Déjà vu – Die Ukraine vor den Parlamentswahlen am 30. September

Nur 18 Monate nach den letzten Wahlen zur Werchowna Rada werden die ukrainischen Bürger am 30. September erneut zu den Wahlurnen gebeten. Vorangegangen waren nicht nur die gescheiterte Koalitionsbildung der ehemals „orangenen“ Kräfte und verbissen ausgetragene Machtkonflikte zwischen Präsident und Ministerkabinett. Zur Eskalation der Lage trug vor allem der umstrittene Erlass des Präsidenten Juschtschenko zur Auflösung des Parlaments im April bei. Mit den vorgezogenen Neuwahlen und den danach zu erwartenden schwierigen Koalitionsverhandlungen und Verfassungsdiskussionen wird in der Ukraine nun also eine neue Runde der politischen Auseinandersetzung eingeläutet.

Die europäische und euroatlantische Integration im System der nationalen Interessen der Ukraine / Die europäische Idee

Policy Paper 5

Der deutsche Journalist und Europa-Experte Jürgen Wahl beschäftigt sich mit der Frage, was Europa tatsächlich ist und begibt sich auf die Suche nach dem Begriffsinhalt der „Europäischen Identität“. Der ukrainische Politologe Oleksandr Sushko differenziert mit seiner Darstellung der Verknüpfungen zwischen europäischer und transatlantischer Integration der Ukraine den euphemistischen Anspruch einer „euroatlantischen“ Integration des Landes. Von Oleksandr Suschko, Jürgen Wahl. Publikation in ukrainischer Sprache

Die euroatlantische Zukunft der Ukraine

Materialienband zum Internationalen Forum "Ukraine's Euro-Atlantic Future", durchgeführt in Kiew vom 11. bis 13.06.2007 in Zusammenarbeit mit der Diplomatenakademie Kiew, dem Zentrum für US-Ukrainische Beziehungen und der Polnisch-Ukrainischen Stiftung für Zusammenarbeit (PAUCI).

Eskalation der Krise beendet - Neuwahlen am 30. September

Mit der gemeinsamen Erklärung vom 27. Mai 2007 machten Präsident Juschtschenko und Premierminister Janukowitsch der zweimonatigen Eskalation des Machtkonflikts in der Ukraine ein Ende. Die Werchowna Rada verabschiedet derzeit die notwendigen Gesetzespakete, um die Neuwahlen am 30. September durchzuführen. Der Kompromiss wurde schließlich möglich, weil in den Konfliktparteien langsam die Einsicht reifte, dass trotz Mobilisierung aller auch nur denkbaren Instrumente in der soziokulturellen und politischen Pattsituation der Ukraine kein Weg am Verhandlungstisch vorbeiführen kann. Die Krise der letzten Wochen offenbarte dabei einmal mehr das instrumentelle Rechts- und Institutionenverständnis der Akteure und die enormen Schwierigkeiten der demokratischen Verhaltenskonsolidierung der ukrainischen Eliten. Die Parteien der Ukraine stehen nunmehr vor der Aufgabe der Durchführung kurzer und intensiver Kampagnen mitten in der ukrainischen Datschenzeit.

Newsletter KAS-Ukraine 2/2007

Informationen zu den aktuellen Projekten der Außenstelle Kiew - Publikation in ukrainischer Sprache.

Was ein Kommunalabgeordneter wissen muss: praktische Aspekte der Arbeit

in ukrainischer Sprache

Diese zweite Ausgabe aus der Reihe "Was ein Kommunalabgeordneter wissen muss" widmet sich den praktischen Aspekten der täglichen Arbeit eines Kommunalabgeordneten. Das Buch macht kommunale Mandatsträger mit der Arbeit in den Abgeordnetengruppen und -fraktionen sowie in den Fachausschüssen vertraut. Ferner wird auch die Arbeitsweise des Bürgerbüros eines Kommunalabgeordneten vorgestellt. Weitere wichtige Themen dieses Buches sind die Einbeziehung der Öffentlichkeit in den Entscheidungsfindungsprozess und die Öffentlichkeitsarbeit.

Was ein Kommunalabgeordneter wissen muss: rechtlicher Rahmen und Arbeitsinstrumente der kommunalen Selbstverwaltung

in ukrainischer Sprache

Dieses Handbuch zur kommunalen Selbstverwaltung stellt eine erste Ausgabe aus der Reihe "Was ein Kommunalabgeordneter wissen muss" dar. Die Grundlage bildeten mehrere Workshops für junge Politiker und kommunale Mandatsträger, welche in verschiedenen Regionen der Ukraine in Zusammenarbeit mit dem Institut für politische Bildung (Kiew) stattfanden. In diesem Buch wird der rechtliche Status der Kommunalräte und deren Mitglieder ausführlich behandelt. Ferner werden praktische Instrumente der Arbeit eines Kommunalabgeordneten vorgestellt. (In ukrainischer Sprache)

Neue Erlasse des Präsidenten und Verhandlungen um Beilegung der Krise in Kiew

Einen Monat nach dem ersten Ukas des ukrainischen Präsidenten zur Auflösung des Parlaments ringen die Konfliktparteien um eine Kompromisslösung. Juschtschenko stärkte zuletzt mit neuen Erlassen und personellen Veränderungen seine Verhandlungsposition. Währenddessen entfremdet sich die Politik durch den Dauerkonflikt zunehmend von der ukrainischen Gesellschaft. Aktuelle Umfragen deuten außerdem auf eine stärkere Zustimmung für den Präsidenten und die Volksunion „Nascha Ukraina“ hin.

Die Zeitung von heute - Zukunftspotentiale

Policy Paper 4

Tageszeitungsverlage, vor allem mittelgroße Häuser, erleben schwierige Zeiten. Die Medien sind zwar eine Branche, die über viele Jahre lang stürmisches Wachstum kennt. Zeitungen jedoch stehen seit einiger Zeit vor immer größeren wirtschaftlichen Problemen. Die Frage ist, ob regionale Verlage, als zumeist mittelständische Unternehmen dieser Branche, im Stande sind, sich so zu positionieren, dass sie Chancen haben, sich auch in Zukunft in ihren traditionellen Märkten erfolgreich zu behaupten. Von Volker Jeuther.Publikation in ukrainischer Sprache

Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte: Bewertung der Erfüllung des Aktionsplans „Ukraine–EU"

Policy Paper 3

Analytischer Bericht nach Ergebnissen des Rundtischgesprächs "Aktionsplan Ukraine – EU: rechtliche und politische Herausforderungen", vorbereitet von Denys Kowryzhenko und Olena Tschebanenko, Werkstatt für Gesetzesinitiativen. In ukrainischer Sprache.