Dr. Olaf Wientzek

Leiter des Multilateralen Dialogs Genf

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Publikationen

Länderberichte

Genfer Großwetterlage

von Olaf Wientzek, Sarah Ultes, Rena Geis

Entwicklungen in den Genfer Internationalen Organisationen Mitte November 2019 – Mitte Februar 2020
Die „Genfer Großwetterlage“ wirft in unregelmäßigen Abständen einen Blick auf einige ausgewählte Entwicklungen der in Genf ansässigen internationalen Organisationen.

Map of the Month

Abstimmungsverhalten im UN-Menschenrechtsrat 2019

von Olaf Wientzek, Sarah Ultes

Map of the Month 01/2020
Die Karten veranschaulichen das Abstimmungsverhalten der Mitglieder des UN-Menschenrechtsrats (MRR) bei strittigen Themen im Jahr 2019. Auf den insgesamt drei Sitzungen (40., 41. und 42. MRR) wurden 82 Resolutionen verabschiedet, von welchen 35 zur Abstimmung gebracht wurden. In 31 davon hatte die EU eine einheitliche Position (das heisst mindests 9 von 10 Ländern stimmten zusammen ab). In all diesen Fällen stimmte die VR China anders ab. Welche Länder schlossen sich in ihrem Abstimmungsverhalten eher der EU, welche eher der VR China an? Australien, Island, Ukraine und Japan stimmten sehr häufig mit der EU, während Kuba, die Philippinen, Eritrea und Ägypten häufig mit China abstimmten. Einige, v.a. afrikanische, Länder stimmten häufig weder mit der einen noch der anderen Seite ab.

Map of the Month

Flucht und Migration

von Olaf Wientzek, Sarah Ultes

Map of the Month 12/2019
Am 17./18. Dezember fand in Genf der erste globale Flüchtlingsgipfel statt, bei dem Zusagen in Milliardenhöhe für die Verbesserung der Situation von Geflüchteten gemacht wurden. Wie sah die Lage 2018 aus? Welche Länder waren wichtigste Herkunfts- und Aufnahmeländer? Welche Staaten waren die größten Unterstützer des UN-Flüchtlingswerks UNHCR? Wieviel gaben die verhältnismässig wohlhabenderen Länder pro Kopf für die Arbeit des Flüchtlingshilfswerks aus? Welche Länder hatten vor einem Jahr nicht für die Annahme des globalen Pakts für Flüchtlinge gestimmt?

kurzum

WTO in der Krise – aber nicht am Ende

von Olaf Wientzek, David Gregosz

Streitschlichtungsgremium der Welthandelsorganisation (WTO) ausgehebelt
Seit dem 11. Dezember ist das zentrale Berufungsorgan („Appellate Body“) der WTO für die Schlichtung internationaler Handelsstreitigkeiten nicht mehr arbeitsfähig, die Streitschlichtungsfunktion ausgehebelt. Ein Pfeiler der multilateralen Handelsordnung bricht damit weg. Was bedeutet dies für den grenzüberschreitenden Waren- und Dienstleistungsverkehr, die Kooperation zwischen Staaten und die Organisation selbst?

Map of the Month

Allianz für den Multilateralismus

von Olaf Wientzek

Map of the Month 11/2019
Die am 26. September 2019 gestartete „Allianz für den Multilateralismus“ ist ein flexibles für weitere Teilnehmer offenes Netzwerk engagierter Staaten und Institutionen, die variabel auf unterschiedlichen Politikfeldern an Erhalt und Weiterentwicklung der regelbasierten internationalen Ordnung arbeiten. Das Netzwerk ist auch offen für eine Einbeziehung nicht-staatlicher Akteure.

Länderberichte

Genfer Großwetterlage

von Olaf Wientzek, Sarah Ultes, Diana Peters

Entwicklungen in den Genfer Internationalen Organisationen August bis Anfang November 2019
Die „Genfer Großwetterlage“ wirft in unregelmäßigen Abständen einen Blick auf einige ausgewählte Entwicklungen der in Genf ansässigen internationalen Organisationen.

Länderberichte

Grüne Welle, Überraschungen und Schlüsselrolle für Christdemokraten

von Olaf Wientzek

Die Schweizer Parlamentswahlen vom 20. Oktober 2019
Stärker als erwartet wurde die Schweiz bei den Parlamentswahlen am 20. Oktober von einer "grünen Welle" erfasst: Sowohl Grüne als auch Grünliberale erzielten historisch gute Resultate – auf Kosten der vier traditionellen großen Parteien der Schweiz. Für die Christdemokraten (CVP) gingen die Wahlen erstaunlich glimpflich aus. Im neuen Parlament wird der Partei noch mehr als bisher eine Schlüs-selrolle zuteilwerden.

Länderberichte

Die Schweiz vor der Wahl

von Olaf Wientzek

Status quo oder grüne Welle?
Am 20. Oktober stimmen die Schweizer über die Zusammensetzung der beiden Kammern des Eidgenössischen Parlaments ab. Tektonische Verschiebungen sind nicht zu erwarten. Zu beobachten wird sein, inwieweit Grüne und Grünliberale von der auch in der Schweiz zunehmenden Klimadebatte profitieren und ob die SVP nach ihrem Rekordergebnis von 2015 die allgemein erwarteten Einbußen hinnehmen muss. Den Christdemokraten der CVP werden in den Umfragen – wie allen bürgerlichen Parteien – leichte Verluste prognostiziert.