Kommentare

„Ungleich nahe“ Berthold Kohler in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (14. Mai 2007)

Bei Großmächten – wie auch bei allen anderen Mächten – folgt ihr außenpolitisches Verhalten den nationalen Interessen. Bei den USA überschneiden sich viele davon mit den Zielen und Vorstellungen der Europäischen Union. Die Liste der Gemeinsamkeiten ist lang. Der Vergleich mit Russland fällt hingegen ernüchternd aus. Russlands innere Entwicklung und seine neo- imperialen Anwandlungen zeigen, dass es sich wieder deutlich vom westlichen Demokratieverständnis wegbewegt. Zu einem solchen Staat kann Deutschland nicht „die gleiche Nähe“ haben wie zu jenem Land, das auf die längste Demokratiegeschichte der Neuzeit zurückblickt und Deutschland wie kein zweites bei seinen Bemühungen um die Wiedervereinigung unterstützt hat. mehr...

Steimeier dämpft Erwartungen für deutsche Hilfe bei Umsetzung der Empfehlungen des „Iraq Study Group Report“ (28. Dezember 2006)

Bei seinem USA- Besuch zwischen dem 7. und 9. Dezember 2006 in Washington dämpfte Bundesaußenminister Steinmeier Erwartungen, dass die Bundesrepublik Deutschland bei der Umsetzung einiger Empfehlungen des „Iraq Study Group Report“ diplomatisch behilflich sein könnte.

Der Bericht war nach acht Monaten Beratungszeit von der paritätisch mit Republikanern und Demokraten besetzten Kommission am 6. Dezember 2006 vorgestellt worden. Vorsitzende der Studienkommission waren der ehemalige Außenminister James A. Baker (Rep.) und der frühere Demokratische Abgeordnete Lee H. Hamilton. Die 79 Empfehlungen der Kommission wurden hauptsächlich von Gegnern der Irak- Politik von Präsident Bush enthusiastisch begrüßt.

Zusammenfassung des Inhalts mit deutschen Reaktionen und Kritikpunkten mehr...

Die transatlantische Agenda der neuen Bundesregierung (27. November 2005)

Kommentierte Auszüge aus dem Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD vom 11./18.11.2005

von Frank Kostelnik mehr...

"Forget about the past wrongs and rights, and do the right thing today“ (16. Mai 2005)

Nicht nur in den USA besteht die Tendenz, die NATO nur als Werkzeugkasten anzusehen, aus dem je nach Bedarf Koalitionspartner oder Instrumente herausgeholt werden sollen. Auch in der europäischen Sicherheitsstrategie „Ein sicheres Europa in einer besseren Welt“ vom Dezember 2003 findet der Eckstein der transatlantischen Beziehungen nur eine beiläufige Erwähnung. Professor Peter Schmidt von der „Stiftung Wissenschaft und Politik“ (Berlin) listet in seinem Artikel aus der Zeitschrift „Eurofuture“ einige Punkte auf, welche bei der Wiederbelebung der transatlantischen Beziehungen beachtet werden sollten. mehr...

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