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Gipfel I nach Bratislava: Die EU kämpft an vielen Fronten

EUROPÄISCHER RATSGIPFEL VOM 20./21. OKTOBER 2016

Auf dem regulären Herbstgipfel der europäischen Staats-und Regierungschefs im Oktober gab es viel zu diskutieren. Im Zentrum standen drei Themen: Migration, Russland und das europäische Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA).

Dr. jur. Stefan Gehrold, Oliver Morwinsky, Kai Zenner
21. Oktober 2016
Länderberichte

Der „Bratislava-Prozess“ – Eine erste Weichenstellung für eine EU-27

INFORMELLER EUROPÄISCHER RATSGIPFEL VOM 16. SEPTEMBER 2016

Das Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs ohne Großbritannien auf dem Schloss von Bratislava stand unter dem Stern der Reflexion nach dem britischen Referendum über den Verbleib in der EU im Juni.

Dr. jur. Stefan Gehrold, Oliver Morwinsky
20. September 2016
Länderberichte

Think Tank Newsletter - Q2 2016

Neues aus den Brüsseler Think Tanks

Zentrale Themen der Brüsseler Think Tanks waren im zweiten Quartal des Jahres das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und China und das EU-Türkei-Abkommen zur Begrenzung der Flüchtlingsströme. Letzteres nimmt hier vor allem Bezug auf die Wahrung der Menschenrechte.Weiterhin befassten sich die Think Tanks mit dem möglichen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union und den Beziehungen der EU zu Russland bzw. der Entwicklung der Eurasischen Wirtschaftsunion.

Oliver Morwinsky
18. Juli 2016
Einzeltitel

Are FTAs challenging EU’s precautionary principle?

BDI-KAS-Series on International Trade

On 15 June 2016, the 30th sessions of the Joint BDI-KAS working Group on 'International Trade' addressed FTAs and the question whether they might water down the precautionary principle of the EU.

15. Juli 2016
Länderberichte

"Was uns nicht tötet, macht uns nur stärker!" – die Europäische Union nach dem britischen EU-Referendum

EUROPÄISCHER RATSGIPFEL VOM 28./29. JUNI 2016

Fünf Tage nachdem sich das britische Volk in einem Referendum gegen den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union ausgesprochen hat, trafen sich die europäischen Staats- und Regierungschefs am 28./29. Juni 2016 zum regulären Juni-Gipfel. Zunächst wurde mit dem britischen Premierminister über die Ergebnisse sowie die nächsten Schritte diskutiert. Die intensiven Gespräche zum Thema „Brexit“ haben die anderen Diskussionspunkte während des Rates in den Hintergrund gedrängt. Zu Unrecht, denn auch hier zeichnen sich bedeutende Schritte ab.

Dr. jur. Stefan Gehrold, Kai Zenner, Oliver Morwinsky
1. Juli 2016
Länderberichte

Spitzentreffen zur Brexit-Strategie

STIMMUNGSBILD AUS BRÜSSEL AM 27. JUNI 2016

In den Tagen nach dem Referendum sind die politischen und wirtschaftlichen Folgen des Votums – insbesondere für Großbritannien selbst – nur schwer abzuschätzen. Populisten sehen sich europaweit im Aufschwung und fordern Referenden in weiteren Mitgliedstaaten. In den Medien wird davon gesprochen, dass sich die Europäische Union nun in der größten Krise ihrer Geschichte befinde. Brüssel versucht hingegen Ruhe zu bewahren, Geschlossenheit zu zeigen und versichert, dass man auf die Situation entsprechend vorbereitet sei.

Dr. jur. Stefan Gehrold, Kai Zenner, Tina Mercep, Oliver Morwinsky
27. Juni 2016
Länderberichte

Ein schwarzer Tag für Großbritannien und die EU

Leave siegt beim EU-Referendum - Premierminister David Cameron tritt zurück

In den frühen Morgenstunden des 24.6. stand das Ergebnis des EU-Referendums fest: mit 51,89 % setzte sich die Leave-Seite deutlich und entgegen der meisten Prognosen kurz vor der Wahl durch.

Ing. Hans-Hartwig Blomeier
24. Juni 2016
Länderberichte

Ruhe bewahren und Geschlossenheit zeigen

Gesammelte Reaktionen auf das Ergebnis des britischen EU-Referendums

Das klare Ergebnis im britischen Referendum gegen den Verbleib des Landes in der Europäischen Union überraschte viele politische Beobachter. Im Folgenden ein Stimmungsbild aus Brüssel vom 24. Juni 2016.

Dr. jur. Stefan Gehrold, Kai Zenner, Oliver Morwinsky, Tina Mercep
24. Juni 2016
Länderberichte

CDA-Parteitag in Utrecht

van Haersma Buma wird zum Spitzenkandidaten der CDA für die Wahlen 2017 gekürt

Am vergangenen Samstag fand in Utrecht der Parteitag der christdemokratischen CDA statt. Auf diesem wurde Sybrand van Haersma Buma zum Spitzenkandidaten der niederländischen Christdemokraten gekürt. Auch wurden mehrere Beschlüsse gefasst, bspw. über die Abschaffung eines Gesetz zur Abhaltung von Referenden als Reaktion auf das Ukraine Referendum. Ebenso wurde über Schiedsgerichtsverfahren in internationalen Verträgen debattiert, namentlich über das ICS (Investment Court System) und über die Einführung eines Systems der gestuften Facharbeiterausbildung.

Dr. jur. Stefan Gehrold, Oliver Morwinsky
7. Juni 2016
Länderberichte

Referendum in den Niederlanden

Eine Abstimmung über die EU oder den europäischen Weg der Ukraine?

Am 6. April stimmen die Niederländer in einem Referendum über das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine ab. Einer kleinen Mehrheit für die Gegner des Abkommens stehen in aktuellen Umfragen noch viele unentschlossene Wähler gegenüber. Während Euroskeptizismus und Politikverdrossenheit die Gegner antreibt, warnen viele Beobachter vor einem negativen politischen Signal für die Europäische Union und den europäischen Weg der Ukraine.

Oliver Morwinsky, Moritz Junginger
1. April 2016
Länderberichte
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Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

Veranstaltungsberichte

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungsforen und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.

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