Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Let’s start – Olympia 2012

Spiele sind logistische Herausforderung für London

Heute am 27. Juli 2012 beginnen mit der Eröffnungsveranstaltung im Olympia-Park die Olympischen Spiele 2012. Es werden 6 Millionen Gäste in der der 8 Millionen Einwohner zählenden Metropole London erwartet. Die Spiele dauern bis zum 12. August an, dem folgen die Paralympics vom 29. August bis zum 9. September.

Das irische Referendum

IRLAND STIMMT ÜBER DEN EUROPÄISCHEN FISKALPAKT AB

Am 31. Mai stimmte die Bevölkerung in Irland in einem Referendum darüber ab, ob die Regeln des europäischen Fiskalpakts in Irland Gesetzescharakter bekommen. Rund 60 Prozent stimmten dafür, allerdings war die Wahlbeteiligung mit ca. 50 Prozent niedrig. Die deutliche Zustimmung setzt ein positives Zeichen für die Eurozone. In welchem Umfeld das Referendum stattfand, können Sie dem beiliegenden Bericht entnehmen.

Kommunalwahlen mit Botschaft an Westminster

Am 3. Mai fanden in vielen Distrikten Englands, einschließlich der Hauptstadt London, Schottlands und Wales Kommunalwahlen statt. Mit einigen Ausnahmen waren die Ergebnisse mehr vom Eindruck der Wähler über die Regierung Cameron geprägt als vom lokalen Geschehen.

Wahlen in London

Am 3. Mai 2012 finden in 128 Regierungsbezirken Englands Wahlen statt. Außerdem werden in Schottland und Wales am selben Tag Kommunalwahlen durchgeführt. Dabei werden in England nicht nur die Kommunalparlamente gewählt, sondern auch 3 der 15 direkt zu wählenden Bürgermeister – der Londoner Bürgermeister eingeschlossen. Vor allem dieser Wahl gilt das Interesse, da der Bürgermeister der mit fast 8 Millionen Einwohnern größten Stadt in Großbritannien erhebliches politisches Gewicht besitzt.

Präsidentschaftswahlen in Irland

Michael D. Higgins ist der neue irische Präsident. Er wurde am 27. Oktober 2011 gewählt und löst damit Frau Mary McAleese ab, die nach zwei Amtsperioden nicht wieder antreten durfte.

Neue Runde in alter Debatte um ein EU-Referendum

Die Backbenchers der Tories erzwangen eine Debatte über ein EU-Referendum, die am Montag, dem 24. Oktober 2011 stattfand. Der Antrag von David Nutall MP, der zur Abstimmung stand, war von vornherein nicht gewinnbar, aber 81 der 306 konservativen Abgeordneten folgten ihm gegen den Willen der Regierung – mehr Abweichler, als je ein konservativer Ministerpräsident zu einem Europathema erlebt hat.

Stresstest am Ende des ersten Koalitionsjahres

Zwischenbilanz der ersten britischen Koalitionsregierung seit 60 Jahren

Vor einem Jahr, am 11. Mai 2010, wurde die erste britische Koalitionsregierung seit 60 Jahren besiegelt. Die Lokalwahlen in England und Wales, die Regionalwahlen in Schottland, Wales und Nordirland, sowie das Referendum über ein neues Wahlsystem im Vereinigten Königreich gaben den Wählern die Möglichkeit, eine erste Zwischenbilanz zu ziehen.

Atomunglück in Japan

Internationales Stimmungsbild

Japan ist von einer unvergleichlichen Katastrophe betroffen. Massive Erdbeben und ein Tsunami haben neben den umfangreichen Zerstörungen und vielen Toten dazu geführt, dass die Sicherheit des japanischen Atomkraftwerkes Fukushima nicht mehr gewährleistet ist. Letztlich ist der bisher für unwahrscheinlich gehaltene Fall des „Restrisikos” nun eingetreten. Weltweit ist dadurch, in einem sehr unterschiedlichen Maße, eine Debatte in Gang gesetzt worden, die sich mit der Beherrschbarkeit von Sicherheitsrisiken bei der Nutzung von Atomkraft zur Energiegewinnung auseinandersetzt.

Politischer Neubeginn in Irland

Die Iren haben sich mit den Wahlen am Freitag für einen politischen Neubeginn entschieden. Fianna Fail, die Partei, die die Politik des Inselstaates in den vergangenen Dekaden klar dominierte, hat eine historische Niederlage erlitten. Nachdem sie bei den Wahlen 2007 noch 42 Prozent Zustimmung erreicht hatte, kommt sie nun nur noch auf bescheidene 17,4 Prozent. Eindeutiger Sieger ist die christdemokratische Partei Fine Gael, die die notwendige Stimmenmehrheit für eine Alleinregierung knapp verpasst hat (36,1 Prozent).

In Irland stehen die Zeichen auf Wechsel

Die Prognosen für die irischen Parlamentswahlen am Freitag verkünden einen Wandel in der Politik der Inselrepublik: Nach vierzehn Jahren wird Fianna Fail, die bisherige Regierungspartei, in die Opposition verdrängt. Neueste Umfragen lassen vermuten, dass die bürgerliche Partei Fine Gael mit ihrem Spitzenkandidat Enda Kenny am Ende wohlmöglich sogar ohne Labour regieren kann. Die ultranationalistische Sinn Féin wird voraussichtlich stark zulegen, während die Grünen nach fast vier Jahren den Gang in die Opposition antreten werden.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.