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Publikationen

Seksan Rochanametakul

Steuert Thailand in oder aus einer politischen Krise?

Macht, Gerichte und Dynastien

Thailand hat im August erhebliche politische Veränderungen erlebt. Nach den Wahlen im Jahr 2023 löste das Verfassungsgericht erst eine große Oppositionspartei auf und enthob nur eine Woche später den Premierminister seines Amtes. Diese Ereignisse haben ernste Fragen über die demokratische Rechenschaftspflicht und den Einfluss nicht gewählter Gremien in der politischen Landschaft Thailands aufgeworfen.

2024. szeptember 17.
Országbeszámolók
KAS / Juliane Liebers

"Wir sind die Zeitzeugen eines wirklichen Umbruchs"

Tag der KAS 2024 - Demokratie schützt. Schützt Demokratie.

In diesem Jahr feiert das deutsche Grundgesetz seinen 75. Geburtstag. Als Fundament unserer Demokratie regelt es unser Zusammenleben und sichert Freiheit, Frieden und Demokratie in Deutschland. Doch werden die nächsten 75 Jahre weiterverlaufen, wie die letzten? Die Wahlen in Sachsen und Thüringen machen deutlich, dass wir vor einem Umbruch stehen. In politisch bewegten Zeiten wie diesen wird besonders deutlich, dass die in unserem Grundgesetz enthaltenen Grundrechte, Werte und Prinzipien nicht selbstverständlich sind und für ihren Erhalt eingestanden werden muss. Unter dem Motto "Demokratie schützt. Schützt Demokratie." debattierten unsere Gäste am Tag der KAS in zahlreichen Workshops, Vorträgen und Diskussionsrunden. Zu Gast waren u. a. Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU Deutschlands und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ebba Busch, stellvertretende Ministerpräsidentin Schwedens sowie die Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor und Serap Güler.

Roman Frahm
2024. szeptember 13.
Rendezvénybeszámolók
IMAGO / ZUMA Press Wire

Wo steht Japan vor Ende der Kishida-Regierung?

Eine sicherheits- und wirtschaftspolitische Bilanz nach dreijähriger Amtszeit

Neben den USA wird auch Japan schon bald von einem neuen Regierungschef oder Regierungschefin angeführt. Die beiden ökonomischen Schwergewichte sind wirtschafts- und sicherheitspolitisch enger miteinander verflochten denn je. Die Herausforderungen des Inselstaates berühren deshalb nicht nur die japanische Innenpolitik.

Paul Linnarz
2024. szeptember 11.
Országbeszámolók
IMAGO / Xinhua

Aserbaidschan - Wahl ohne Wahl

Alijew lässt ein neues aserbaidschanisches Parlament wählen: Die Wahlbeteiligung von 37 % spricht für sich.

Bei den wegen der COP 29 vorgezogenen Parlamentswahlen in Aserbaidschan gewann auf dem Papier die seit 1995 regierende Partei „Neues Aserbaidschan“ von Präsident Ilham Alijew. Zwar entfielen auf sie lediglich 67 von 125 Sitzen, defacto wird es aber auch im neuen aserbaidschanischen Parlament keine unabhängigen Abgeordneten geben. Der Wahltag war von Einschüchterungen unabhängiger Kandidaten und Drohungen gegen deren Wahlbeobachterinnen geprägt. Mit den Wahlen bestätigt Alijew die autoritäre Verankerung seines Landes, vergrößert den Abstand zu Europa und stellt die westliche Welt vor ein Dilemma: Wie glaubwürdig kann eine von einem repressiven Regime ausgerichtete Weltklimakonferenz sein?

Stephan Malerius, Florian Binder
2024. szeptember 9.
Országbeszámolók
Imago / Xinhua

Mehr Demokratie wagen in Jordanien

Im Schatten des Gaza-Krieges wählt das Haschemitische Königreich ein neues Parlament

Jordanien bemüht sich engagiert wie lange nicht mehr um die politische Beteiligung seiner Bürger – allerdings wohltemperiert und unter strenger staatlicher Aufsicht. Die Parlamentswahlen am 10. September sind ein erster Meilenstein in der schrittweisen Demokratisierung, die König Abdullah seinem Land verordnet hat – und ein Hoffnungsschimmer.

Dr. Edmund Ratka
2024. szeptember 4.
Országbeszámolók
adobe stock / Simone

Wahlanalyse der Landtagswahl in Sachsen am 1. September 2024

Bericht zum vorläufigen Ergebnis, zu den wesentlichen Bestimmungsgründen sowie zur Wählerwanderung und Sozialstruktur

Die CDU wird in Sachsen erneut stärkste Kraft. Die Wahlanalyse erläutert das Ergebnis im Vergleich zur Vorwahl, die Wählerwanderungen und die wesentlichen Bestimmungsgründe des Wahlergebnisses. Ausgehend von den Wahltagsbefragungen und Umfragen im Vorfeld der Wahl wird u.a. die Bedeutung der Einschätzungen von Spitzenkandidatinnen und -kandidaten, Parteikompetenzen sowie die Beurteilung von Leistungen der Regierung für das Wahlergebnis erläutert.

Dr. Viola Neu, Dr. Sabine Pokorny
2024. szeptember 3.
Monitor Wahl- und Sozialforschung
Imago / Xinhua

Zuspitzung der Eskalation im Nahen Osten

Ist ein regionaler Krieg unausweichlich?

