Συνεισφορές εκδηλώσεων

Die Herausforderungen der Demokratieförderung in Lateinamerika

του Hans-Hartwig Blomeier

Ein deutsch-amerikanischer Erfahrungsaustausch

Vor dem Hintergrund eines latenten Antiamerikanismus`, sowie der Tatsache, dass das europäische Engagement in der Region eher rückläufig ist, traten die beiden amerikanischen Stiftungen IRI (International Republican Institute) und NDI (National Democratic Institute)an die KAS in Washington mit dem Vorschlag heran, eine gemeinsame Konferenz zur Analyse der Situation in Lateinamerika und zur Auslotung eventueller gemeinsamer Handlungsfelder durchzuführen.

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Der nordamerikanischen Politik weht in Lateinamerika ein immer stärkerer Wind ins Gesicht. Im Zuge der Prioritätenverschiebung nach dem 11.9.2001 und den immer stärker werdenden populistischen Strömungen in Lateinamerika, die sich unter anderem den latenten Antiamerikanismus zu Nutze machen, sowie die Tatsache, dass auch das europäische Engagement in der Region eher rückläufig ist, ist die Frage naheliegend, inwieweit amerikanische und europäische Positionen in Lateinamerika übereinstimmen oder in Einklang gebracht werden können. Dabei spielen neben den staatlichen Instanzen die politischen Stiftungen eine wichtige Rolle. Auf der Seite der Amerikaner haben sich die beiden wichtigsten Akteure IRI (International Republican Institute) und NDI (National Democratic Institute) in den letzten Jahren immer aktiver in Lateinamerika betätigt, u.a. in Feldern, in denen die Konrad Adenauer Stiftung seit Jahrzehnten aktiv ist (Parteienförderung, Good Governance, Wirtschafts- und Sozialpolitik, Integrationsfragen, etc.)

Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung und erster punktueller Kooperationen zwischen KAS und v.a. IRI in Mexiko und Peru traten beide amerikanischen Stiftungen an die KAS in Washington mit der Vorschlag heran eine gemeinsame Konferenz zur Analyse der Situation in Lateinamerika und zur Auslotung eventueller gemeinsamer Handlungsfelder durchzuführen.

Diese Tatsache ist insofern bemerkenswert, als erstmalig eine solche Initiative von den Amerikanern selbst ausging und als hier Stiftungen wie IRI und NDI (also aus unterschiedlichen politischen Lagern) jenseits ihrer innenpolitischen Konkurrenz eine gemeinsame Initiative vorantrieben und dazu nicht nur ihre Mitarbeiter aus den Zentralen in Washington, sondern auch zahlreiche ihrer Auslandsmitarbeiter aus Lateinamerika zusammengezogen hatten.

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Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat im Rahmen ihres Entwicklungspolitischen Dialogprogramms in Washington diese Initiative aufgegriffen und in Koordination mit dem Team Lateinamerika in Berlin die Beteiligung an der Konferenz „The Challenges of Promoting Democracy in Latin America“ am 24. und 25. Mai in Washington DC organisiert.

Neben den Auslandsmitarbeitern Peter Alberto Behrens (Bolivien), Dr. Hubert Gehring (Venezuela), Dr. Wilhelm Hofmeister (Brasilien), Frank Priess (Mexiko), Dr. Carsten Wieland (Kolumbien) und dem Teamleiter Lateinamerika aus Berlin (Hans-Hartwig Blomeier) hatte die KAS noch zwei Vertreter aus dem Partnerbereich der KAS (Vicente Albornoz aus Kolumbien und Mauricio Cardenas Ecuador) eingeladen.

Die Diskussion und auch die Beiträge von externen Referenten wie Daniel Fisk (Special Assistant to the President and Senior Director for Western Hemisphere Affairs im Nationalen Sicherheitsrat) und Michael Shifter (Vizepräsidetn des Inter American Dialogue) haben gezeigt, dass in der amerikanischen Politik hinsichtlich Lateinamerika eine neue Perspektive erkennbar ist. Die (vordergründige) Beschränkung auf Handelsfragen und Drogenbekämpfung ist einer weitaus differenzierten Sicht und Fokussierung auf ordnungspolitische und politisch-institutionelle Systemfragen gewichen. Die Rolle der politischen Parteien, die destabilisierende Wirkung des Populismus sowie die Notwendigkeit einer wirksamen Armutsbekämpfung beispielsweise waren Aspekte, bei denen, von Nuancen abgesehen, eine weitreichende Übereinstimmung in der Einschätzung der Lage bei allen beteiligten Institutionen und Personen erkennbar war.

Ebenso zeichneten sich konkrete Kooperationsmöglichkeiten ab, die über die bestehenden punktuellen Maßnahmen in den nächsten Jahren deutlich hinausgehen können. Die explizite Bereitschaft dazu war bei beiden amerikanischen Stiftungen erkennbar, wodurch sich ein völlig neues Feld der Dreieckskooperation in Lateinamerika eröffnet. Aus der Erfahrung der Kooperation mit den lateinamerikanischen Partnern weiß die KAS, dass auch dort das Interesse an gemeinsamen Aktionen groß ist, wobei die KAS mit ihrer langjährigen Tradition vor Ort ein wesentlicher Faktor für die Kompetenz und Glaubwürdigkeit dieser Aktionen wäre.

Als Fazit kann festgehalten werden, dass diese Initiative erstmalig war aber nicht einmalig bleiben soll. Der Gesprächsbedarf mit beiderseitigem Nutzen ist offensichtlich, kann und soll aber dahingehend verstärkt werden, dass noch intensiver nicht nur über, sondern auch mit den Lateinamerikaner diskutiert werden soll. Das Netz der Partnerinstitutionen der KAS im Kontinent ist dafür sicher ein optimaler Anknüpfungspunkt.

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