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„Europa muss sich weiterentwickeln, um zu bestehen“

Australiens Außenministerin Bishop zu Gast in Berlin

Die Außenministerin Australiens, Julie Bishop, sieht Europa an einem historischen Wendepunkt. Trotz der Bedrohungen durch den Terrorismus, der Krimkrise, den Herausforderungen durch die Migration und den Folgen des Brexits, müsse das europäische Projekt erfolgreich bleiben. Nicht nur ihr Land habe ein Interesse daran, sondern Menschen überall auf der Welt. Der Kontinent müsse gemeinsam mit den USA und Australien leuchtendes Vorbild für Demokratie, Menschenrechte und Freiheit bleiben.

Auch wenn derzeit viele Demokratien Probleme hätten, vertraut Bishop auf „die Genialität der Demokratie“. Kein anderes System bringe den Menschen so viel Wohlstand und so viele Vorteile - nicht die Gottesherrschaft, nicht das Ein-Parteien-System, keine Kleptokratien und schon gar nicht korrupte Regierungsformen. „Wir brauchen funktionierende, erfolgreiche Demokratien als positives Beispiel für andere“, sagte sie. Ein Rückzug oder gar Scheitern hätte negative Folgen für alle: weniger Sicherheit, weniger Wohlstand und weniger Frieden und Freiheit.

Damit es nicht so kommt, mahnte Bishop Reformen an. „Wir müssen unsere Demokratien erneuern“, sagte sie. Institutionen und Werte gelte es zu stärken. „Das wird nicht ohne schwierige Entscheidungen einhergehen, soziale wie ökonomische“, räumte Bishop ein. Trotzdem müssten etwa Abschottung und Ausgrenzung überwunden werden, ohne dabei die Kontrolle der eigenen Grenzen und die nationale Souveränität aufzugeben. Protektionismus müsse offenem Handel weichen, Schulden unter Kontrolle gebracht und durch einen tiefgreifenden Strukturwandel Volkswirtschaften zukunftsfähig gemacht werden. „Europa kämpft darum“, erkannte Bishop an, „vielleicht mehr als alle anderen Kontinente“. Das sei auch wichtig, denn nur, wenn Europa sich weiterentwickelte, werde es bestehen bleiben“, gab Bishop ihren Zuhörern mit auf den Weg.

Bishop war vom stellvertretenden Generalsekretär der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Gerhard Wahlers, der zudem Leiter der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit ist, begrüßt worden. Er kündigte an, dass die Stiftung ein permanentes Büro in Australien eröffnen wird. Voraussichtlich im Frühjahr 2017 wird ein neues Büro in Canberra seine Türen öffnen – auch Ausdruck für den Wunsch der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und des australischen Premierministers Malcolm Turnbull, die bilateralen Beziehungen beider Länder auf Basis ihrer gemeinsamen Wertevorstellungen weiter auszubauen, etwa um die drängendsten internationalen Herausforderungen anzugehen. „Australien ist wie Europa, nur in einer anderen Zeitzone“, sagte Wahlers. Das Land sei der Stabilitätsgarant der Region und sei zum strategischen Partner Deutschlands in der Entwicklungszusammenarbeit wie in der Sicherheitspolitik geworden.

Im Februar 2016 hatte eine hochrangige CDU-KAS Delegation Australien besucht, um die Kontakte zu der Partnerpartei Liberal Party zu vertiefen und über gemeinsame globale Herausforderungen zu sprechen.

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