Die KAS Israel blickt zurück auf ein Jahr, in dem sich viel verändert hat – in der gesamten Region von Marokko bis zum Iran, von der Türkei bis zum Jemen, in der israelischen Innenpolitik und, nicht zu vergessen, in unserem kleinen Jerusalemer Büro. Im Herbst lag vor allem die Frage hoch im Kurs, welche Konsequenzen der palästinensische Antrag auf Vollmitgliedschaft in den Vereinten Nationen für den blockierten Friedensprozess haben werde. Der „Arabische Frühling“ und seine Folgen für Israels Sicherheit und Stellung in der Region werden uns auch 2012 intensiv beschäftigen.

Aus der Entfernung verfolgen wir gespannt die dramatische Entwicklung der europäischen Staatsschuldenkrise. Bei vielen israelischen Gesprächspartnern ist die Sorge zu spüren, dass die unvermeidliche Beschäftigung Europas mit sich selbst die Aufmerksamkeit der EU allzu sehr von ihren vitalen Zukunftsinteressen in der Nahostregion ablenkt. Wir sind daher froh, zum Beispiel das Centre for the Study of European Politics and Society an der Ben-Gurion-Universität und dessen rührigen Direktor Dr. Sharon Pardo als Partner zu haben. Sie engagieren sich über ihre exzellente wissenschaftliche Arbeit hinaus mit großer Leidenschaft für eine Intensivierung des israelisch-europäischen Dialogs.

Die innenpolitischen Debatten in Israel waren von einer zunehmenden Polarisierung geprägt. Der „Israeli Democracy Index 2011“ des renommierten Israel Democracy Institute zeigt, wie unterschiedlich in Israel etwa die Auffassungen zum staatlichen Selbstverständnis sind: 46,1 Prozent der jüdischen Befragten möchten Israel als „jüdisch und demokratisch“ definiert sehen; dem gegenüber betonen 29,5 Prozent die Komponente „jüdisch“ und 22 Prozent die Komponente „demokratisch“.

Die Fähigkeit, Meinungsgegensätze auszuhalten und in zivilisierter Form auszutragen, zeichnet nach wie vor das demokratische Israel vor seinen Nachbarn aus – und das verdient angesichts der vielfältigen Bedrohungen, denen dieses Land ausgesetzt ist, größten Respekt. Vielleicht haben Sie mitbekommen, dass die deutschen politischen Stiftungen in Israel sich in einem gemeinsamen Brief an die Abgeordneten der Knesset kritisch zu aktuellen Gesetzentwürfen geäußert haben. Träten sie unverändert in Kraft, würden sie die Arbeit israelischer Nichtregierungsorganisationen, darunter auch Partner der Stiftungen, erheblich erschweren.

Wir haben auf dieses Schreiben ein überwältigend positives Echo erhalten, nicht zuletzt aus den Regierungsfraktionen und dem Kabinett Netanjahu.

Besonders gefreut hat mich die Reaktion des Knesset-Sprechers (also des Parlamentspräsidenten) Reuven Rivlin (Likud), der einerseits das Recht der Abgeordneten zu solchen Gesetzesinitiativen betont, sich jedoch andererseits in der Sache kritisch zu den Entwürfen äußert und mit bemerkenswerter Deutlichkeit klarstellt, dass sie „in keiner Weise gegen politische Stiftungen aus der Bundesrepublik Deutschland oder irgend einem anderen Land“ gerichtet seien.

Im Neuen Jahr werden wir 30 Jahre Präsenz der Konrad-Adenauer-Stiftung in Israel feiern. Das wird Anlass für eine ausführlichere Bilanz und einen weiter in die Zukunft reichenden Ausblick sein. Heute wünsche ich Ihnen – auch im Namen des Jerusalemer Teams der KAS – frohe Weihnachten 2011, ein schönes Chanukka-Fest 5772 und einen erfolgreichen Start ins Jahr 2012!

Mit einem herzlichen Shalom

Ihr

Michael Mertes

BERICHTE UND LESENSWERTES

„Fünf Fragen – fünf Antworten“

Das Format „Fünf Fragen - fünf Antworten“ ergänzt seit Juli 2011 unser Publikationsangebot. In unregelmäßigen Abständen stellen wir Ideen und Thesen vor, die in den mit uns kooperierenden Think Tanks debattiert werden. Zum Thema „Israel und das iranische Nuklearprogramm” beantwortete Dr. Reuven Pedatzur, akademischer Direktor des S. Daniel Abraham Center for Strategic Dialogue am Netanya Academic College unsere Fragen.

Des Weiteren informiert Ido Rosenblum, Student am Centre for the Study of European Politics and Society über das institutseigene Projekt „Bringing Europe to Israel“. Auf dieser Webseite erfahren die Leserinnen und Leser Wissenswertes über Europa und die Europäische Union auf Hebräisch.

(K)eine Zukunft für den Frieden?

