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Unter dem Titel "Die Zukunft gemeinsam gestalten" sprach der türkische Minister für EU-Angelegenheiten, Egemen Bağış, über die türkische Perspektive auf die EU-Beitrittsverhandlungen.

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Trotz kurzfristiger Terminverschiebung kamen über 200 Gäste in das Forum der Akademie in Berlin.

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Bağış warb unter Verweis auf umfassende, erfolgreiche Reformen etwa beim Schutz von Minderheiten für eine baldige EU-Vollmitgliedschaft.

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Pöttering hatte zuvor die Wiedereröffnung des Priesterseminars in Halki gefordert. Er sagte: "Die Türkei ist eine große Nation. Die Achtung der Minderheiten wäre ein Zeichen der Stärke."

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"Die KAS wird die Beitrittsverhandlungen weiter intensiv begleiten", so Pöttering.

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Seit über drei Jahrzehnten ist die Stiftung mit einem eigenen Büro in der Türkei vertreten, derzeit geleitet von Colin Dürkop (l.).

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v.l.n.r.: Pöttering, Bağış und Gerhard Wahlers, stellvertretender Generalsekretär der KAS und Leiter der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit.

Er bedauerte, dass 50 Jahre nach Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens noch immer nicht absehbar sei, wann dieser Schritt tatsächlich vollzogen werden könne. Leider gebe es immer noch Menschen, die dies verhindern wollten, auch weil weiterhin viele Vorurteile gegenüber der Türkei bestehen würden. Fakt sei aber, dass „die Türkei von heute nicht mehr die Türkei von gestern“ sei, so Bağış unter Hinweis auf die positive Entwicklung des Landes. Dank umfangreicher durch den europäischen Prozess motivierter Reformen sei die Türkei heute „ein glänzender Stern“ geworden. Die türkische Wirtschaft boome wie keine andere in Europa. Mit einem Durchschnittsalter von nur 29 Jahren verfüge man über eine junge und dynamische Bevölkerung. Türkische Arbeitskräfte würden weltweit nachgefragt.

Schutz von Minderheiten

Der oftmals kritisierte ungenügende Schutz der Rechte von Minderheiten sei nicht gerechtfertigt. „Alle religiösen Führer werden ihnen sagen, dass sie in den letzten zehn Jahren so viele Vorteile genossen haben, wie noch nie in der Geschichte der türkischen Republik“, so Bağış. Die Situation heute sei viel demokratischer und viel transparenter. Als Beispiele nannte er etwa die Gründung alevitischer Kulturinstitute, das kurdische Staatsfernsehen und die Aufnahme französischer Sinti- und Roma. Zudem könnten Armenier und Orthodoxe wieder beten und nicht-muslimischen Stiftungen seien Werte in Höhe von einer Milliarde Euro zurückgegeben worden seien. Sicherlich, sagte Bağış, „man muss noch immer viel tun, aber die Türkei steht heute in diesem Bereich viel besser da.“

Für Bağış ist die Türkei ein verlässlicher Partner Europas. Er wünscht sich daher, dass ihre Bemühungen um eine EU-Vollmitgliedschaft stärkere Unterstützung fänden, würden am Ende doch beide Seiten profitieren.

Türkei und Syrien

Bağış, der sich im Anschluss an seine Rede viel Zeit nahm, Fragen aus dem Publikum zu beantworten, ging auch auf den aktuellen Konflikt mit Syrien ein. Die Türkei versuche alles, um einen Flächenbrand in der Region zu verhindern. In der Vergangenheit habe man das Regime Assad dazu gedrängt Reformen durchzuführen. „Aber Syrien hat Fehler gemacht“, so Bağış, „und angefangen die eigene Bevölkerung zu bombadieren.“ Bei allen nationalen Interessen, werde die Türkei dies nicht tolerieren und sich immer für die Wahrung der Menschenrechte einsetzen. Aus diesem Grund forderte er auch für die mittlerweile über 100.000 syrischen Flüchtlinge in der Türkei mehr Unterstützung der Verbündeten.

Pöttering: Werden Türkei weiterhin intensiv begleiten

Bağış war der Einladung Hans-Gert Pötterings gefolgt, die der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung anlässlich seines Besuchs in Ankara vor drei Wochen ausgesprochen hatte. Pöttering hatte in einer Begrüßung den Besuch als „Zeichen der Verbundenheit“ gewürdigt. Er begrüßte die Absicht beider Seiten, den Dialog miteinander zu intensivieren, etwa mit einem neuen Freundeskreis der Altstipendiaten in der Türkei. Pöttering erinnerte daran, dass sich die KAS seit jeher für enge Bindungen zu der Türkei eingesetzt habe, so wie 1995 als die Türkei zur Zollunion mit der EU beitrat. Auch weiterhin werde man die 2005 begonnenen Beitrittsverhandlungen intensiv begleiten.