Die Studie zeigt, dass eines der Hauptprobleme in der Fehlfokussierung der Institutionen liegt. Über Jahre hinweg konzentrierte sich die staatliche Nachrichtendienstarbeit auf politische Überwachung, anstatt Risiken im Zusammenhang mit dem organisierten Verbrechen und dem Gefängnissystem zu analysieren. Frühwarnberichte existierten – sie warnten vor Überbelegung, Waffen- und Drogenschmuggel sowie der zunehmenden Kontrolle krimineller Gruppen innerhalb der Haftanstalten. Dennoch wurden diese Warnungen nie in politische Maßnahmen umgesetzt. Dieses Unterlassen, kombiniert mit fehlender Aufsicht, ermöglichte die Übernahme der Gefängnisse durch illegale Ökonomien und die Ausweitung ihres Einflusses auf staatliche Strukturen.
Die Untersuchung belegt außerdem, dass gesetzliche Änderungen den Handlungsspielraum der Nachrichtendienste vergrößerten und ihre Nachvollziehbarkeit verringerten. Dies führte zu einem Dominoeffekt: Ohne Kontrolle verhinderte die Nachrichtendienstarbeit keine Krisen – sie trug dazu bei, sie zu schaffen. Die in der Gesetzgebung vorgesehenen Aufsichtsmechanismen blieben weitgehend deklarativ, während ein funktionierender Verantwortlichkeitskreislauf ausblieb. Infolgedessen wurden die Sicherheitsinstitutionen geschwächt, und vorhandene Frühwarnungen wurden ignoriert.
Die zentrale Botschaft der Studie lautet: Ohne Kontrolle verhindert Nachrichtendienstarbeit keine Krisen – sie erzeugt sie. Die Warnungen über den Zusammenbruch des Gefängnissystems lagen vor, doch es fehlte an politischem Willen und an einem System, das rechtzeitig reagieren konnte. Ganzheitliche Sicherheit beginnt mit klaren Regeln für den Nachrichtendienst und endet mit geretteten Leben in den Haftanstalten.
Als Reformvorschlag fordert das Dokument drei zentrale Maßnahmen: die verpflichtende Nachverfolgbarkeit von Warnmeldungen, eine mehrteilige Aufsicht, die auch Zivilgesellschaft und Legislative einbezieht, sowie klare Regeln für den Einsatz von Sondermitteln und geheimen Operationen, mit besonderem Fokus auf das Gefängnissystem. Diese Schritte sollen sicherstellen, dass die Nachrichtendienste wieder ihrer strategischen Funktion nachkommen: Risiken frühzeitig zu erkennen, die Bevölkerung zu schützen und die demokratische Regierungsführung zu stärken.
Die Arbeit von Lorena Piedra Cobo, Dozentin und Forscherin an der Päpstlichen Katholischen Universität Ecuadors und Mitglied des Netzwerks für strategische Studien zu Sicherheit und Verteidigung der Konrad-Adenauer-Stiftung, zeigt auf, dass das Fehlen demokratischer Kontrolle über die Nachrichtendienste den Zusammenbruch des Gefängnissystems und die Ausbreitung des organisierten Verbrechens begünstigte. Letztlich warnt die Analyse davor: Ohne Nachverfolgbarkeit, Aufsicht und rechtliche Grenzen wird Nachrichtendienstarbeit zu einer politischen Waffe – und nicht zu einem Instrument für Sicherheit und Gerechtigkeit.
Энэ цувралыг тухай
Die Reihe informiert in konzentrierter Form über Analysen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu relevanten aktuellen Themen. Die einzelnen Ausgaben stellen zentrale Ergebnisse und Empfehlungen eigener und externer Expertinnen und Experten vor, bieten Kurzanalysen von rund fünf Seiten und nennen KAS-Ansprechpartnerinnen.