Publikationen

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The Midpoint Paper Series N° 1/2020 October 2020 - Covid-19 and AfCFTA: How Africa can help itself

Africa’s most ambitious integration project, the African Continental Free Trade Agreement (AfCFTA) is nearing its commercial phase.

Delayed, but not thwarted by the COVID-19 pandemic, an enormous joint effort between the African Union (AU), the AfCFTA Secretariat and deal signatories is underway in a final push to realise continental free trade at the start of 2021. This paper examines the new challenges that the coronavirus presents Africa’s integration and how they need to be overcome, as well as the opportunities that may arise from broader global developments currently at play, namely, through these seven themes: 1. COVID-19’s impact on Africa’s integration agenda 2. Business unusual: AfCFTA’s outstanding matters and revised timelines 3. Can Africa benefit from the shift away from globalisation, towards localisation? 4. Avoiding the pitfalls of integration: Lessons from the past 5. The role of non-governmental players 6. The winners and losers 7. What to watch: Momentum, ratification and implementation Bringing together negotiators from 54 African countries, translating text and dialogue into one of the AU’s four official languages and coordinating meetings across six time zones was always going to be a mammoth task. Any hiccup would threaten a launch schedule that had very little margin for error.

flickr/Paul Kagamy/CC BY-NC-ND 2.0

Nobelpreisträger im Krisenmodus

Die Demokratisierung Äthiopiens auf einem schmalen Grat zwischen Erfolg und Scheitern

Eigentlich sollten im August 2020 Parlamentswahlen in Äthiopien abgehalten werden. Doch in Anbetracht der Corona-Pandemie wurden diese auf unbestimmte Zeit verschoben. Damit steht die Frage der demokratischen Legitimation für die ambitionierte Reformpolitik des Premierministers Abiy Ahmed Ali weiterhin aus. Zwar scheinen die begonnenen Reformen das Land in vielerlei Hinsicht auf einen guten Weg gebracht zu haben - und sie erfahren international viel Zuspruch und Unterstützung. Doch so vielversprechend die Vorhaben auch sein mögen: Das Land steht weiterhin vor großen Herausforderungen. Neben dem Friedenschluss mit Eritrea, der Fortsetzung der Demokratisierung und der Bekämpfung der hohen Armut betrifft dies vor allem die weiterhin bestehenden starken ethnischen Spannungen. Zuletzt eskalierten diese erneut, als es in Folge der Ermordung eines populären Sängers der Oromo-Volksgruppe zu gewaltsamen Auseinandersetzungen kam, bei denen über 200 Menschen zu Tode kamen. Äthiopien steht am Scheideweg: Gelingt es Abiy, das Land nicht nur zu öffnen, sondern auch zu einen? Oder droht mit seinem Scheitern auch das Auseinanderfallen der Nation?

Reuters

Corona-Pandemie in Afrika: Mehr Armut, Krisen und Konflikte?

Einblicke in Côte d‘Ivoire, DR Kongo, Mali, Südafrika, Tansania, Uganda

Die Corona-Pandemie ist auch in Afrika angekommen. Vor diesem Hintergrund berichten wir über die Situation vor Ort und werfen einen genaueren Blick nach Côte d‘Ivoire, DR Kongo, Mali, Südafrika, Tansania und Uganda. Wir gehen außerdem den Fragen nach, was die deutsche Politik tun kann, um die negativen Effekte des Corona-Virus auf dem Kontinent abzumildern und wie sich afrikanische Staaten besser vor weiteren Pandemien schützen können.

