Συνεισφορές εκδηλώσεων

Die NATO muss effizienter werden

Die Zeit eines neuen Arrangements innerhalb des Zuständigkeitsbereiches der NATO-Länder ist angebrochen

Die Schulden- und Finanzkrise hält die Welt in Atem. Auch an der NATO ist sie nicht spurlos vorbeigegangen. Die Haushaltsdefizite der Mitgliederstaaten könnten zu einer Gefährdung der sicherheitspolitischen Vorkehrungen führen.

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Patrick Keller

„Allein die USA werden in naher Zukunft ihren Verteidigungshaushalt von umgerechnet 510 auf geschätzte 460 Milliarden Euro kürzen“, berichtete Patrick Keller, Koordinator der Außen- und Sicherheitspolitik der KAS. Bei den vier größten europäischen Rüstungsnationen sähe dies nicht anders aus. Großbritannien, Frankreich, Griechenland und die Türkei werden bis 2015 ihr Rüstungsbudget wesentlich verringern. Großbritannien beispielsweise um sieben Milliarden auf rund 50 Milliarden Pfund. Dies führe vor allem zu einer Reduzierung der Streitkräfte, Produktionskürzungen, sowie den Abzug von Flugzeugträgern.

NATO-Generalsekretär Rasmussen befürworte eine Einsparung in Anbetracht der Schuldenkrise zwar, jedoch sollte man aufpassen, sich nicht ins eigene Fleisch zu schneiden.

Keller verwies darauf, dass „die Europäer sich in Zukunft nicht darauf verlassen sollten, dass die US-Amerikaner die „Kohlen aus dem Feuer holen“, wie dies in den Balkankriegen der 90ern der Fall war. Diese würden ihre Aufgaben bündeln und zwar von Europa weg, hin zum asiatischen Raum. Dort sorge die aufkommende Großmacht China für Instabilität. Einen Krieg zwischen den USA und China hält er jedoch für unwahrscheinlich. „Dafür sind beide zu stark voneinander abhängig. China ist der größte Geldgeber der USA, umgekehrt sind die USA der größte Abnehmer chinesischer Waren.“

Um die NATO in Zeiten der Wirtschaftskrise effizienter zu machen, müsse man neue Instrumente schaffen. Eines ist das sogenannten „Pooling & Sharing.“ Dabei schließen sich die Staaten in der Rüstungsproduktion zusammen. „Nicht alle Länder müssen Panzer, Kampfflugzeuge oder U-Boote besitzen“, so Keller. Die nationale Rüstungsindustrie solle in den Hintergrund treten, um die NATO insgesamt zu stärken. Den Hauptstreitpunkt bilde die Zuschlagvergabe der Produktionsanteile an die Staaten. Es sei nicht einfach eine Lösung zu finden, welches Land welche Teile der Panzer und Flugzeuge herstellen solle. Dies hänge mit der nationalen Wirtschaftslage zusammen. Daher seien einige Länder nicht auf eine Zusammenarbeit erpicht. Vor allem in den USA würden bei weiteren Streichungen drastische Arbeitslosenzahlen entstehen.

Eine weitere Maßnahme zur Umstrukturierung ist das „Smart Defense“-Programm. Der Politexperte hat an der Lastenverteilung der Sicherheit der NATO, ein wichtiger Punkt der „Smart Defense“, Zweifel: „Meiner Meinung nach ist das Vertrauen der Mitgliedstaaten untereinander das größte Problem. Jeder Staat will allein für seine Sicherheit sorgen und nicht aufgrund von Geldeinsparungen Sicherheitsbefugnisse an ein anderes Land übertragen.“ Besondere Befugnisse, beispielsweise über den Lufthoheitsraum, sähen einige Länder, vor allem solche die ehemals eine starke Armee hatten, äußerst kritisch.

Die Schwierigkeit liege hauptsächlich bei den früheren Rüstungsmächten, die nicht an Macht einsparen wollen. Viele der ehemaligen Großmächte hätten noch nicht eingesehen, dass die Zeit des Umbruchs nicht bevorstehe, sondern bereits begonnen habe.

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