokratischen Prinzipien geleitet; sie sind häufig mit handfesten wirtschaftlichen Interessen verbunden. Wiederholt kam es in der Vergangenheit nach Wahlen zu Unruhen – in einem Land so groß wie Westeuropa.

Jakob Kerstan
29. November 2023
Länderberichte
IMAGO / NurPhoto

Die Qual vor der Wahl

Rishi Sunak und die britischen Konservativen

In den Umfragen steht die oppositionelle Labour Party mit weitem Abstand vor der regierenden Conservative Party. Mit der Ernennung David Camerons zum Außenminister ist dem unter Druck stehenden Premierminister Rishi Sunak sicherlich ein Coup gelungen. Dieser gewagte Schachzug lässt auf die Umrisse der Strategie schließen, mit der die britischen Konservativen in das Wahljahr 2024 gehen werden. Welche Lageeinschätzung führte Sunak zu dieser Personalentscheidung und kann sich das Risiko auszahlen? Auf welche Themen setzt die Partei? Gelingt es den Tories noch das Ruder rechtzeitig herumzureißen? Oder setzt sich der quälende Prozess für die Regierungspartei im Umfragetief bis zur Wahl fort.

Matthias Barner, Sebastian Schnorrenberg
28. November 2023
Länderberichte

Länderbericht: Paukenschlag in den Niederlanden

Rechtspopulisten erstmals stärkste Kraft im Land

Die Niederlande haben ein neues Parlament gewählt – das Ergebnis lässt aufhorchen und sorgt auf nationaler und europäischer Ebene für Diskussionen und Beunruhigung. Die rechtspopulistische Partij voor de Vrijheid (PVV) um Frontmann Geert Wilders wurde mit Abstand stärkste Kraft und verwies die bis kurz vor der Wahl favorisierten Konkurrenten aus dem Mitte-Rechts und Mitte-Links-Spektrum deutlich auf die Plätze zwei bis vier. Eine Regierungsbildung dürfte schwierig werden und viel Zeit in Anspruch nehmen. Bis in der politisch zersplitterten Zweiten Kammer der Generalstaaten (vergleichbar mit dem Deutschen Bundestag) eine neue Mehrheit gefunden ist, bleibt das vierte Kabinett von Langzeit-Premierminister Mark Rutte geschäftsführend im Amt.

Dr. Hardy Ostry, Kai Gläser
24. November 2023
Länderberichte
Konrad-Adenauer-Stiftung e. V.

Ameniens ambitionierte Ziele für eine (bildungs-)inklusive Gesellschaft 2025

Inklusion weltweit – Aktueller Stand aus Armenien

Armenien ist eines von drei Ländern im Südkaukasus und ein Nachfolgestaat der Sowjetunion. Es unternimmt seit Jahren sehr positive Bemühungen im Bereich der Bildungsinklusion, ist aber noch entfernt davon, eine inklusive Gesellschaft zu sein. In Zusammenarbeit mit dem Büro der Menschenrechtsbeauftragten der Republik Armenien, erstellte die Konrad-Adenauer-Stiftung im Südkaukasus im letzten Jahr eine Studie zu den Hürden für Menschen mit Behinderungen in Armenien.

Annika Mainka, Matthias Hespe, Helena Rentzing
24. November 2023
Länderberichte mal anders
IMAGO / ZUMA Wire

Sicherheitsbündnis AUKUS

Eine tektonische Verschiebung des strategischen Gleichgewichts im Indopazifik?

Australien, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten von Amerika schaffen die Grundlage für eine neue mächtige Seemacht im Pazifik. Sie kann das Kräfteverhältnis zwischen China und den USA sowie ihren westlichen Verbündeten im indopazifischen Raum nachhaltig verändern. Mit dem Bau nuklear angetriebener Angriffs-U-Boote sowie der Stationierung amerikanischer und britischer U-Boote in australischen Häfen erhöht sich das militärische Abschreckungspotenzial der drei westlichen Bündnispartner signifikant. Wie wird das Abkommen konkret umgesetzt und welche Bedeutung hat es für Europa?

Jan Senkyr
22. November 2023
Analysen und Argumente
Konrad-Adenauer-Stiftung e. V.

„Leaving No One Behind?“ – Inklusion in Japan im Stresstest

Inklusion weltweit – Aktueller Stand aus Japan

Der erste Blick auf die Straßen Japans verheißt Gutes: die gelben, gerillt und genoppten Markierungen ziehen sich wie ein stetes Band entlang der Fahr- und Fußwege, entlang an Überquerungen und Bahnsteigen. Fast überall im Land finden Menschen mit eingeschränkter Sehkraft sicher ihren Weg. Wenige wissen, dass diese taktilen oder tastbaren Pflastersteine einst in der Okayama Präfektur erfunden wurden. Erste behindertengerechte Vorkehrungen reichen in Japan sogar 700 Jahre zurück; seh- und gehbehinderte Menschen hatten je nach Art ihrer Arbeit sogar ein Anrecht auf Sänften.

Rabea Brauer
22. November 2023
Länderberichte mal anders
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Analysen und Argumente

Ausgewählte Beiträge zur Serie mit internationalem Bezug

Die Reihe informiert in konzentrierter Form über Analysen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu relevanten aktuellen Themen. Die einzelnen Ausgaben stellen zentrale Ergebnisse und Empfehlungen eigener und externer Expertinnen und Experten vor, bieten Kurzanalysen von rund fünf Seiten und nennen KAS-Ansprechpartnerinnen.

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Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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