Publikationen

Länderberichte

Der "kleine Revolutionär"

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger

Portrait von Luís Filipe Menezes, dem neuen Vorsitzenden der konservativen portugiesischen Partei PSD
Mitten in einer Legislaturperiode wechselt die größte Oppositionspartei in Portugal den Vorsitzenden. Statt des berechenbaren Parteikaders Luís Marques Mendes tritt nach seinem überraschenden Sieg bei einer Urabstimmung unter den PSD-Mitgliedern der schillernde Luís Filipe Menezes an die Spitze der portugiesischen Konservativen. Die PSD hat sich damit für einen politischen Stilwechsel entschieden. Menezes ist im Gegensatz zu seinem Vorgänger Luís Marques Mendes ein Mann der lauten Töne. Während die Einen ihn für einen Populisten halten, erhoffen sich andere von dem gelernten Mediziner Menezes genau die Energiespritze, die der Partei in den letzten zweieinhalb Jahren gefehlt hat.

Länderberichte

29. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Johannes Herz, Bettina Korintenberg

Inhalt der Ausgabe 29/2007: 1. Portugal: Menezes überraschend zum neuen PSD-Chef gewählt; 2. Das „Casa Real" erstmals im Fokus radikal-katalanischer Nationalisten; 3. Ibarretxe konkretisiert Weg zur Unabhängigkeit des Baskenlandes; 4. Neue Partei UPD will Zweiparteiensystem sprengen; 5. PP will in wichtigen Fragen Konsens mit der PSOE; 6. Zapatero nach Tod zweier spanischer Soldaten in Afghanistan unter Druck; 7. Público: Spanien hat eine neue Tageszeitung.

Länderberichte

28. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Bettina Korintenberg, Johannes Herz

Inhalte der Ausgabe 28/2007: Süße Sozialtaten mit bitterem Nachgeschmack; Volkspartei poliert ihr Sozialimage auf; Rajoy manövriert seine Partei in die politische Mitte; Spannungen in Katalonien belasten zunehmend die Politik; Imaz-Gegner Joseba Egibar verzichtet auf PNV-Vorsitz; Justizminister Bermejo hält Spanien „reif für eine Debatte über aktive Sterbehilfe“; Kriminalitätsrate in Spanien 2006 um über 4 Prozent gestiegen; Spanien schaltet Spots gegen illegale Einwanderung im senegalesischen Fernsehen; Die Woche im spanischen Parlament: Haushalt 2008.

Länderberichte

Rajoy will Alternative der politischen Mitte sein

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Bettina Korintenberg

Spitzenkandidat der spanischen Volkspartei erklärt seine Wahlkampfstrategie
Mariano Rajoy ergreift die Flucht nach vorn – jedenfalls in einem Interview mit der konservativen Tageszeitung „La Razón“. Der PP-Spitzenkandidat sieht in seiner Partei die „einzige Alternative“ zum für ihn gescheiterten Ministerpräsidenten Zapatero. Um dies zu vermitteln, analysiert er zum einen die politische Gesamtsituation Spaniens und beschäftigt sich andererseits auch mit dem Innenleben seiner Partei – und den Schultern, auf die er die Verantwortung einer möglichen PP-Regierung verteilen wird. An einem lässt er dabei keinen Zweifel: In einer Regierung Rajoy wird es Rajoy selbst sein, der den Ton angibt, allen Miss- und Zwischentönen der letzten Wochen zum Trotz.

Länderberichte

27. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Bettina Korintenberg

Inhalt der Ausgabe 27/2007: PNV-Chef Imaz überrascht Spanien mit Rücktritt; Katalonien begeht „Nationalfeiertag“ mit Forderungen nach einem eigenen Staat; PP kürt Mariano Rajoy zu ihrem Spitzenkandidaten; Solbes hält Sozialversprechen der Regierung für nicht finanzierbar; "Champions League" oder nur "Regionalliga"? Zapatero und Rajoy uneins über die Wirtschaftslage; Portugal: Hält der PSD-Chef seine Fraktion für verbesserungsbedürftig?

