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分析と議論

Hin zu Strategischer Autonomie – Prioritäten für eine echte Europäische Verteidigungspolitik

Olaf Wientzek
Die Lage in der Welt und in der Europäischen Nachbarschaft erfordert in den nächsten Jahren "mehr EU" im Bereich der Aussen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Das bedeutet mehr Integration, mehr innereuropäische Solidarität, aber auch die Aufgabe lange gültiger "roter Linien" der Mitgliedstaaten - das gilt auch für Deutschland.
  • Eine stärkere Integration im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik sollte eine der zentralen Prioritäten der EU für die kommenden Jahre sein. Die bisher getätigten Schritte sind löblich, reichen aber bei weitem nicht aus.
  • Dafür wird es einiger fundamentaler Änderungen bedürfen, die von allen Mitgliedstaaten - auch von Deutschland – ein Infragestellen langjähriger Paradigmen und roter Linien verlangen.
  • Das betrifft unter anderem die Fragen der Einführung von Mehrheitsentscheidungen aber auch eine gemeinsame europäische Rüstungsexportpolitik.
  • Strategische Autonomie heißt nicht strategische Autarkie: eine tiefere Integration der EU im Sicherheitsbereich sollte im Einklang mit parallel laufenden Prozessen in der NATO erfolgen. Einige der Instrumente sollten auch nach einem etwaigen Brexit eine enge Kooperation mit dem Vereinigten Königreich ermöglichen.

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