„Wer Israel verstehen will, muss das Land für sich allein – nicht nur unter dem Blickwinkel des Konflikts mit den Palästinensern – betrachten.“ Michael Mertes bewertete im Rahmen der „Dortmunder Montagsgespräche“ am 21. November 2011 aktuelle Entwicklungen im Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern.

Freude über Freilassung von Gilad Shalit

Am Vormittag des 18. Oktober verfolgten zahllose Menschen die Rückkehr Gilad Shalits in seine Heimat nach mehr als 1940 Tagen in Gefangenschaft. Die israelische Regierung hatte zuvor unter ägyptischer und deutscher Vermittlung einen Gefangenenaustausch mit der Hamas-Führung im Gaza-Streifen beschlossen. Michael Mertes hat dieses Ereignis kommentiert.

VERANSTALTUNGEN

Aufbau eines palästinensischen Staates

Vom 16. bis 20. November 2011 trafen sich auf Einladung der KAS und des Israel Palestine Center for Research and Information hochrangige israelische und palästinensische Vertreter aus Politik und Wirtschaft in Cadenabbia, der ehemaligen Sommerresidenz Konrad Adenauers. Gemeinsam diskutierten sie die Frage der Verkehrs- und Versorgungsinfrastruktur eines zukünftigen palästinensischen Staates.

Gerechtigkeit und Gerichtsbarkeit in Konfliktsituationen

Konfliktbeendigung, Wahrheit und Versöhnung sind nur einige Schlüsselfragen der Konfliktbewältigung und bei der Aufarbeitung begangenen Unrechts. Welche Bedeutung diese Aspekte besitzen, beschäftigte mehr als 40 renommierte Wissenschaftler auf einer internationalen Konferenz Mitte November, die unser Partner, das Minerva Center for Human Rights, ausrichtete.

Eine herausragende Geschichtslektion

Am 4. November diskutierten in einer gemeinsamen Veranstaltung der KAS Israel und der Israelisch-Deutschen Juristenvereinigung Gabriel Bach, stellvertretender Ankläger im Eichmann-Prozess, und Prof. Moshe Zimmermann von der Hebräischen Universität über einen Prozess, der vor fünfzig Jahren das israelische Selbstverständnis wie auch die Wahrnehmung der Shoah nachhaltig prägte.

Appetit auf Europa?

Nachwuchsdiplomaten, Akademiker und Botschaftsangehörige kamen auf Einladung des israelischen Außenministeriums, des Israel Council on Foreign Relations und der KAS zum Young Diplomats Forum zusammen. Gemeinsam debattierten die Gäste wie der Leiter der EU-Delegation, Botschafter Andrew Standley, oder der Büroleiter des KAS-Auslandsbüros Ramallah, Felix Dane, Perspektiven einer engeren Zusammenarbeit zwischen Israel und Europa.

Deutsch-jüdischer Dialog

Mit einer Lesung aus ihrem Buch „Ein Kapitel aus meinem Leben“ gewährte die Schriftstellerin Barbara Honigmann Einblicke ins Leben einer Tochter deutsch-jüdischer Remigranten im Ost-Berlin der Nachkriegszeit. In einem ausführlichen Gespräch mit Prof. Amir Eshel von der Stanford University beantwortete sie zudem Fragen nach ihrem Weg aus einem nichtreligiösen kommunistischen Elternhaus in die Ost-Berliner und später die Straßburger Jüdische Gemeinde.

ANKÜNDIGUNGEN

„Grüne“ Themen

Veranstaltungen im Bereich Klima, Energie und Umwelt bilden einen Schwerpunkt der KAS Israel im kommenden Frühjahr. Hierzu werden wir Workshops, Gesprächsrunden und Konferenzen organisieren, die die Folgen des Klimawandels oder die Suche nach einer Energiestrategie für Israel ansprechen. Die Auseinandersetzung mit derartigen Fragen sehen wir zugleich als einen Beitrag zur Konfliktbewältigung.

Über die einzelnen Projekte in diesem Zusammenhang informieren wir auf unserer Homepage. Eine erste Veranstaltung zu diesem „grünen“ Komplex ist ein mehrtägiger Workshop zur Frage, welche städtebaulichen Herausforderungen der Klimawandel und das Nachhaltigkeitsgebot in Israel nach sich ziehen. Diese Veranstaltung findet im Rahmen von ECOWEEK 2012 statt.

Weitere Informationen über die Arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung zur Energie-, Klima- und Umweltpolitik sind auf einer Themenseitezusammengetragen.

Europäische Identität

Mit dem Centre for the Study of European Politics and Society an der Ben-Gurion-Universität veranstalten wir im Januar und März 2012 eine Workshop-Reihe. Junge Forscherinnen und Forscher werden sich dann gezielt mit Fragen zur Multikulturalität und europäischen Identität beschäftigen. (Workshops am 11. Januar und am 21. März 2012 in Tel Aviv und Beer Sheva)

Glückwünsche

Das Team der Konrad-Adenauer-Stiftung Israel wünscht allen Leserinnen und Lesern, Partnern und Freunden Chanukka Sameach, gesegnete Weihnachten und ein gesundes wie erfolgreiches Jahr 2012.