Länderberichte

„Alles andere als der Sieg interessiert mich nicht“

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger

Spanische Volkspartei kürt Mariano Rajoy zu ihrem Spitzenkandidaten
Was eigentlich schon längst klar war, ist seit dem 10. September auch amtlich. Der 52-jährige Mariano Rajoy wird die oppositionelle Volkspartei in den Wahlkampf für die voraussichtlich im März 2008 stattfindenden Parlaments-wahlen führen. Die Partei hat ihm ein-stimmig das Vertrauen ausgesprochen. Dabei ist eins klar: Rajoy ist zum Siegen verurteilt, wenn er politisch weiter eine Rolle spielen möchte. Auf dem Weg ins Amt des Ministerpräsidenten muss er dabei neben schlechten Umfragewerten vor allem gegen Unruhe in den eigenen Reihen kämpfen. Denn trotz aller demonstrativen Geschlossenheit toben in der PP bereits jetzt die Positionskämpfe für die Zeit nach Rajoy.

Länderberichte

26. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger

Parteien richten sich strategisch für den Vorwahlkampf aus; Neue Umfrage sieht Sozialisten knapp vor der Volkspartei; Rajoy erklärt Anstieg der Arbeitslosigkeit mit dem "Ende des Erbes" von Aznar;Scheitert das „Gesetz zur Historischen Erinnerung“ an der CiU?;Ibarretxe hält trotz ETA-Terror an Referendum über baskische Unabhängigkeit fest;Artur Mas will katalanisch-nationalistische Einheitsfront;Portugal: Kandidat für den PSD-Vorsitz auf teuren Wahlkampftouren

Länderberichte

"Der Unbesiegbare" - Portrait des Madrider Bürgermeisters Alberto Ruiz-Gallardón

von Michael Däumer, Bettina Korintenberg

Alberto Ruiz-Gallardón Jiménez, Madrids populärer Bürgermeister, verstand es in letzter Zeit immer wieder im Rampenlicht der Medienbühne zu stehen. Mit seinen Erklärungen, den PP-Spitzenkandidaten Mariano Rajoy als ‚Listennummer 2’ beim Wahlkampf für die Parlamentswahlen 2008 unterstützen zu wollen, heizte er die öffentliche Debatte um die Führungsqualitäten des Parteichefs an und spaltete die eigene Partei in Für- und Gegensprecher seiner Person.

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25. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Bettina Korintenberg, Joscha Schmitz

Inhalt der Ausgabe 25/2007:Seite 1: Neues ETA-Attentat erschüttert SpanienSeite 2: PP und PSOE wollen in die politische Mitte Seite 3: Manuel Fraga unterstützt Ruiz-Gallardón und entfacht PP-Nachfolgediskussion Seite 4: Zapatero auf Partnersuche bei PNV;CiU streitet um Koalitionspartner nach der Wahl 2008Seite 5: ABC: Bilateraler Gipfel mit Merkel scheitert am mangelnden Interesse ZapaterosSeite 6: Bereut Zapatero die Massenlegalisierung von 700.000 Immigranten?

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CiU: Das Zünglein an der Waage vor der Zerreißprobe

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Bettina Korintenberg

Entscheidet ein katalanischer Streit über die politische Zukunft Spaniens?
Im katalanischen Parteienbündnis Convergència i Uniò (CiU) rumort es schon seit geraumer Zeit. Ein Grund dafür ist die enorme Bedeutung, die es als Mehrheitsbeschaffer nach den nächsten spanischen Parlamentswahlen 2008 erlangen könnte. Insgeheim geht es bei dem Streit zwischen beiden Bündnispartnern CDC und UDC darum, zu wessen Gunsten die CiU eine Koalitionsaussage bei den spanischen Parlamentswahlen im März 2008 tätigt. Denn es erscheint fast als ausgeschlossen, dass entweder die regierenden Sozialisten (PSOE) oder die oppositionellen Konservativen (PP) allein regieren werden können. Noch hält sich die CiU mit einer Koalitionsaussage zurück; doch zusehends wir klarer, dass die CDC die PSOE bevorzugt, während die UDC eine Koalition mit der Volkspartei anstrebt. Als Zünglein an der Waage könnte die CiU in die Rolle des „Königsmachers“ schlüpfen. Sollte sie aber die derzeitige Zerreißprobe nicht bestehen, stünde die Existenz des Parteienbündnisses auf dem Spiel.