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Die letzte Chance

Giscard d’Estaing fordert radikalen Umbau der Europäischen Union

Valéry Giscard d’Estaing, ehemaliger Präsident Frankreichs, spricht sich in seinem jüngst erschienenen Buch mit dem Titel „Die letzte Chance für Europa“ für einen radikalen Umbau der Europäischen Union aus. Gründe und Einzelheiten stellte er nun auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin vor.

Angesichts massiver politischer und ökonomischer Probleme in Europa verbunden mit einem ins Stocken geratenen Integrationsprozess sei der Aufbau einer neuen schlagkräftigen Wirtschaftsmacht, die im globalen Wettbewerb bestehen könne, dringend notwendig. Bis 2030 sollen dazu zwölf Staaten - neben Frankreich und Deutschland auch Italien, Spanien, die Niederlande, Belgien, Luxemburg, Portugal, Österreich, Polen, Irland und Finnland - einen neuen organisatorischen Kern innerhalb der EU bilden. Laut d’Estaing alles Staaten, in denen die wirtschaftlichen Unterschiede zu handhaben sind und die bereit sind, einen neuen Integrationsschritt zu gehen. Die Mitgliedstaaten dieses „neue Europas“ sollen dann nicht nur eine Währungs-, Arbeitsmarkt- und Haushaltsunion bilden, sondern auch eine Steuerunion. Nationale Regeln würden weitgehend harmonisiert werden, weil diese schadeten und zudem aus der Zeit gefallen seien. „Es gibt für sie keinen Grund mehr“, so d’Estaing. Als Beispiel nannte er Luxemburg, Lothringen und das Elsass. Obwohl ein Wirtschaftsraum, würden im Umkreis von 50 Kilometern Unternehmen unterschiedlich besteuert.

D’Estaing, der in seiner Zeit als Präsident viele Reformen anpackte und dabei angeblich sogar den Takt der Marseilles änderte, sagte: „Um das gemeinsame Ziel zu erreichen, müssen wir weit nach vorne blicken.“ Es gehe „ohne Frage um die letzte Chance für Europa“.

Der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Hans-Gert Pöttering, hatte in einer Begrüßung das Buch d’Estaings als „provokanten Beitrag“ zur Debatte über die Zukunft der EU bezeichnet. Mit bedauern müsse man feststellen, dass das Vertrauen in die EU schon einmal größer war. „Ich bin aber davon überzeugt, dass es wieder zunehmen wird, weil wir auf dem richtigen Weg sind, die Krise zu überstehen“, so Pöttering. Wichtig sei, dass der deutsch-französische Motor wieder kraftvoll werde. Dabei dürften Frankreich und Deutschland nicht die Zukunft der EU dominieren. Zweifelsohne käme ihnen aber eine Führungsrolle zu.

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