Map of the Month

Zentrale Abstimmungen beim 49. UN-Menschenrechtsrat sowie Suspendierung der Mitgliedschaft Russlands

von Dr. Olaf Wientzek, Sarah Ultes, Maria Lehmann

Map of the Month 04/2022

Vom 28. Februar bis 1. April 2022 tagte der 49. UN-Menschenrechtsrat in Genf. Damit war es die längste Sitzung in der Geschichte des Rates und nicht nur aufgrund der Lage in der Ukraine eine besondere Belastungsprobe für die multilaterale Diplomatie. Neben der Dringlichkeitssitzung und der Errichtung einer Untersuchungskommission für die Ukraine, gab es auch andere wichtige Abstimmungen, u.a. zur Verlängerung des Mandats der UN-Hochkommissarin Menschenrechtsverletzungen in Belarus weiter zu untersuchen oder zur Einrichtung einer Untersuchungsmission in Nicaragua. Auch zahlreiche gemeinsame Erklärungen wurden verlesen, u.a. zur Menschenrechtssituation in Russland oder dem Jemen. China sprach sich indes einmal mehr für einen staatszentrierten und Kritik vermeidenden "Menschenrechtsdialog" und damit auch eine veränderte Rolle des UN-Hochkommissariats aus.
Kontakt

Dr. Olaf Wientzek

Olaf Wientzek bild

Leiter des Multilateralen Dialogs Genf

olaf.wientzek@kas.de +41 22 748 70 70
Kontakt

Sarah Ultes

Sarah Ultes

Wissenschaftliche Mitarbeiterin

sarah.ultes@kas.de +41 22 748 70 73