Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Stresstest am Ende des ersten Koalitionsjahres

Zwischenbilanz der ersten britischen Koalitionsregierung seit 60 Jahren

Vor einem Jahr, am 11. Mai 2010, wurde die erste britische Koalitionsregierung seit 60 Jahren besiegelt. Die Lokalwahlen in England und Wales, die Regionalwahlen in Schottland, Wales und Nordirland, sowie das Referendum über ein neues Wahlsystem im Vereinigten Königreich gaben den Wählern die Möglichkeit, eine erste Zwischenbilanz zu ziehen.

Atomunglück in Japan

Internationales Stimmungsbild

Japan ist von einer unvergleichlichen Katastrophe betroffen. Massive Erdbeben und ein Tsunami haben neben den umfangreichen Zerstörungen und vielen Toten dazu geführt, dass die Sicherheit des japanischen Atomkraftwerkes Fukushima nicht mehr gewährleistet ist. Letztlich ist der bisher für unwahrscheinlich gehaltene Fall des „Restrisikos” nun eingetreten. Weltweit ist dadurch, in einem sehr unterschiedlichen Maße, eine Debatte in Gang gesetzt worden, die sich mit der Beherrschbarkeit von Sicherheitsrisiken bei der Nutzung von Atomkraft zur Energiegewinnung auseinandersetzt.

Politischer Neubeginn in Irland

Die Iren haben sich mit den Wahlen am Freitag für einen politischen Neubeginn entschieden. Fianna Fail, die Partei, die die Politik des Inselstaates in den vergangenen Dekaden klar dominierte, hat eine historische Niederlage erlitten. Nachdem sie bei den Wahlen 2007 noch 42 Prozent Zustimmung erreicht hatte, kommt sie nun nur noch auf bescheidene 17,4 Prozent. Eindeutiger Sieger ist die christdemokratische Partei Fine Gael, die die notwendige Stimmenmehrheit für eine Alleinregierung knapp verpasst hat (36,1 Prozent).

In Irland stehen die Zeichen auf Wechsel

Die Prognosen für die irischen Parlamentswahlen am Freitag verkünden einen Wandel in der Politik der Inselrepublik: Nach vierzehn Jahren wird Fianna Fail, die bisherige Regierungspartei, in die Opposition verdrängt. Neueste Umfragen lassen vermuten, dass die bürgerliche Partei Fine Gael mit ihrem Spitzenkandidat Enda Kenny am Ende wohlmöglich sogar ohne Labour regieren kann. Die ultranationalistische Sinn Féin wird voraussichtlich stark zulegen, während die Grünen nach fast vier Jahren den Gang in die Opposition antreten werden.

Ende der Regierung in Irland

Der irische Premierminister Brian Cowen hat die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen angekündigt. Zuvor möchte er noch die Haushaltsgesetze durch das Parlament bringen, die notwendig sind, um den 85 Milliarden Euro Rettungsplan umzusetzen.

Der G20-Gipfel in Korea - Reaktionen aus Großbritannien

So gering die Erwartungen im Vorfeld an den G20-Gipfel waren, so wenig fand das internationale Zusammentreffen auch im Nachgang seinen Niederschlag in der öffentlichen Berichterstattung in Großbritannien. Das Urteil über die Ergebnisse klang trotzdem verhalten positiv, wobei die Medien der eigenen Regierung ein eher mäßiges Engagement bescheinigten.

Ungewöhnliche Hochzeit

Neues Kabinett in Großbritannien

David Cameron von den Konservativen ist neuer Premierminister von Großbritannien. Sein Stellvertreter ist Nick Clegg von den Liberaldemokraten. Eine Woche nach der Wahl am 6. Mai, die ein „Hung Parliament“ ergab, steht das Kabinett fest. Es ist die erste Koalitionsregierung seit dem zweiten Weltkrieg.

„Hung Parliament“

Unterhauswahlen in Großbritannien

Nach Auszählung aller Wahlkreise haben die Konservativen 306 (+97) für sich entschieden, Labour 258 (-91) und die Liberaldemokraten 57 (-5). Andere Parteien erhielten 28 Mandate. Damit haben die Konservativen die meisten Sitze, aber keine absolute Mehrheit. Die Liberalen liegen entgegen der Erwartung hinter ihrem Ergebnis von 2005. Trotzdem kommt ihnen die Rolle des Königsmachers zu.

Ein offenes Rennen

Vor den Wahlen des Unterhauses in Großbritannien

Am 6. Mai wird in Großbritannien das Unterhaus neu gewählt. Die Wahllokale werden von 7 – 22 Uhr geöffnet sein. Die Umfragen lassen ein „Hung Parliament“ erwarten. Damit ist aber nicht gesagt, wer künftig die Regierung stellen wird.

TV-Debatte mit Wirkung

Wahlen in Großbritannien 2010

Am Donnerstag den 15. April 2010 fand die erste von drei TV-Debatten vor der Wahl in Großbritannien am 6. Mai statt. Statt eines Duells zwischen den beiden Parteiführern von Labour und Tory, Gordon Brown und David Cameron, befand sich Nick Clegg, Vorsitzender der Liberaldemokraten, als Dritter in der Runde. Anschließende Umfragen zeigten ihn als klaren Sieger.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.