Einzeltitel

Ukraine-EU: Ein Weg zur politischen Assoziierung

Analyse-Sammelband

Die Publikation ist dem Thema der politischen Assoziierung der Ukraine mit der Europäischen Union gewidmet, die neben der wirtschaftlichen Integration das wichtigste Ziel bei den Beziehungen der Ukraine und der EU gemäß dem 2014 geschlossenen Assoziierungsabkommen ist. Der Sammelband entstand dank der Zusammenarbeit des Rasumkow-Zentrums mit dem Auslandsbüro Kiew der Konrad-Adenauer-Stiftung im Rahmen des Projekts „Ukraine-EU: Faktoren und Perspektiven der politischen Assoziierung“.

Der politische Teil des Assoziierungsabkommens der Ukraine mit der EU hat einen recht deklarativen Rahmencharakter, ist aber gleichzeitig eine Basis für erfolgreiche wirtschaftliche Integration. Der 2. Abschnitt des Abkommens, „Politischer Dialog und Reformen, politische Assoziierung, Zusammenarbeit und Konvergenz im Bereich Außen- und Sicherheitspolitik“, enthält keine klaren Umsetzungspläne und entspricht den gegenwärtigen Realien leider nicht mehr. Vor dem Hintergrund neuer Bedrohungen und Herausforderungen soll das Assoziierungsabkommen wesentlich modernisiert werden.
Das Vorhaben des Rasumkow-Zentrums und der KAS hatte das Ziel, eben einen Leitfaden dafür auszuarbeiten.    

Der Sammelband beinhaltet einen Analysebericht, welcher der Evolution, den Besonderheiten und Perspektiven der politischen Beziehungen Ukraine-EU gewidmet ist. Im Bericht wird auf die Effizienz der institutionellen Gewährleistung der Beziehungen zwischen Kiew und Brüssel eingegangen, es werden Herausforderungen und Bedrohungen der EU-Integration definiert, in den Fokus rücken die aktuellsten für die Ukraine Fragen wie Sicherheit und Umsetzung interner Reformen. Darüber hinaus werden die Rolle und Stellung der Ukraine im System der EU-Außenpolitik profiliert, rechtliche Grundsätze und Perspektiven der politischen Assoziierung analysiert. Auf der Grundlage der vorgenommenen Analyse wurde eine Reihe von Expertenvorschlägen, Empfehlungen und Initiativen rechtlichen und organisatorischen Charakters entwickelt, die auf die Verbesserung der Qualität der politischen Partnerschaft von Kiew und Brüssel sowie auf die Schaffung von Bedingungen für den Anschluss der Ukraine an die EU gerichtet sind. 

In der Publikation sind auch Materialien des Online-Rundtisches enthalten, der im April-Mai 2021 unter der Beteiligung von Regierungsbeamten und unabhängigen Experten stattfand und Problemen und Perspektiven der EU-Integration der Ukraine gewidmet war.   

Zudem sind eine wichtige Komponente dieser Projektstudie die Ergebnisse der nationalen und Expertenumfragen. Bürger und Fachleute für internationale Fragen bewerteten das Tempo und Besonderheiten des Fortschritts der Ukraine auf dem Wege der EU-Integration, definierten Problemaspekte. Unter anderem beschrieben die Experten den Stand der Erreichung von Zielen des Assoziierungsabkommens Ukraine-EU, setzten sich mit der Spezifik des politischen Dialogs auseinander, unterstrichen die Notwendigkeit der Aktualisierung des Assoziierungsabkommens, vor allem seines politischen Teils. Es sei betont, dass in der ukrainischen Gesellschaft und im Expertenumfeld ein stabil hohes Niveau der Unterstützung des europäischen Kurses der Ukraine und der Idee der EU-Integration zu verzeichnen ist. 

Wiederum wird die Thematik des Projekts in einer Reihe von Artikeln behandelt, die Problemen und Besonderheiten des politischen Dialogs zwischen der Ukraine und der EU gewidmet sind. 

Die Online-Präsentation des Sammelbands fand am 1. Juli 2021 während des Rundtischgesprächs „Ukraine-EU: Ein Weg zur politischen Assoziierung“ statt.

Ansprechpartner

Tim B. Peters

Tim B

Leiter des Auslandsbüros Ukraine (Kiew)

tim.peters@kas.de +380 44 4927443 (Kiew)
Ansprechpartner

Kateryna Bilotserkovets

Kateryna  Bilotserkovets bild

Projektkoordinatorin Europäische Integration

kateryna.bilotserkovets@kas.de +380 44 492 7443 +380 44 4927443