Συνεισφορές εκδηλώσεων

„Europa muss sich modernisieren“

EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani hält VI. Petersberger Europarede

Mit der traditionellen Petersberger Europarede ist die VI. Völkerrechtskonferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung zu Ende gegangen. Antonio Tajani, EU-Kommissar für Verkehr, erläuterte vor rund 250 Gästen auf dem Petersberg die zentralen Punkte des Lissabonner Vertrages. Trotz des durch das irische „Nein“ vorerst gestoppten Ratifikations-Prozesses zeigte sich Tajani optimistisch, dass die EU mit dem Vertrag eine zentrale Anforderung für ihre Zukunft erfüllen kann: „Europa muss sich modernisieren.“

Ihren 50. Geburtstag hat die Europäische Kommission in diesem Jahr gefeiert, und so verband Tajani in seiner Rede den Rückblick mit dem Ausblick. Ende der 1940er Jahre habe eine Gruppe großer Persönlichkeiten eine bessere Zukunft über die nationalen Interessen gestellt, unter ihnen Adenauer, de Gasperi und Schumann. Dabei sei es kein Zufall gewesen, dass gerade aus Deutschland nach seiner Befreiung von der Nazi-Diktatur treibende Kräfte kamen: „Hier, wo die Vernichtung der Identität des Staates das Bewusstsein geweckt hatte, dass die Zeit des Nationalismus beendet war.“ Seit diesen Anfangstagen der Europäischen Gemeinschaft habe die Ausbreitung der EU das Leben von 500 Millionen Menschen beeinflusst, so Tajani. Gemeinsame Regeln, eine einheitliche Währung sowie die wirtschaftliche Integration nannte er als wichtigste Veränderungen.

Die in den letzten Jahren zunehmend schnellere Erweiterung der Union, die Globalisierung und der Klimawandel sowie die aktuelle weltweite Finanzkrise brächten allerdings neue Anforderungsprofile mit sich. „Um den Anliegen der europäischen Bürger nachkommen zu können, benötigt man eine gemeinsame Anstrengung und ein Europa, das nur mit einer einzigen Stimme starke und wirksame Vorschläge macht“, so der EU-Kommissar. Europa müsse weiterhin ein vorbildliches Modell für gemeinsame Regeln und Lösungen bleiben.

Um dies zu erreichen, formulierte Tajani drei Prioritäten: ein besser wirksames Beschlussverfahren, die demokratische Teilnahme aller Mitgliedsstaaten an Entscheidungsprozessen sowie eine verbesserte Position der EU auf internationaler Ebene. Alle drei Prioritäten sehe er im Vertrag von Lissabon umgesetzt, sagte Tajani. Zudem enthalte der Vertrag das Programm für ein „Europa der Rechte und Werte, der Freiheit, Solidarität und Sicherheit.“ Von den fehlenden fünf Ratifizierungen sei nur die Zustimmung aus Irland problematisch. Hier erhofft sich Tajani einen Fortschritt durch den Vorschlag, den Irland vorlegen wird. In diesem Zusammenhang wies er auch auf die neue „Reflexionsgruppe zur Zukunft der EU“ hin. Unter Führung des früheren spanischen Ministerpräsidenten Felipe González wird dieses Berater-Gremium ebenfalls Ratschläge und Ideen für die Weiterentwicklung der Union entwickeln.

Zum Abschluss seiner Rede warb Tajani um Geduld für den Meinungsbildungs-Prozess innerhalb der EU. Zurückgreifen konnte er dabei auf ein Zitat von Konrad Adenauer, der zu seiner Zeit mit einer viel kleineren europäischen Bewegung offensichtlich ähnliche Erfahrungen gesammelt hat: „Ich begreife, warum die zehn Gebote so klar sind und keine Zweideutigkeit zulassen: sie wurden nicht von einer Versammlung verfasst.“

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Markus Rosenberger

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