Bolivien und das Ende des Sozialismus

Nach der Begrüßung zum 52. Gespräch des Formats #HessenKAS Online-Live – zum ersten Mal auf Youtube – wies Moderatorin Marion Sendker in ihrer inhaltlichen Einführung auf die Aktualität des Themas hin, stehe Bolivien doch wenige Tage vor der entscheidenden Stichwahl.

Dr. Christina Stolte, Leiterin des Auslandsbüros Bolivien der Konrad-Adenauer-Stiftung, pflichtete ihr bei: Bolivien stehe gar vor einem historischen Wendepunkt: Nach 20 Jahren sozialistischer Regierung sei die Partei MAS (Movimiento al Socialismo) bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im August klar abgewählt worden. Der Sozialismus, der lange Zeit das politische und wirtschaftliche System des Landes geprägt habe, sei damit Geschichte. Die Gründe für diesen drastischen Wechsel lägen vor allem in einer massiven Wirtschaftskrise, die das Land seit rund zwei Jahren erschüttere. Benzin- und Dieselknappheit, lange Schlangen an Tankstellen und fehlende Devisen seien sichtbare Symptome. Ursache sei das Ausbleiben von Investitionen in die Exploration neuer Gas- und Ölreserven, die inzwischen weitgehend erschöpft seien. Hinzu komme das dogmatische Festhalten am sozialistischen Modell ohne marktwirtschaftliche Anpassungen.

Die Stichwahl am kommenden Sonntag werde zwischen zwei liberalen Kandidaten entschieden: Rodrigo Paz und Jorge „Tuto“ Quiroga. Beide stünden für eine Öffnung des Landes und eine Hinwendung zu marktwirtschaftlichen Strukturen, unterschieden sich jedoch in der Strategie zur Bewältigung der Krise. Paz setze auf nationale Lösungen und lehne Hilfe vom Internationalen Währungsfonds ab, während Quiroga internationale Kredite und schnelle Reformen befürworte. Unabhängig vom Wahlausgang müsse Bolivien grundlegende Reformen einleiten, die soziale Härten mit sich brächten und einen Dialog mit den ärmeren Bevölkerungsschichten erforderten.

Gesellschaftlich bleibe die Frage nach Rassismus ein sensibles Thema, historisch tief verankert, aber derzeit von der Wirtschaftskrise überlagert. Indigene Rechte sollten auch unter einer neuen Regierung gewahrt bleiben. Korruption hingegen sei ein strukturelles Problem, das beide Kandidaten bekämpfen wollten – Paz setze dabei auf seinen Vize, einen bekannten Antikorruptionskämpfer. Wirtschaftlich biete Bolivien enormes Potenzial durch die weltweit größten Lithiumreserven, deren Förderung bislang kaum begonnen habe. Korruption, mangelhafte Infrastruktur und politische Machtkämpfe hätten den Einstieg verzögert. Künftig werde eine breitere internationale Kooperation erwartet, auch mit den USA, die nach Jahren der Isolation wieder als Partner ins Spiel kämen.

Parallel dazu werde Demokratiearbeit im Land intensiviert. Projekte wie der „Wahlbus“ sollten die Bevölkerung über demokratische Prozesse informieren, die Stichwahl sei ein Novum in der Geschichte Boliviens. Ziel sei es, das Verständnis für die Funktionsweise von Präsident und Parlament zu stärken und Fake News zu entlarven. Insgesamt stehe Bolivien vor einem tiefgreifenden Systemwechsel: vom Sozialismus hin zu einer liberalen, marktwirtschaftlich orientierten Ordnung. Die neue Regierung müsse wirtschaftliche Stabilisierung, Korruptionsbekämpfung und sozialen Ausgleich schaffen, um den Wandel friedlich und nachhaltig zu gestalten.

Das ganze Gespräch können Sie hier sehen.