Brasilien im Hamsterrad des Populismus: Konsequenzen und Schlussfolgerungen - Auslandsbüro Südafrika
„Brasilien im Hamsterrad des Populismus: Konsequenzen und Schlussfolgerungen“ war das Thema des SAIIA Speakers Meeting, veranstaltet von dem South African Institute for International Affairs (SAIIA) in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS). An der Veranstaltung nahm Professor Lyal White teil. Er legte für das Publikum dar, wie Brasiliens Gesellschaft durch Populismus in polarisierte Lager gedrängt wurde und untersuchte ebenfalls, welche Erkenntnisse hieraus für Südafrika gezogen werden können.
In den 70er Jahren wurde Brasilien von Edmar Bacha als „Belindia“ bezeichnet – ein Land, in welchem eine kleine Mehrheit der Bevölkerung wie Menschen in Belgien lebt, während der Großteil wie einkommensschwache Menschen in Indien lebt. Ähnlich drückt auch eine berühmte Phrase das Paradox des Landes aus: „Wir sind das Land der Zukunft, und wir werden es auch immer bleiben“.
Vor zehn Jahren, im Jahre 2011, traf das Land der Zukunft endlich in Brasilien ein. Die Arbeitslosenrate war an einem bisher unerreichten Tiefpunkt, Brasilien war der weltweit drittgrößte Nahrungsmittelexporteur und das Land bereitete sich auf den FIFA-Weltcup und die Olympischen Spiele vor. Brasilien hatte zu diesem Zeitpunkt die sechstgrößte Wirtschaft der Welt. Außerdem erreichte Brasilien eine höhere wirtschaftliche Gleichheit, wählte die erste Präsidentin und die echte Mittelklasse wuchs um 50 Millionen in fünfzehn Jahren.
Aber dann… Brasilien vermasselte es.
Die Effekte von jahrelangem schlechtem politischen Management, aber auch kommender und gehender Populismus, holten Brasilien, als die Unterstützung für den global resource supercycle schwand, ein. The Wirtschaft schrumpfte um ein Drittel, Inflation überschritt 10 %, Brasilien erlebte seine schlimmste Rezession in fünfzig Jahren und Unternehmen waren mit der weltweit schwersten Steuerlast konfrontiert.
Wandel in Brasilien
Im Jahre 2014 startete das Land zusammenzuklappen. Die Arbeiter Partei wurde unbeliebt und Frau Dilma Rousseff wurde zur unpopulärsten Präsidentin aller Zeiten. Politische Institutionen brachen zusammen und Amtsenthebungsverfahren folgten. Bis zu den nächsten Wahlen im Jahre 2018 übernahm Herr Michel Temer die Präsidentenrolle von Frau Dilma Rousseff. Ein politisches Vakuum öffnete sich und rechtsorientierter Populist, Herr Jair Bolsanaro, gewann die Präsidentschaft. Das Land erfuhr den krassesten Wandel hin zum Rechtsextremismus seit der Rückkehr der Demokratie vor 35 Jahren.
Durch das Kollabieren der politischen Institutionen, durch „Operation Carwash“, der größte Korruptionsskandal in der Weltgeschichte, konnten wir in Brasilien eine Polarisation der Politik ausgedrückt durch links- und rechtsorientierten Populismus erkennen.
Das brasilianische Paradox
Brasilien ist ein durch Spannungen charakterisiertes Land. Die Bevölkerung ist durch Rasse, durch Klasse und durch Haben und Nicht-Haben geteilt. Das Land ist in Spannung zwischen Nationalismus und Handelsliberalismus; Brasilien kämpft damit, sich der Welt zu öffnen. Ein vorhandener Widerspruch zwischen der Verfolgung einer fürsorglichen und integrativen Gesellschaft und schnellem Wirtschaftswachstum spottet über das nationale Motto von „Ordnung und Fortschritt“.
Diese Spannungen verschärfend ist eine politische Kultur, in welcher die Bürger und Bürgerinnen Brasiliens ständig nach wirtschaftlichen Lösungen durch politische Veränderung suchen. Sie suchen nach einer Führungsperson die alle Probleme lösen und das Land in eine bessere Zukunft führen wird. Das Resultat ist Populismus.
