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"69 Beobachter aus zehn Beitrittsländern in der EVP-ED-Fraktion"

von Anja Hauser
162 Abgeordnete aus den zehn Beitrittsländern, die von den jeweiligen nationalen Parlamenten benannt wurden, werden ab 1. Mai 2003 als offizielle Beobachter dem Europäischen Parlament angehören. 69 dieser Beobachter werden der bürgerlichen EVP-ED-Fraktion angehören. Dies ist die mit Abstand größte Zahl von Beobachtern, die einer Fraktion beitreten und die EVP-ED-Fraktion wird sich damit auf 301 Abgeordnete vergrößern. Mit mehr Abgeordneten als die zwei nächst kleineren Fraktionen (Sozialisten und Liberale) zusammen, wird die Fraktion ihre Position als führende Fraktion behaupten.

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162 Abgeordnete aus den zehn Beitrittsländern, die von den jeweiligen nationalen Parlamenten benannt wurden, werden ab 1. Mai 2003 als offizielle Beobachter dem Europäischen Parlament angehören. 69 dieser Beobachter werden der bürgerlichen EVP-ED-Fraktion angehören. Dies ist die mit Abstand größte Zahl von Beobachtern, die einer Fraktion beitreten und die EVP-ED-Fraktion wird sich damit auf 301 Abgeordnete vergrößern. Mit mehr Abgeordneten als die zwei nächst kleineren Fraktionen (Sozialisten und Liberale) zusammen, wird die Fraktion ihre Position als führende Fraktion behaupten.

Der Vorsitzende der EVP-ED-Fraktion, Hans-Gert Pöttering, äußerte sich zufrieden, dass "es der EVP-ED-Fraktion gelungen ist, 42 der Beobachter für die Fraktion zu gewinnen. Wir haben uns sehr bemüht, unsere Schwesterparteien auf die Erweiterung im Rahmen eines besonderen "Partnerschaftsprogramms" und durch enge Kontakte während der Beitrittsverhandlungen vorzubereiten. Wir werden jetzt daran arbeiten, diesen Prozess des Kennenlernens und der Zusammenarbeit zu vollenden und sicherzustellen, dass die 69 neuen Kollegen schnell in Fraktion und Parlament integriert werden. Auf diese Weise werden sie am besten und wirksamsten die Bürgerinnen und Bürger aus den zehn Beitrittsländern vertreten."

Die Beobachter werden an allen Arbeiten des Parlaments, der Fraktionen und Ausschüsse teilnehmen, aber haben kein Recht, an Abstimmungen teilzunehmen. Die Beitrittsländer werden als Vollmitglieder der Europäischen Union an den Europawahlen im Juni 2004 teilnehmen. Bis zu diesem Zeitpunkt werden die Länder durch die 162 Beobachter vertreten.

Die EVP-ED-Fraktion wird die führende Kraft in acht der zehn Beitrittsländer darstellen (Estland, Lettland, Malta, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern).

"Die Erweiterungsverträge sind unterzeichnet und die Vertreter aus zehn Ländern werden ihren Platz im Europäischen Parlament einnehmen. Unsere Aufgabe ist es jetzt, gemeinsam daran zu arbeiten, damit das Europa der 25 ein Erfolg wird", erklärte Hans-Gert Pöttering.

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