Map of the Month

Chinesische Resolution über Rolle der Menschenrechte im UN-System

von Olaf Wientzek, Sarah Ultes, Maewa Dutuit-Sauter

Map of the Month 03/2021

Eine auf dem 46. Menschenrechtsrat von China eingebrachte Resolution sucht Menschenrechte im UN-System v.a. durch freiwilligen Austausch von besten Praktiken zwischen Staaten anstatt durch Rechenschaftspflicht für Menschenrechtsverletzungen zu fördern. Beobachter werten sie als Versuch Menschenrechtsstandard aufzuweichen. Es ist bereits die dritte Resolution dieser Art. Sie wurde mit 26-Ja vs. 15-Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen angenommen. Im Jahr 2020 stimmten 23 Staaten zu, 16 stimmten dagegen und 8 enthielten sich; 2018 stimmten noch 28 Staaten dafür und lediglich die USA dagegen, 17 Staaten enthielten sich.
Ansprechpartner

Dr. Olaf Wientzek

Olaf Wientzek bild

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