Südafrika heute – eine Übersicht

(Manuskript: Julia Weber)

Vielen Dank, Herr Faßbender.

Honourable Ambassador,

sehr geehrte Damen und Herren,

Ich freue mich sehr, in dieser Runde heute den Anstoß ausführen zu dürfen. Allerdings werde ich, wie der Spielplan jetzt schon zeigt, nach 15 Minuten ausgewechselt.

Südafrika heute - eine Übersicht. In 15 Minuten: Das ist eine Herausforderung!

So vielfältig – so gegensätzlich – wie das Land, so vielfältig und gegensätzlich wären wohl auch die Antworten auf die Frage, was Südafrika heute, 73 Tage vor der WM, ausmacht.

Und dennoch, wenn man die soziale, politische und wirtschaftliche Situation analysiert, tauchen einige zentrale Themen immer wieder auf.

Lassen Sie mich daher kurz auf die wichtigsten Daten und Fakten eingehen, aus denen sich gleichzeitig die Kernprobleme ergeben, mit denen die Südafrikaner – und auch Organisationen wie die Afrika-Stiftung oder die KAS vor Ort – immer wieder konfrontiert werden.

Anschließend werde ich kurz darstellen, warum die WM aus meiner Sicht so wichtig für das Land ist – in der festen Überzeugung, dass die erste WM auf afrikanischem Boden ein tolles Fest werden wird.

Also, wo steht Südafrika 20 Jahre nach der Freilassung Nelson Mandelas und 16 Jahre nach Ende der Apartheid?

Wenn man durch Südafrika fährt, am besten quer durchs Land, dann könnte man meinen, die Hälfte der Südafrikaner steht am Straßenrand. Als Fahnenschwenker! Rote Fähnchen schwenken, die eine neue Baustelle ankündigen – es ist so als wäre dies einer der meist ausgeführten Jobs im Land. Was ich damit sagen will: Es tut sich viel! Vor allem im Vorfeld zur WM hat es zahlreiche Investitionen gegeben – aber dazu später mehr.

Zunächst ist aber auf wirtschaftlicher und sozialer Seite festzuhalten, dass die Masse der Südafrikaner vom Umbruch der vergangenen Jahre nicht oder nur zum Teil profitiert hat: Die Armut ist nach wie vor auf dem Vormarsch.

Einer Studie des South African Institute of Race Relations zu Folge lebten im Jahr 2009 rund 70% der südafrikanischen Kinder in Armut.

Staatspräsident Jacob Zuma ist offiziell erst seit 11 Monaten an der Macht. Auf fließend Wasser, Strom und Häuser warten viele Südafrikaner aber schon seit Jahren. Nach Angaben des BMZ haben 28% der Haushalte keinen Strom, 5% keinen Zugang zu Wasser

2,6 Millionen Häuser hat die Regierung des African National Congress, des ANC, bislang geliefert. Das ist beachtlich – aber nur etwas mehr als die Hälfte des Versprochenen.

Andererseits gibt es vor allem in Städten wie Johannesburg unglaublichen Luxus. Im weltweiten Vergleich der Ungleichverteilung, gemessen im Gini-Index, nimmt Südafrika somit einen der letzten Plätze ein.

Dass die Lebenserwartung nur 49 Jahren beträgt, liegt in einem der größten Probleme des Landes begründet: 5,7 Millionen Menschen leben mit dem HI-Virus, jedes Jahr sterben rund 350.000 Menschen an den Folgen von Aids.

Zur hohen Armutsrate im Land kommt eine unglaubliche Kriminalitätsstatistik - veröffentlicht von der SA Polizei im Sept. 2009: 18.148 Morde in 12Monaten. Dies ist wohl die meist zitierte Zahl der Statistik. Eine der weltweit höchsten Vergewaltigungsraten und immer gewalttätigere Einbrüche. Die Statistik liest sich nicht gut.

Allerdings möchte ich ausdrücklich betonen: Dies hat nicht unbedingt direkte Auswirkungen auf eine WM: Der Confed-Cup 2009 war ein friedliches Fußballfest - ohne außergewöhnliche kriminelle oder gewalttätige Zwischenfälle. Die Polizei hat den Handlungsbedarf auch vor Monaten erkannt: Die Präsenz der Sicherheitskräfte ist deutlich verstärkt worden, auch im Katastrophenschutz haben zahlreiche Verbesserungen stattgefunden.

Zu den wirtschaftlichen Daten:

Die Wirtschaftskrise ist in Südafrika mit einiger Verspätung in 2009 angekommen - trifft das Land aber umso härter: Zum ersten Mal seit 17 Jahren befindet sich die Kaprepublik Anfang 2009 in einer Rezession – mit 6,4 Prozent Minuswachstum im 1. Quartal 2009 ist es die schlimmste seit knapp 30 Jahren.