Südafrika 2020 - Lebendige Vergangenheit-Ungewisse Zukunft

Südafrikas Transformation von einem Unrechtsregime eines weißen Apartheidstaates hin zur Demokratie gilt weithin als Erfolgsfall. Als FW de Klerk im September 1989 das Amt des südafrikanischen Staatspräsidenten übernahm, war er weitsichtig genug, um das drohende Ende des Apartheidsystems zu erkennen. Anders als die meisten Regierungschefs autoritärer Staaten beharrte er nicht auf dem Status Quo, sondern wählte den Weg der Öffnung. Die von ihm veranlasste Freilassung des ANC-Führers Nelson Mandelas aus dessen 27-jähriger Haft erwies sich als weiterer Glücksfall der Geschichte, denn Mandela propagierte Versöhnung statt Revanchismus. Es ist der Größe und Führungsstärke Mandelas zu verdanken, dass Südafrika der Übergang zur Demokratie gelang und so gilt Mandela noch heute – zu Recht – als Vater der sogenannten „Regenbogennation“ Südafrika. Mit dem politischen Wechsel veränderte sich Mandelas Befreiungsorganisation, der African National Congress (ANC), zu einer politischen Partei. Statt Freiheitskampf war fortan Parteipolitik angesagt. Die Popularität Mandelas und des ANC sorgten dafür, dass die Partei auf Jahrzehnte hinweg mit einer erdrückenden Mehrheit und starkem demokratisch legitimierten Mandat regieren konnte. Doch unterschätzte Herausforderungen und überzogene Erwartungen dämpften vielerorts die Hoffnungen auf ein besseres Leben. Obwohl die Lebensqualität für die meisten Südafrikaner heutzutage deutlich höher ist, gelang es der ANC-Regierung nicht, Ungleichheit und Armut effektiv zu bekämpfen. Frust und Enttäuschung in der Bevölkerung über den ANC stiegen zusätzlich durch Korruption, Klientelismus, Misswirtschaft und Inkompetenz in der Regierung. 30 Jahre nachdem FW de Klerk das Ende der Apartheid verkündete, spielen Ungerechtigkeiten und Verletzungen der Vergangenheit noch immer eine große Rolle in der Gegenwart. Die gesellschaftliche Zerrissenheit wurde nicht in dem Maße überwunden, wie es scheint und so verwundert es kaum, dass heute viele Südafrikaner mit der Idee der „Regenbogennation“ hadern, in der alle Hautfarbengruppen heimisch sind. Radikale, populistische und gemäßigte Kräfte der Opposition versuchen gleichermaßen von dem Abwärtstrend des ANC zu profitieren, allerdings reagieren die meisten Wähler mit Apathie und Enthaltung. Wem auch immer es gelingen mag, ein neues politisches Angebot für die Wähler zu formulieren, gehört die Zukunft. Die etablierten Parteien zeigen hingegen, dass sie dazu derzeit nicht in der Lage sind. Die Freude über eine gelungene Transformation verblasst immer mehr angesichts der harten Realitäten der Gegenwart. Ohne den notwendigen politischen Willen bleibt das Land jedoch weiterhin in Diskussionen der Vergangenheit gefangen und blickt einer visionslosen Zukunft entgegen. Die nachstehenden Artikel sollen einen Überblick über den aktuellen Zustand der südafrikanischen Demokratie geben, ohne den Blick in die Vergangenheit zu vernachlässigen. Seit den frühen 1980’er Jahren ist die Konrad-Adenauer-Stiftung in Südafrika aktiv. Zusammen mit verschiedenen Partnern aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft arbeitet sie für ein geeintes Südafrika für alle. Das weitere Schicksal Südafrikas hat aufgrund der wirtschaftlichen und politischen Bedeutung des Landes eine Signalwirkung für den gesamten afrikanischen Kontinent und verdient daher besondere Aufmerksamkeit.

Storm Signal / flickr / CC BY-SA 2.0

ESKOM – Südafrikas Gretchenfrage

Afrikas größter Energieproduzent in der Krise

Die südafrikanische Energiekrise ist kein neues oder unvorhergesehenes Problem. Seit den 1950er Jahren wurden gravierende politische und wirtschaftliche Entscheidungen getroffen, die im aktuellen Status quo resultieren.

GovernmentZA / Flickr / CC BY-ND 2.0

Südafrikas schwerer Reformweg

Lage der Nation: kritisch

Am 13. Februar 2020 hielt Präsident Cyril Ramaphosa die jährliche Regierungsansprache vor dem Parlament. In der „State of the Nation Address“ (SONA) skizzierte er einmal mehr seine Reformpolitik, die das Land wieder auf Vordermann bringen soll. Dem Optimismus des Präsidenten steht jedoch eine skeptische Grundhaltung in Südafrika entgegen. Zu oft wurde viel versprochen, aber wenig gehalten. Den wenigen Lichtblicken steht eine Reihe von Herkulesaufgaben bevor. Ramaphosa griff wichtige Punkte auf, doch stellt sich die Frage der Finanzierung seiner Vorhaben. Derweil zieht die Wirtschaftskrise in Südafrika weitere Kreise: lokale Stromausfälle sind an der Tagesordnung, haarsträubende Korruptionsfälle werden nicht in gewünschtem Maße aufgearbeitet und das Haushaltsdefizit wird immer größer.

GovernmentZA / flickr (CC BY-ND 2.0)

Freundschaft mit Nachholbedarf

Aktuelles zum Besuch von Bundeskanzlerin Merkel in Südafrika

Bundeskanzlerin Merkel besucht Südafrika zum dritten Mal in ihrer Amtszeit. In keinem Land in Subsahara-Afrika war sie häufiger zu Gast. Deutschland und Südafrika unterhalten gute, partnerschaftliche Beziehungen, die seit längerem an Dynamik verloren haben. Seit 2018 besteht mit Präsident Ramaphosa das Potenzial zur Wiederbelebung der bilateralen Kontakte. Dies ist wünschenswert, denn trotz des außenpolitischen Bedeutungsverlusts bleibt Südafrika unerlässlicher Faktor für Stabilität und Prosperität in Afrika.

Gangster State and the Republic of Gupta

SA Ubuntu Networking Breakfast with Pieter-Louis Myburgh

The networking breakfast with Pieter-Louis Myburgh on 06 December 2019 took place under the title “Gangster State and the Republic of Gupta”. The event was jointly hosted by the Konrad Adenauer Foundation and the SA Ubuntu Foundation and is part of a series of networking breakfasts in 2019.

Xenophobia and South Africa

Roundtable Series 2019: Number 4 - Centre for Unity in Diversity

The South African Constitution obliges the State to protect the rights of all who live in the country. The South African 2011 Census found that there were 2.2 million immigrants in a country of 52 million in 2011. Xenophobic attacks of the last years, especially the one in 2008 which was among the deadliest to date and the recent attacks in September 2019 in Johannesburg, frighten many people.

Unpacking the Implications of the National Health Insurance Bill

Breakfast Discussion with experts

“Unpacking the Implications of the National Health Insurance Bill” was the topic of a discussion jointly hosted by the Centre for Constitutional Rights (CFCR) and the Konrad Adenauer Foundation (KAS). The expert speakers were Mr Michael Settas, Member of the Free Market Foundation’s Health Policy Unit and Mr Russel Rensburg, Director of the Rural Health Advocacy Project.