Länderberichte
Nico Lange: Herr Minister Gröhe, herzlich willkommen in der Konrad-Adenauer-Stiftung in Washington, DC. Sie sind hier in den Vereinigten Staaten nicht nur in Washington, Sie waren auch schon in anderen Städten, führen Gespräch. Warum sind die Vereinigten Staaten für Sie von Bedeutung?
Hermann Gröhe: Ja natürlich sind ganz allgemein die USA außerhalb Europas ohne Zweifel für Deutschland der wichtigste Partner schlechthin und wenn gilt, dass wir viele internationale Probleme - Terrorismus, Klimawandel, Wanderungsbewegungen - nur international lösen können, dann heißt das ja in Wahrheit immer auch, nicht ohne die USA lösen können. Die USA übrigens diese Probleme auch nicht ohne Partner in Europa lösen kann, das ist meine Überzeugung. Und deswegen ist auch der Zeitpunkt einer neuen Administration ein wichtiger Zeitpunkt, gemeinsam an diesen transatlantischen Beziehungen zu arbeiten.
Die USA und Deutschland müssen sich den Herausforderungen gemeinsam stellen
Lange: Diese Administration, die Sie gerade erwähnt haben, hat ja einen durchwachsenen Start bisher. Es gab einige Pannen, aber es gab auch schon Projekte, wo hier viele in Washington sagen, das kann auch ein Erfolg werden, zum Beispiel Bürokratieabbau, Steuersenkungen – was ist denn Ihr Eindruck, gibt es denn gemeinsame Themen, über die man sprechen kann mit dieser Administration? Treffen Sie da auf offene Ohren?
Gröhe: Ich habe ja nun ein erstes Gespräch mit dem neuen Gesundheitsminister, Tom Price, geführt, als erster Europäer, und natürlich sind das ganz stark Fragen der globalen Gesundheitspolitik, die für eine Weltmacht von herausragendem Interesse sind. Wenn wir darüber nachdenken, welche Lektionen wir aus der Ebola-Krise oder Zika, im aus Washingtoner Sicht nahen Lateinamerika, ziehen müssen, wenn wir anderen Gesundheitsgefahren uns stellen, wie der wachsenden Antibiotikaresistenz, dann sind das gemeinsame Interessen und gemeinsame Fähigkeiten, denn die USA und Deutschland sind schon in herausragender Weise wissenschaftsstark, auch etwa im Bereich der Medizin. Wir werden hier auch einen deutsch-amerikanischen Workshop mit Weltklasse-Krebsmedizinern haben. Ich habe in der Harvard-Universität ein Krebsforschungszentrum besucht und solchen großen Herausforderungen, denen wir uns stellen wollen, können wir uns nur gemeinsam stellen und da gibt es auch bei der neuen Administration doch auch eine starke Stimme, die das sieht und insofern sind das gute Anknüpfungspunkte auch in der Gesundheitspolitik, dazu gehört, dass amerikanische Unternehmen auf dem Gesundheitsmarkt in Deutschland stark sind, deutsche Unternehmen aus der Gesundheitsbranche stark in den USA sind, auch der Gesundheitswirtschaftsbereich beider Länder verträgt keine Abschottung.
Wir betonen gemeinsame Werte und Interessen immer wieder auch da, wo es Aufwallungen gegen Multilateralismus gibt
Lange: Ich habe noch eine Frage zur politischen Einschätzung. Das Wahljahr 2017 in Europa und dieses Jahr jetzt mit der neuen Administration in den USA ist ja für Freunde des transatlantischen Verhältnisses kein ganz einfaches. Das sieht man jetzt auch schon bei den Vorwahlkämpfen in Europa. Worauf kommt es denn Ihrer Meinung jetzt an in den transatlantischen Beziehungen?
Gröhe: Ja darauf, dass wir immer wieder anknüpfen an das eigentliche Fundament, das eigentliche Fundament sind gemeinsame Interessen, gemeinsame Werte. Wir sehen, dass die Idee einer pluralen Demokratie, dass die Menschenrechtsidee stärker herausgefordert wird. Und das sieht ja auch diese neue Administration, denn wenn wir etwa an die sehr kritische Bewertung der Situation in China denken, dem Streben nach immer mehr internationaler Geltung auch der Volksrepublik China, also es geht da sowohl um die Werte, die uns verbinden, aber auch gemeinsame Interessen. Und insofern, das über vermeintliche Interessengegensätze zu stellen, ob es um die Handelsdefizite geht oder anderes mehr, das über die Sehnsucht nach Sicherheit in Abschottung, aus unserer Sicht ein Irrweg, zu stellen. Also da immer wieder Interessen und Werte, Werte und Interessen zu betonen und auch das in aller Nüchternheit und Konsequenz tun, auch da, wo es gelegentlich Aufwallungen der Aggressionen gegen Multilateralismus, internationale Verantwortung gibt, in Europa oder in den USA, das ist unsere Aufgabe und dafür steht ja auch die Arbeit unseres Landes unter Führung von Angela Merkel.
Lange: Vielen Dank, Herr Minister.
Gröhe: Gerne.