Die offizielle Arbeitslosenquote liegt im 4. Quartal 2009 bei 24,3%. Doch die tatsächliche Zahl ist wohl eher in den 40% angesiedelt, da beispielsweise die hohe Zahl an „entmutigten“ Arbeitslosen und die Arbeitenden im so genannten informellen Sektor, also die Straßenhändler beispielsweise, nicht in der Statistik auftauchen. Ohne die milliardenschweren Programme zur Verbesserung der Infrastruktur im Hinblick auf die WM würde die Bilanz noch ernüchternder ausfallen.

Wenn jeder 5. Südafrikaner angibt, das Land verlassen zu wollen, wenn er könnte, dann ist das besorgniserregend. Als Hauptgrund werden die schlechten Aussichten auf dem Arbeitsmarkt genannt – zudem liegt das Bildungssystem am Boden.

Was tut die Regierung bei all dem?

Die traurige Antwort ist: Nicht viel.

Jacob Zuma, nach dem spektakulären Sturz Thabo Mbekis in den Wahlkampf gezogen mit dem Versprechen, dass sich endlich etwas bewegen würde – und zwar zu Gunsten der armen Bevölkerung, hat seit seiner Amtseinführung fast ausschließlich privat für Schlagzeilen gesorgt.

Dabei sah im April 2009 alles so vielversprechend für ihn aus:

Die Regierungspartei hat die Wahlen – trotz der international hochgejubelten neuen Opposition COPE – klar für sich entscheiden können. 65,9% der Stimmen gingen an den ANC. Abgesehen von der Democratic Alliance und COPE verlieren die kleineren Parteien dramatisch an Boden.

Zuma wurde unter großem Jubel zum Präsidenten gewählt. Die Einparteiendominanz des ANC ist weiter gefestigt.

Wer die Politik im Land macht, ist allerdings noch immer etwas nebulös.

Zuma hat nach der Wahl einen zentralen Planungsstab im Präsidialamt geschaffen, der weitestgehend im Verborgenen die Strategien entwickelt.

Momentan nämlich herrscht Stillstand im Land – so werfen es Medien und Experten dem Präsidenten vor. Zuma versucht die verschiedenen Flügel seiner Partei im Griff zu halten – kommt jedem entgegen, regiert aber nicht.

Das Bildungssystem hatte ich eben bereits angesprochen. Wenn zu dem nicht funktionierenden System auch noch Lehrer kommen, die - wenn eine ANC-Veranstaltung ruft - den Unterricht ausfallen lassen, dann ist das für uns in Deutschland unglaublich. In Südafrika häufen sich die Berichte über eben solche Vorfälle.

Besorgniserregende Entwicklungen gibt es auch im Justizsystem und im Bereich des föderalen Staatsaufbaus:

Wie Sie alle wissen – es hatte auch in Deutschland für zahlreiche Schlagzeilen gesorgt – wurden diverse Anklagen gegen Jacob Zuma kurz vor der Wahl 2009 wegen eines Verfahrensfehlers fallen gelassen. Schon dies hinterließ einen bitteren Nachgeschmack.

Ein weiteres Beispiel: Als Zuma im November 2009 Menzi Simelane zum Leiter der Obersten Anklagebehörde ernannte, sorgte das für einen Aufschrei in Medien und Oppositionsparteien. Simelane stand bis dahin dem Department of Justice vor – ein Posten, den er nur höchst umstritten ausführte; ihm wurde immer wieder eine dubiose Unterstützung Zumas vorgeworfen. Selbst Desmond Tutu nannte die Ernennung Simelanes, einen „Fehlgriff“ .

Zum Bereich des föderalen Staatsaufbaus ist zu sagen, dass Südafrika nach dem Ende der Apartheid in neun Provinzen aufgeteilt wurde – dieser Aufbau, den die KAS maßgeblich mitgestaltet hat, ist in der Verfassung festgelegt.

Der ANC regiert in 8 von 9 Provinzen; die DA regiert im Western Cape. Eine Verringerung der Zahl der Provinzen wird in Südafrikas Medien schon lange diskutiert. Nach der Wahl 2009 wurde allerdings erstmals öffentlich bekannt gemacht, dass eine Verringerung der Anzahl oder Abschaffung der Provinzen in Erwägung gezogen wird. Als offiziellen Grund nennt die Regierung immer wieder die nur schlecht funktionierende "Service Delivery" und die unzureichenden Strukturen auf lokaler Ebene. Fraglich ist jedoch, inwieweit eine Zentralisierung von Macht dieses Problem wirklich beseitigen könnte. Die Opposition wirft dem ANC zudem immer wieder vor, mit der Neustrukturierung der Provinzen lediglich die unliebsame DA-Regierung im Western Cape loswerden zu wollen.

Dazu kommt das große Problem der allgegenwärtigen Korruption. Bei diesem Thema ins Detail zu gehen, würde allerdings den Rahmen meiner 15 Min sprengen.

