Issue: Sonderausgabe 2022/2022
Die erste Schlacht der neuen Zeit - International Reports
Es ist noch gar nicht so lange her, etwa zwanzig Jahre, dass sich viele deutsche, vor allem linke Politiker eine multipolare Welt wünschten. In der leben wir jetzt. Man wird nicht sagen können, dass es ein besseres Leben ist als in der Welt, in der die Vereinigten Staaten (und der Westen insgesamt) die Vorherrschaft hatten. Das gilt zumindest für Europa. Der Kontinent erlebt einen massiven imperialistischen Angriffskrieg, es wird wieder aufgerüstet, die Energiesicherheit Deutschlands ist dahin. Die Stabilität, die Europa in den vergangenen Jahrzehnten auszeichnete, ist insgesamt gefährdet, eine alte Geißel des Kontinents kehrt zurück: die Machtpolitik.
Man kann sich lange darüber streiten, ob Putin den historischen Moment wirklich richtig erfasst. Russland mag heute stärker sein als zu Amtsantritt des Präsidenten. Eine Armee allein reicht aber nicht zur Großmacht. Russland hat die Volkswirtschaft eines Schwellenlandes. Ökonomisch gesehen, legt sich gerade ein Land von der Stärke Brasiliens oder Südkoreas mit dem gesammelten Westen an. Der ist ihm vielfach überlegen.
Dass Putin diese Kraftprobe sucht, hat trotzdem mit der Machtverschiebung zu tun, die von der Globalisierung hervorgerufen wurde. Die Gruppe der G 7, die bei den Russlandsanktionen den Takt vorgibt, steht aktuell für etwa 43 Prozent der Weltwirtschaft. Das ist eine beeindruckende Zahl für nur sieben Länder. Aber vor drei Jahrzehnten waren es fast noch siebzig Prozent.
Der schleichende Machtverlust des Westens macht sich längst auch politisch bemerkbar. Viele westliche Ziele lassen sich heute nicht mehr gegen Schwellen- und Entwicklungsländer durchsetzen, das war schon vor dem Ukrainekrieg so. Die gescheiterten Interventionen im Irak, in Afghanistan, in Libyen oder in Mali sind Belege für eine massive Überdehnung Amerikas und Europas, auch für Selbstüberschätzung. Die daraus resultierenden innenpolitischen Konflikte haben das westliche Lager weiter geschwächt.
Man würde Putin zu viel Ehre antun, wenn man glaubte, er habe all das genau in sein Kalküleinbezogen. Sein Vorgehen in der Ukraine ist von einiger Improvisation geprägt, mit den westlichen Sanktionen hat er in diesem Ausmaß erkennbar nicht gerechnet. Aber in einem hat er sich nicht vertan: Seine Allianz mit China hält, und die Mittelposition von Ländern wie Indien kommt ihm ebenfalls zugute, sogar materiell. Wenn man so will, ist der Ukrainekrieg tatsächlich die erste Schlacht des multipolaren Zeitalters. Ein (Wieder-)Aufsteiger will die herrschende Ordnung mit Gewalt aushebeln. Dass andere aufstrebende Mächte dabei zusehen, sogar begrenzt Hilfe leisten, ist schon ein Erfolg für Putin. Ein militärischer Konflikt wird noch lange nicht zum „Weltkrieg“, nur weil er in Europa ausgetragen wird.
Nach der klassischen Außenpolitik, einer in Deutschland heute weitgehend unbekannten Lehre, muss der Westen nun versuchen, Putins Verbündete auf seine Seite zu ziehen. Im Kalten Krieg hat das vor allem mit China geklappt, Amerika konnte die Volksrepublik von der Sowjetunion loseisen. Gerade für die Europäer, die von der russischen Expansion direkt bedroht sind, böte sich diese Strategie an. Putin kann sich das Ausgreifen in Richtung Westen nur leisten, weil er Ruhe im Osten hat.
Zwei Faktoren stehen dem entgegen. Der eine ist die amerikanische Sicht, dass China das eigentliche Problem sei. Da Europa sich nicht selbst gegen Russland verteidigen kann, wird es keine Chinapolitik verfolgen können, die der Grundlinie in Washington zuwiderläuft. Europa ist von Amerika heute wieder so abhängig wie vor dem Fall der Mauer. Für das militärisch schwache Deutschland gilt das in besonderem Maße.
Der andere Faktor ist der unterliegende weltanschauliche Konflikt. Über den wird in Deutschland mit der üblichen moralischen Überhöhung geredet, real ist er trotzdem. Russland und China wollen einen autoritären Gegenentwurf zum demokratischen Modell des Westens durchsetzen, sie sprechen ganz offen davon. Die Vorstellung, man könne sich da in irgendeiner Form auf eine Koexistenz einigen, ist weltfremd. Das hat schon im Kalten Krieg nicht funktioniert, die Sowjetunion musste niedergerüstet werden.
Also geht es darum, andere einflussreiche Staaten zu Verbündeten zu machen. Das sind bei Weitem nicht nur Argentinien, Indien, Indonesien, Senegal und Südafrika, die Scholz auf den G-7-Gipfel eingeladen hatte. Zu den vielen Dingen, die Deutschland dabei (wieder) zu lernen hat, gehört, dass potentielle Partner nicht die Bekehrung zu Werten erwarten, die man in Berlin für universell hält, sondern die Berücksichtigung ihrer Interessen. In der neuen multipolaren Welt werden Deutschland und Europa noch viele Kompromisse machen müssen. Die Frage ist, ob man sie mit Putin machen will.
Nikolas Busse ist bei der F.A.Z. verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.
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