Unterstützung für "Global IHL Initiative", eine Initiative für Humanitäres Völkerrecht

Die am 12. August 1949 unterzeichneten Genfer Konventionen gelten mit 196 Vertragsstaaten als universell ratifiziert. Ihre Durchsetzung bleibt jedoch eine große Herausforderung, mit massiven Auswirkungen für Millionen von Menschen in Konfliktgebieten. Aktuell zählt das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) mehr als 130 aktive bewaffnete Konflikte, mehr als doppelt so viele wie noch vor 15 Jahren und eine Zunahme an Verletzungen des Humanitären Völkerrechts, wie etwa Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen. Vor diesem Hintergrund hatte das IKRK 2024 gemeinsam mit Brasilien, Frankreich, China, Jordanien, Kasachstan und Südafrika eine globale Initiative zur Stärkung des politischen Engagements für das humanitäre Völkerrecht ins Leben gerufen, um sicherzustellen, dass die Konventionen auch weiterhin ihre Schutzfunktion erfüllen können. Die Initiative adressiert hierbei wichtige Herausforderungen, u.a. in den Bereichen neue Technologien, Schutz von Zivilisten und ziviler Infrastruktur, insbesondere Krankenhäuser. An den globalen und regionalen Konsultationen nahmen bisher über 150 Staaten teil. Ende 2025 wurde zudem ein Fortschrittsbericht mit ersten Empfehlungen veröffentlicht. Bis Mitte Mai 2026 haben sich 116 Staaten der Initiative angeschlossen, darunter die sechs Gründungsmitglieder und die 27 Co-Vorsitzenden der thematischen Arbeitsgruppen. Ein Meilenstein der Initiative wird die für den 7. Dezember geplante hochrangige Konferenz zu Menschlichkeit im Krieg mit Staats- und Regierungschefs in Amman (Jordanien).