• In etwas mehr als einem Monat jährt sich erstmalig der Terrorüberfall der Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023. Israel befindet sich seitdem im Krieg mit Angriffen aus mehreren Fronten.
• Über die Sommermonate hat die Situation eine dramatische Zuspitzung erfahren. Bei einem Raketenangriff der Hisbollah wurden zwölf Kinder getötet. Die israelische Armee (IDF) schaltete daraufhin mit einem gezielten Luftschlag einen ranghohen Hisbollah Kommandeur in Beirut aus. Wenige Stunden später wurde in Teheran der Hamas-Anführer Ismail Haniyya getötet. Der Angriff wird – wenn auch nicht offiziell bestätigt – Israel zugeschrieben.
• Der Iran und seine Proxys schworen Vergeltung und kündigten einen Angriff auf Israel an. Die IDF und die israelischen Sicherheitsdienste sind seitdem in höchster Alarmbereitschaft. Am 25. August 2024 wurde ein unmittelbar bevorstehender Angriff der Hisbollah durch einen Präventivschlag abgewehrt. Über 100 israelische Kampfjets griffen dabei zahlreiche Ziele im Libanon an und zerstörten über 6000 Raketen und Drohnen der Hisbollah, bevor diese abgefeuert werden konnten.
• Vertreter der israelischen Regierung haben Ende August angekündigt, die Kriegsziele zu erweitern, so dass die evakuierten Einwohner des Nordens Israels in ihre Häuser zurückkehren können.
• Die Verhandlungen über ein Abkommen zwischen Israel und Hamas zur Befreiung der am 7. Oktober 2023 verschleppten israelischen Geiseln und einen Waffenstillstand scheinen in eine Sackgasse geraten zu sein. Seit dem 28. August 2024 führt Israel zudem eine größere Militäroperation im Westjordanland durch, mit dem Ziel, weitere Anschläge von dort zu verhindern.

Michael Rimmel, Johannes Sosada
2024. szeptember 2.
Országbeszámolók
IMAGO / Ardan Fuessmann

Wahlanalyse der Landtagswahl in Thüringen am 1. September 2024

Bericht zum vorläufigen Ergebnis, zu den wesentlichen Bestimmungsgründen sowie zur Wählerwanderung und Sozialstruktur

Erstmals wird die AfD bei einer Landtagswahl stärkste Kraft. Die Wahlanalyse erläutert das Ergebnis im Vergleich zur Vorwahl, die Wählerwanderungen und die wesentlichen Bestimmungsgründe des Wahlergebnisses. Ausgehend von den Wahltagsbefragungen und Umfragen im Vorfeld der Wahl wird u.a. die Bedeutung der Einschätzungen von Spitzenkandidatinnen und -kandidaten, Parteikompetenzen sowie die Beurteilung von Leistungen der Regierung für das Wahlergebnis erläutert.

Dr. Viola Neu, Dr. Sabine Pokorny
2024. szeptember 2.
Monitor Wahl- und Sozialforschung
IMAGO / ZUMA Press Wire

Demokratischer Parteitag besiegelt Kandidaten-Wechsel

Neustart bringt neuen Schwung

Der Parteitag der Demokraten hat Kamala Harris endgültig als Kandidatin der Partei für die Präsident-schaftswahl bestätigt. Damit ist zum ersten Mal seit 1968 die Kandidatur nicht von Wählerinnen und Wählern in Vorwahlen entscheiden worden – nachdem Präsident Biden seinen Rückzug erst nach den Vorwahlen verkündet hatte. Gut eine Woche nach dem Treffen in Chicago zeigen auch die Umfragen, dass Harris einen guten Lauf hat und die Stimmung zugunsten der Demokraten in vielen Staaten drehen konnte. Ob das bis November reichen wird, hängt von vielen Faktoren ab. Bereits jetzt ist klar, dass das Rennen ums Weiße Haus knapp werden wird.

Dr. Hardy Ostry, Jan Bösche
2024. szeptember 2.
Országbeszámolók
IMAGO / NurPhoto

Mexikos Demokratie am Scheideweg

Regierungswechsel mit Turbulenzen

Die Wahlen vom vergangenen 2. Juni haben ein eindeutiges Ergebnis hervorgebracht und geben der Wahlsiegerin Claudia Sheinbaum ein umfangreiches Mandat für ihre am 1. Oktober beginnende sechsjährige Amtszeit. Allerdings scheint dies nicht mit einer Stärkung der Demokratie in Mexiko einherzugehen, sondern erinnert eher an die Zeiten einer de facto Einparteienherrschaft der Partido Revolucionario Institucional (PRI) in den 1970er und 80er Jahren, die Mario Vargas Llosa seinerzeit als die „perfekte Diktatur“ bezeichnet hat. Die Mehrheitsverhältnisse im Kongress mit der Möglichkeit von Verfassungsänderungen, die drastische Justizreform, die die Unabhängigkeit der Justiz in Frage stellt, und die Abschaffung staatlicher Kontrollinstitutionen sind nur einige Aspekte, die die Frage provozieren, ob sich die mexikanische Demokratie nach den richtigen und wichtigen Entwicklungen seit dem Jahr 2000 in einer gefährlichen Abwärtsspirale befindet.

Ing. Hans-Hartwig Blomeier
2024. augusztus 30.
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