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Außenpolitischer Gesprächskreis: Ägypten

Dr. Andreas Jacobs, der Leiter des Auslandsbüros in Ägypten, hat den Außenpolitischen Gesprächskreis 2011 mit einem Vortrag zum Thema „Der Herbst nach dem ägyptischen Frühling“ beschlossen.

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Positiv gilt es aus seiner Sicht zu würdigen, dass die Revolution in Ägypten zu den ersten freien Wahlen in Ägypten seit 60 Jahren geführt hat. Jacobs äußerte allerdings sein großes Bedauern darüber, dass die Kräfte, die den Umbruch auf der Straße maßgeblich mitbestimmt haben, nämlich Frauen und junge Menschen, entweder gar nicht oder nur mit geringem Stimmenanteil gewählt wurden. Auch wenn das Ergebnis des dritten Wahlgangs noch aussteht, ist für ihn klar, dass die Muslimbrüder und die Salafisten die Wahlsieger der ersten beiden Runden der Parlamentswahlen sind.

Aus Sicht Jacobs’ existieren nun somit vier miteinander konkurrierende Machtblöcke: Muslimbrüder, Salafisten, Liberale (Säkulare) und das Militär. Er stellte die einzelnen Gruppierungen vor und betonte, dass die große Überraschung für alle Beobachter und Experten das extrem gute Abschneiden der Salafisten aus dem Stand heraus gewesen sei.

Den Begriff Revolution für den „ägyptischen Frühling“ stellte er in Frage, da es trotz der Absetzung Mubaraks durch das Militär noch immer eine Militärregierung gäbe, die lediglich das Führungspersonal ausgetauscht habe. Im weiteren Verlauf seines Vortrags wurde klar, welche zentrale Bedeutung das Militär einnimmt, das der eigentliche Staat ist, da es große Teile der Gesellschaft und der Wirtschaft dominiert und beeinflusst.

Die drei großen zentralen Herausforderungen, vor denen Ägypten steht, sind Jacobs’ Meinung nach die Klärung der Frage, ob es ein säkularer oder ein religiöser Staat ist, ob es gelingt den Einfluss des Militärs zugunsten einer zivilen Regierung zurückzudrängen und ob die wirtschaftliche Situation und die katastrophale Versorgungslage entscheidend verbessert werden kann. Sein Fazit lautete, dass es sehr wahrscheinlich zu einer Machtteilung zwischen Muslimbrüdern, Liberalen und den Militärs kommen werde, da für den Fall eines Zusammengehens zwischen den Muslimbrüdern und den Salafisten ein Militärputsch drohe.

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