Positives Fazit:

Stillstand, Armut, und die zunehmende Verwischung der Grenzen von Staat und Partei. Warum muss ein Land wie Südafrika die WM ausrichten?

Wieso ist es trotz allem wichtig und v.a. auch richtig, die WM genau jetzt und genau dort stattfinden zu lassen?

Detaillierte Antworten folgen seitens meiner Nachfolger auf dem Podium, aber lassen Sie mich meine persönliche Einstellung kurz darstellen:

Wer freut sich am meisten auf die WM? Das sind, so habe ich es oft erlebt, genau die Menschen, von denen ich eben gesprochen hatte: Die Fußballbegeisterten in den Townships des Landes. Auch wenn sie sich kein Ticket leisten können – die Begeisterung darüber, dass die WM in Südafrika stattfindet, ist riesig.

Gehen Sie einmal auf einen Bolzplatz nach Soweto, gehen Sie auf die Straßen in die kleinen Townships, die es in allen WM Städten gibt: Sie werden wahrscheinlich keinen Jungen finden, der nicht liebend gern eine Runde mit Ihnen kicken würde. Der nicht weiß, wer Ballack , Ribery, Kaká oder Rooney sind.

Die Stars, die sich jedes Wochenende übers Fernsehen in die Herzen der Südafrikaner schießen – diese Stars kommen jetzt in ihr Land, in ihre Stadt. Die Welt kommt nach Südafrika, und die Welt schaut auf Südafrika.

Damit kommen wir zu einem weiteren Aspekt: Die WM verschafft Südafrika positive Aufmerksamkeit. Man kann zeigen, dass Afrika mehr ist als all das, was ich eingangs erwähnt habe. Dass Südafrika in der Lage ist, das größte Sportereignis der Welt auf die Beine zu stellen und der Welt ein großes Fußballfest bieten.

Natürlich hat es auch eine Signalwirkung für den Kontinent: Die Südafrikaner haben sich stets bemüht, die Weltmeisterschaft als eine afrikanische WM, nicht als südafrikanische WM zu bezeichnen. Auch aus den Nachbarländern und aus dem gesamten Kontinent wird immer wieder berichtet, wie sehr man sich freue, dass endlich eine WM auf afrikanischem Boden stattfindet.

Südafrika ist bereit - und Südafrika freut sich auf die WM. Die Deutschen sollten das auch tun!

Das Johannesburger Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung hat eine umfassende Analyse der Parlamentswahlen vom 22. April 2009 in Südafrika herausgegeben. In vierzehn Kapitel werden die Parteiprogrammen, Wahlkampfstrategien und Wahlergebnisse im politischen Kontext von renommierten Wissenschaftlern analysiert und interpretiert. Weitere thematische Schwerpunkte sind die Trends bei der Parteibindung und im Wahlverhalten, das Wahlsystem, die Wahladministration sowie die Rolle der Medien im Wahlkampf. Die Publikation ist bei Jacana Media erschienen und im Buchhandel erhältlich.

Ausgewählte KAS-Berichte aus Südafrika:

•Mit der Fußball-WM wächst am Kap die Hoffnung, 22. Jan. 2010,

Von: Julia Weber

Link: http://www.kas.de/proj/home/pub/32/1/year-2010/dokument_id-18662/index.html

•267 Tage vor dem Anpfiff, 2010 FIFA World Cup Green Goal Progress Report Host City Cape Town, 16. Sep. 2009,

Von: Werner Böhler

Link: http://www.kas.de/proj/home/pub/32/1/year-2009/dokument_id-17525/index.html

•Die ersten 100 Tage der Regierung Zuma, 29. Juli 2009,

Von: Julia Weber

Link: http://www.kas.de/proj/home/pub/32/1/year-2009/dokument_id-17242/index.html

•Südafrika nach den Wahlen, KAS-Auslandsinformationen, 11. Mai 2009

Von: Julia Weber, Werner Böhler

Link: /de/web/auslandsinformationen/artikel/detail/-/content/suedafrika-nach-den-wahlen

•Die Außenpolitik Südafrikas in der Post-Mbeki-Ära, KAS-Auslandsinformationen, 11. Mai 2009

Von: Elizabeth Sidiropoulos

Link: /de/web/auslandsinformationen/artikel/detail/-/content/die-aussenpolitik-suedafrikas-in-der-post-mbeki-aera

•Südafrikas Medien – zwischen freier Wahlberichterstattung und politischer Beeinflussung, KAS-Auslandsinformationen, 11. Mai 2009

von: Frank Windeck

Link: /de/web/auslandsinformationen/artikel/detail/-/content/suedafrikas-medien-zwischen-freier-wahlberichterstattung-und-politischer-beeinflussung

•Jacob Zuma bleibt ein freier Mann, 6. Apr. 2009,

Von: Julia Weber,

Link: http://www.kas.de/proj/home/pub/32/1/year-2009/dokument_id-16141/index.html