Asset-Herausgeber

Ukrainian Centre for European Policy

Einzeltitel

Die Ukraine und das Assoziierungsabkommen: Monitoring der Umsetzung 2014-2022

von Liubov Akulenko, Dmytro Naumenko, Dr. Olexandra Bulana, Snischana Djatschenko

7. UCEP-Monitoringbericht

Vor dem Beginn der Verhandlungen über den EU-Beitritt bleibt das Assoziierungsabkommen (AA) das wichtigste Instrument für sektorale Integration der Ukraine in die EU. Die Arbeit an dessen Umsetzung ist das wichtigste Instrument für weitere Vertiefung der Zusammenarbeit und Erlangung bilateraler Vorteile für die Ukraine und die EU-Mitgliedstaaten. Das Ukrainische Zentrum für europäische Politik (UCEP) veröffentlicht regelmäßig den Monitoringbericht über die Umsetzung von AA, der auf Bewertungen unabhängiger ukrainischer Experten basiert. Im aktuellen Bericht wird der aggregierte Fortschritt bei der Erfüllung von Verpflichtungen in allen Sektoren in der Periode 2014-2022 dargestellt.

Asset-Herausgeber

Diese Publikation gibt eine umfassende Antwort auf die Frage, wie die EU-Integration der Ukraine unter den Bedingungen eines umfassenden russischen Angriffskrieges erfolgt. Der Bericht zielt auf die Darstellung des Fortschritts der Ukraine bei der Erfüllung von Verpflichtungen ab, die in den Kapiteln ІІ, ІІІ, IV, V und VI des Assoziierungsabkommens niedergeschrieben sind, der in der zweiten Hälfte 2021 und 2022 zu verzeichnen war. Der Monitoringbericht besteht aus 24 thematischen Kapiteln, die 447 Verpflichtungen umfassen, welche die nationale Gesetzgebung an die Bestimmungen der EU-Acquis näherbringen.

Der Bericht wurde unter der Beteiligung unabhängiger ExpertInnen aus verschiedenen Branchen der Ukraine unter der Leitung der NGO UCEP erstellt. Die Bewertung beinhaltet sowohl vollständig erfüllte Verpflichtungen als auch vorläufige Ergebnisse. 

Mit Stand per 2022 erreicht der allgemeine Fortschritt der Erfüllung von Verpflichtungen, die im AA vorgesehen wurden, 55 %. 

„Perfekte“ Erfüllung, d. h. wenn die von Verpflichtungen vorgesehenen Aufgaben vollständig erfüllt wurden, beträgt 30,4 %. 

26,2 % entfällt auf „fortgeschrittene“ Erfüllung, d. h. die gesetzgeberische Arbeit wurde durchgeführt, aber es wurden nicht alle notwendigen Durchführungsbestimmungen verabschiedet oder gewisse Aktivitäten für praktische Umsetzung nicht abgeschlossen.

21 % sind auf dem „frühen“ Niveau der Erfüllung, d. h. rechtliche Regelungen oder Maßnahmen zu deren Umsetzung werden gerade entwickelt.

Bei 20,8 % der Verpflichtungen wurde die Erfüllung nicht einmal eingeleitet, und die Erfüllung von 1,6 % entspricht nicht den Rechtsnormen der EU, und zwar kritisch.

Die zweite Hälfte 2021 und 2022 hatten keinen bedeutenden Fortschritt bei der Umsetzung von AA. Innerhalb von anderthalb Jahren stieg der allgemeine Umsetzungsfortschritt nur um 6 %. Die Gründe solcher Entwicklungen liegen auf der Hand. Trotz des neuen Impulses dank der gewährung des Status des EU-Beitrittslandes erschwerte der Angriffskrieg wesentlich die Situation in der öffentlichen Verwaltung und verlangsamte den Reformprozess. 

Die Autoren der Studie weisen auf drei negative kriegsbedingte Faktoren, die den EU-Integrationsprozess negativ beeinflussen, und zwar:

  • Umorientierung von Ressourcen des Staates auf die Bedarfe der Verteidigung, des humanitären Schutzes usw.;
  • Bedeutende Zerstörungen und Auswanderung der Arbeitskräfte;  
  • Zentralisierung der Macht und Reduzierung der Transparenz.  

Die zahlenmäßigen Bewertungen des Fortschrittes sind in der Datenbank des verbundenen Online-Services für Monitoring „AA-Navigator“ auf der Website „Europäische prawda“ zu finden.  

Asset-Herausgeber

Kontakt

Kateryna Bilotserkovets

Kateryna Bilotserkovets bild

Projektkoordinatorin Europäische Integration

kateryna.bilotserkovets@kas.de +380 44 492 7443 +380 44 4927443

comment-portlet

Asset-Herausgeber