Publikationen

34. Newsletter aus Madrid

Themen der Ausgabe 34/ 2007: Parteien politisieren Terror-Urteile zum „11-M“; Spanische Parlamentswahlen voraussichtlich am 9. März; Parlament verabschiedet „Gesetz der historischen Erinnerung“; Diplomatischer Streit zwischen Spanien und Marokko; Arbeitslosigkeit und Inflation in Spanien steigen an; PP appelliert an die Emotionen der Wähler; Lebenserwartung in Spanien erstmals über 80 Jahren.

Das Spiel mit den Emotionen

Spaniens Parteien bereiten die heiße Phase des Wahlkampfes vor

Die spanischen Parlamentswahlen rücken immer näher. Im kommenden März soll die Entscheidung fallen, wer Spanien künftig regieren wird: der so-zialistische Amtsinhaber José Luis Rodríguez Zapatero oder sein konservativer Herausforderer Mariano Rajoy. Der Wahlkampf in Spanien wird eng und spannend – darin sind sich alle Analysten einig. Sie prognostizieren ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der regierenden PSOE und der oppositionellen PP. Ein kleiner Fehler kann in diesem über Sieg und Niederlage entscheiden. Umso intensiver basteln beide Seiten knapp fünf Monate vor der Wahl am Wahlkampfdesign. Dabei fällt besonders eines auf. Der Kampf um die Stimmen wird immer mehr zu einem Kampf um die Emotionen der Spanier.

33. Newsletter aus Madrid

Themen der Ausgabe 33/ 2007 des "Newsletter aus Madrid": PP-Chef Rajoy löst Kontroverse zum Klimawandel aus; Parlament beschließt Etat 2008 mit knapper Mehrheit; Spanisches Verfassungsgericht versinkt endgültig im Polit-Chaos; Wieder Ärger um Justizminister Bermejo; Katalanische Infrastrukturkrise weitet sich aus – Zapatero unter Druck; Katalanen demonstrieren für Rückgabe von Dokumenten aus der Franco-Zeit; Islamistische Terrorzellen in Spanien ausgehoben; Abhörskandal gegen Zapatero in Venezuela

Reaktionen aus Spanien und Portugal auf den EU-Vertrag von Lissabon vom 18. Oktober 2007

Presseecho aus Madrid

Sowohl in Spanien als auch in Portugal war die Einigung auf einen EU-Vertrag beim Gipfel in Lissabon in Presse und Politik ein wichtiges Thema.

32. Newsletter aus Madrid

Themen der Ausgabe 32/2007 des Newsletter aus Madrid: „Gesetz der historischen Erinnerung“ vor der Verabschiedung; Streit um Legalisierung der aktiven Sterbehilfe weitet sich aus; Justizminister Bermejo will „Friedensprozess“ mit der ETA fortsetzen; Zapatero lässt Ibarretxe mit seinem Unabhängigkeitsreferendum abblitzen; Bringt Krise in der ERC die katalanische Regierung zu Fall?; Wohnungspreise in Spanien steigen weiter; Portugal: Santana Lopes neuer Fraktionschef der konservativen PSD; Peter Caruana als Chefminister von Gibraltar wieder gewählt

31. Newsletter aus Madrid

Themen der Ausgabe 31/2007 des "Newsletter aus Madrid: Streit um Nationalsymbole im Mittelpunkt des Nationalfeiertags; PP gewinnt gegenüber PSOE leicht an Boden; Mordversuch im Baskenland sorgt für Unruhe in Spanien; Regierung will alle frankistischen Symbole entfernen lassen; Wird eine ehemalige Franco-Residenz in Galicien enteignet?; Streit um OSZE-Konferenz gegen Islamophobie in Córdoba.

30. Newsletter aus Madrid

Themen der Ausgabe 30/2007 des "Newsletter aus Madrid": Die Politkrise des spanischen Verfassungsgerichts; Regierung lässt Batasuna-Führung festnehmen; Jugendorganisationen von PP und PSOE läuten Vorwahlkampf ein; CiU beendet vorerst interne Krise; Spanien nimmt Entwicklungshilfe an Kuba wieder auf.

Partei für enttäuschte Sozialisten

Parteineugründung UPD will das spanische Zweiparteiensystem sprengen

Seit dem 29. September 2007 hat Spanien eine neue Partei. An diesem Tag wurde in Madrid „Einheit, Fortschritt, Demokratie“ (UPD) vorgestellt. Ihre Initiatoren kommen wie die Spitzenkandidatin und ehemalige SPE-Europaabgeordnete Rosa Díez vor allem aus dem sozialistischen Milieu. Sie verbindet vor allem eins: Entschiedene Ablehnung der Antiterrorpolitik von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero. Um progressiv zu sein dürfe man nicht mit Terroristen verhandeln, so die Botschaft. Deshalb brauche Spanien eine dritte politische Kraft zwischen der konservativen PP und der sozialistischen PSOE. Bietet jedoch das bipolare spanische Parteiensystem überhaupt Platz für eine solche Partei? Und ist UPD stark genug, in diese Rolle hineinwachsen zu können?

Der "kleine Revolutionär"

Portrait von Luís Filipe Menezes, dem neuen Vorsitzenden der konservativen portugiesischen Partei PSD

Mitten in einer Legislaturperiode wechselt die größte Oppositionspartei in Portugal den Vorsitzenden. Statt des berechenbaren Parteikaders Luís Marques Mendes tritt nach seinem überraschenden Sieg bei einer Urabstimmung unter den PSD-Mitgliedern der schillernde Luís Filipe Menezes an die Spitze der portugiesischen Konservativen. Die PSD hat sich damit für einen politischen Stilwechsel entschieden. Menezes ist im Gegensatz zu seinem Vorgänger Luís Marques Mendes ein Mann der lauten Töne. Während die Einen ihn für einen Populisten halten, erhoffen sich andere von dem gelernten Mediziner Menezes genau die Energiespritze, die der Partei in den letzten zweieinhalb Jahren gefehlt hat.

29. Newsletter aus Madrid

Inhalt der Ausgabe 29/2007: 1. Portugal: Menezes überraschend zum neuen PSD-Chef gewählt; 2. Das „Casa Real" erstmals im Fokus radikal-katalanischer Nationalisten; 3. Ibarretxe konkretisiert Weg zur Unabhängigkeit des Baskenlandes; 4. Neue Partei UPD will Zweiparteiensystem sprengen; 5. PP will in wichtigen Fragen Konsens mit der PSOE; 6. Zapatero nach Tod zweier spanischer Soldaten in Afghanistan unter Druck; 7. Público: Spanien hat eine neue Tageszeitung.