European Union

Country Reports

Alte und neue Herausforderungen zum Jahresende

by Dr. Hardy Ostry, Jana Bernhardt, Kai Gläser, Anton Degenfeld, Lena Kromm

EU weiterhin im Krisenmodus

Die Corona-Pandemie, außenpolitische Fragen und hohe Energiepreise standen beim letzten Ratsgipfel des Jahres 2021 auf der Agenda. Neben dem neu gewählten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nahmen auch die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson und Österreichs neuer Regierungschef Karl Nehammer erstmals an einem Treffer der EU Staats- und Regierungschefs teil. In ihren Schlussfolgerungen waren die Ratsmitglieder um Einigkeit in allen großen Fragen bemüht, blieben im Großen und Ganzen jedoch eher vage.

Nach einer zeitweisen Beruhigung des Infektionsgeschehens in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union hatten sich die Staatsund Regierungschefs bereits bei ihrem Treffen im Oktober darauf verständigt, der aufziehenden vierten Infektionswelle mit mehr Wachsamkeit und einheitlichem Vorgehen entgegenzutreten. Im November entdeckten Forscher in Südafrika schließlich eine neue Virusvariante, die sich zum Zeitpunkt ihrer Entdeckung bereits in mehreren Staaten des südlichen Afrikas ausgebreitet hatte und mittlerweile den Namen „Omikron“ trägt. Aufgrund der schnelleren Übertragbarkeit und der nach einhelliger Einschätzung erster Untersuchungen verminderten Wirksamkeit der verfügbaren Impfstoffe wurden sechs Staaten der Region (darunter Südafrika und Botswana) zu Virusvariantengebieten erklärt und die Einreise aus den Ländern stark eingeschränkt. Trotz dieses vergleichsweise schnellen – gleichzeitig aber nicht unumstrittenen – Handelns hat die Omikron-Variante den europäischen Kontinent erreicht und breitet sich vor allem im Vereinigten Königreich und in Dänemark rasant aus. Aufgrund dieser neuen Herausforderung wurde der Pandemiebekämpfung beim Ratsgipfel einmal mehr besondere Bedeutung beigemessen.