Publikationen

Staat und Wirtschaft in Polen

Postkommunistische Herausforderungen

Vortrag von Reinhold Vetter, Korrespondent des Handelsblattes mit Sitz in Warschau, im Rahmen einer Vortragsreihe des Bildungswerkes Sachsen der Konrad-Adenauer-Stiftung in Dresden am 13. November 2007.

Staatssicherheitsakten von polnischen EU-Parlamentariern

Von vier Abgeordneten wurden Akten veröffentlicht

Das Institut für Nationales Gedenken IPN in Polen (www.ipn.gov.pl, polnisch, englisch), vergleichbar mit der Stasiunterlagenbehörde in Deutschland, hat in dieser Woche einen Teil seiner Archive im Internet veröffentlicht. Zugänglich gemacht wurden auch die Akten von folgenden Mitgliedern des EU-Parlaments von den Parteien „Recht und Gerechtigkeit“ PiS, „Bündnis der Linken Demokraten“ SLD, darunter der ehemalige Außenminister Dariusz Rosati, und „Liga der Polnischen Familien“ LPR:

Ab jetzt regiert Donald Tusk

Die Mitglieder der neuen Regierung

Freitagvormittag wurde nach einer gemeinsamen Messfeier der designier-ten Regierungsmitglieder die neue Koalitionsregierung von liberal konservativer Bürgerplattform PO und bäuerlicher Polnischer Volkspartei PSL von Staatspräsident Lech Kaczyński vereidigt. Sie umfasst neben dem Premierminister Donald Tusk (PO) mit Waldemar Pawlak (Volkspartei PSL) und Grzegorz Schetyna (PO) zwei Vizepremierminister. Von den ins-gesamt 17 Ministern werden acht von der PO und drei von der PSL gestellt werden. Daneben arbeiten sechs parteilose Experten als Minister in der Regierung mit. Die PO besetzt die Schlüsselressorts für Außen-, Verteidigungs- und Innenpolitik, Infrastruktur und Staatsschatz sowie für Kultur, Wissenschaft, Sport, Gesundheit. Die PSL hat die Ministerien für Wirtschaft, Arbeit und Landwirtschaft inne. Die weiteren Bereiche Finanzen, Regionalentwicklung, Justiz, Bildung, Umwelt und Regierungskoordi-nierung liegen in der Hand von parteiunabhängigen Fachleuten. Vier Staatssekretäre unterstützen den Premier. Die Regierung hat im Parla-ment eine Mehrheit von 240 von 460 Stimmen.

Wahlergebnisse zum Sejm am 21. Oktober 2007 in der Woiwodschaft Oppeln

8,8 Prozent stimmten für die Liste der deutschen Minderheit

Wahlergebnisse in den Kreisen und Gemeinden der Woiwodschaft Oppeln zusammengestellt vom Haus der deutsch-polnischen Zusammenarbeit in Gleiwitz; deutsche Bearbeitung KAS Warschau.

Die Regierung der polnischen Woiwodschaften

Die PO regiert in den Regionen mit PSL und PiS

Auswertung der regionalen Regierungsverhältnisse in den 16 polnischen Woiwodschaften.

Zur Kohabitation von Präsident und Premier in Polen

Bestimmungen der Polnischen Verfassung

Mit der Regierungsübernahme durch die PO wird es zu einer Kohabitation zwischen dem mit der PiS verbunden Präsidenten Lech Kaczynski und dem neuen Premier Donald Tusk kommen. Dies wird vor allem auch in der Außenpolitik von Bedeutung sein, denn der Präsident ist laut Artikel 126 der Verfassung „der oberste Vertreter der Republik Polen“.

Analyse der Parlamentswahlen in Polen

Daten, Hintergründe, Volksvertreter

Die Wahlanlyse zeigt, dass sich die Spaltung Polens, die sich bereits bei den letzten Wahlen 2005 zeigte, noch vertieft hat. Die PO siegte im wohlhabenderen Westen, in den Städten, bei den Gebildeteren und bei den Jüngeren sowie den Menschen mittleren Alters; die PiS lag im ärmeren Osten, auf dem Lande, bei den weniger Gebildeten und den über 60jährigen vorne. Auch die Linken haben überdurchschnittlichen Zuspruch bei den über 60jährigen. Übrigens hatte die Linke bei den Wahlen 2001 ebenfalls 41 % gewonnen, wie die PO jetzt, und damals eine Koalition mit der PSL gebildet. Bei den folgenden Wahlen stürtzte sie dann auf 11 % ab. Das sollte der PO zur Warnung gereichen. Donald Tusk gewann in Warschau im direkten Vergleich mit Premier Jarosław Kaczyński haushoch mit dem besten jemals erreichten Ergebnis von rund 534 Tausend Stimmen, was für ihn auch eine persönliche Genugtuung ist, nach den Anfeindungen Kaczynskis in den vergangenen Jahren.

Sensationeller Wahlsieg der Opposition

Die Polen wählen die IV. Republik der Brüder Kaczynski ab und übertragen der bürgerlichen Opposition die Verantwortung

Es dauerte bis kurz vor 11 Uhr in der Nacht, dann war klar: die pol-nischen Wähler haben das politische Projekt der Brüder Kaczyński, die Schaffung einer IV. Republik, nach nur zwei Jahren mit deutlicher Mehrheit beendet und der bisherigen Opposition die Verantwortung übertragen.

Neues Buch: Eine neue Ordnung der Freiheit

Die Sozialethik Johannes Pauls II. - eine Vision für das vereinte Europa

Sammelband in polnischer und deutscher Ausgabe zu den gegenwärtigen Herausforderungen der christlichen Sozialethik bei der Gestaltung der sozialen, wirtschaftlichen und politischen Ordnung im Sinne Johannes Pauls II., erschienen am 29. Jahrestag der Wahl Karol Kardinal Wojtyłas zum Papst.

Wende im polnischen Wahlkampf

PO-Chef Tusk besiegt Premier Kaczyński im Fernsehduell

So richtig in Fahrt kommen wollteder Wahlkampf zu den vorgezogenenNeuwahlen in Polen am kommendenSonntag nicht. Zu sehr habendie meisten Menschen in Polendie Nase voll von den politischenGrabenkämpfen in den vergangenendrei Jahren, die sich zunächstgegen die Postkommunisten unddann bereits im Wahlkampf imHerbst 2005 gegeneinander richtetenunter den Nachfolgeparteiender Solidarność-Bewegung „Rechtund Gerechtigkeit“ (PiS) und „Bürgerplattform“(PO).