Charaktereigenschaften von Populismus
Populismus stammt aus Lateinamerika. Es ist ein Führungsstil, der politischer und wirtschaftlicher Natur ist. Es ist ein bestimmter Politikansatz und ist ebenfalls ein besonderer Ansatz der Politikgestaltung. Populismus geht in Wirtschaftsmodelle über, die geschaffen werden, um Abhängigkeit zu vermeiden. Aber letztendlich selbst abhängig sind.
Herr Juan Perón wird oft als der Gründungsvater von Populismus angesehen und seit seiner Zeit gab es Aufstieg und Niedergang von populistischen Führungspersonen in Lateinamerika. Seit den ersten wirklichen Nationalisten der 30er und 40er Jahre gab es drei ausgeprägte Wellen des Populismus. Jetzt befinden wir uns in der Vierten.
Populismus ist nicht nur Politik; es wird angehoben zu einem Kampf von Gut gegen Schlecht. Politische Gegner sind demnach nicht nur demokratische Konkurrenten, sondern Feinde. Populismus beinhaltet einen sehr personalisierten Führungsstil: Eine charismatische Führungsperson ist die/der „echte Repräsentant/in für die Menschen“ und steht deshalb über allen konventionellen Kontrollen. Populistische Führungspersonen haben die Fähigkeit Institutionen durch die Unterstützung der Bevölkerung aufzulösen und den Staat für ihre eigenen Projekte und ihren persönlichen Nutzen in Gefangenschaft zu nehmen. Eine bedeutende Eigenschaft ist, dass Populismus zum Ende der Demokratie führt. Populistische Parteien nutzen die repräsentative Demokratie aus, um an politische Macht zu kommen, aber sobald sie diese Macht besitzen, kreieren sie langsam eine autoritäre Demokratie und schlussendlich eine Autokratie. Populismus zerstört aktiv die zwei Normen der Demokratie: Gegenseitige Toleranz und institutionelle Nachsicht. Um die Rahmenbedingungen für Autokratie zu sichern und um eine Rückkehr zur repräsentativen Demokratie zu vermeiden, ändern populistische Parteien die Verfassung und Gesetzte.
Voraussetzungen für Populismus
Es gibt fünf Voraussetzung für Populismus:
- Ungleichheit
- Konfliktlinien und Intoleranz
- Schlechte politische Repräsentation
- Wirtschaftliche Instabilität und Mangel an Möglichkeiten
- Fragile Institutionen
Diese Voraussetzung führen schließlich zu wirtschaftlicher und psychologischer Not.
Fazit und Erkenntnisse für Südafrika
Südafrika ist anfällig für die Faszination des Populismus. Südafrika kann von lateinamerikanischen Ländern lernen und sollte mit Achtsamkeit auf das lateinamerikanische Modell schauen, aber als eines, dass es zu vermeiden gilt.
Wie man in Lateinamerika erkennen kann, begründen populistische Parteien ihr Parteiprogramm auf den Schwachstellen und Ineffizienzen der amtierenden Regierung und den demokratischen Institutionen. Alle afrikanischen Länder, auch Südafrika, haben schwächere Institutionen als lateinamerikanische Länder. Demnach muss darauf geachtet werden, dass die politischen Institutionen nicht zusammenbrechen, denn fragile Institutionen sind eine der Voraussetzungen für Populismus. Zudem herrscht eine wirtschaftliche Instabilität in Südafrika vor und es ist das Land mit der größten Ungleichheit weltweit. Südafrika erfüllt alle Voraussetzungen für das Auftreten von Populismus.
Fast immer führt State Capture durch populistische Mittel zu institutioneller Korruption. State Capture ist aber nicht nur ein in Südafrika auftretendes Phänomen. Der in Brasilien publik gewordene Korruptionsskandal „Operation Carwash“, der eindeutig mit linksorientiertem Populismus in Verbindung gebracht werden kann, ist der größte Korruptionsskandal der Weltgeschichte.
Populismus in Südafrika?
Betrachtet man die Voraussetzungen für Populismus und die aktuelle Situation in Südafrika, kommt Grund zur Sorge über die Zukunft Südafrikas auf. Gibt es die Möglichkeit, dass Südafrika ein populistisches Land werden kann?
Das Ziel der Konrad-Adenauer-Stiftung ist die Förderung der Demokratie und der Austausch innerhalb der bürgerlichen Gesellschaft. Durch die Diskussion über mögliche Bedrohungen für die südafrikanische Demokratie kann die Konrad-Adenauer-Stiftung Bewusstsein in der Gesellschaft hervorrufen.
