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Nigeria wählt - mehr "good luck" für Jonathan?

нь Dr. habil Klaus Paehler
Im April wählt das volkreichste afrikanische Land seinen Präsidenten, die Parlamente, und Gouverneure. Die letzten Wahlen 2007 waren massiv manipuliert.

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Wahlvorbereitungen

Im medialen Aufmerksamkeitsschatten von Fukushima und Bengasi bereitet sich die volkreichste afrikanische Nation auf die Wahlen zu fast allen wichtigen Ämtern vor. Knapp 70 Millionen der etwa 150 Millionen Einwohner hat INEC, die unabhängige nigerianische Wahlbehörde, in einem mühseligen Prozess als Wahlberechtigte in das Wählerverzeichnis aufgenommen. Der Rest ist zu jung, wurde nicht erfasst oder hat sich bei Temperaturen bis zu 40 Grad nicht in stundenlangen Schlangen an den digitalen „Wählerdaten-Registrierungs-Computern“ anstellen mögen.

120.000 solcher Maschinen müsste es an eben so vielen Erfassungsstellen gegeben haben. Sie bestehen im wesentlichen aus einem Laptop mit Fingerabdruckscanner, der die Daten der Wähler erfasst und eine Wählerkarte erstellt, die dann zur Teilnahme an der Wahl berechtigt. So soll vermieden werden, dass auch diese Wahlen wieder zu einer Farce werden wie die skandalös gefälschten von 2007, die ein ehemaliger US-Botschafter als „wahlähnliches Ereignis“ bezeichnet hat.

In Ländern mit einem besseren Verhältnis zu Voraussicht und Planung hätte man seit einiger Zeit gewusst, dass Anfang 2011 Wahlen fällig sein würden und mit den Vorbereitungen begonnen. Nicht so in Nigeria, in dem Vieles erst in letzter Minute in Angriff genommen wird.

Auch wohl gesonnene Beobachter schlossen aus der Art und Weise der Wahlvorbereitung, dass es Nigeria so ernst mit fairen Wahlen nicht sein könne. Erst im Herbst 2010 wurden die benötigten 120.000 Geräte bei verschiedenen Lieferanten bestellt. Beschaffungen dieser Größenordnung und Kosten sind nicht nur in Nigeria eine gute Gelegenheit, sich aus öffentlichen Aufträgen unangemessen zu bereichern. So versuchte denn auch ein chinesischer Lieferant erfolglos, nachträglich einen höheren Preis zu erpressen als im Ausschreibungsverfahren angeboten - unter Berufung auf „nigerianische Gepflogenheiten“ und wohl wissend, dass Nigeria unter Zeitdruck stand.

Allein die logistische Leistung, in dem etwa 900.000 qkm großen, verkehrsmäßig schlecht erschlossenen Land die Geräte an Ort und Stelle zu bringen und betriebsbereit zu halten, ist bemerkenswert. Natürlich gab es Pannen und Verzögerungen. Einige Geräte weigerten sich, Fingerabdrücke einzuscannen. Prominentes Opfer wurde z. B. der ehemalige Präsident Obasanjo, der die Situation mit seinem typischen Humor ertrug. Andernorts fanden sich gleich vier Geräte tief im Wald aufgestellt, weit ab von jeder Ansiedlung. Im islamischen Norden des Landes weigerten sich Einige, ihre Fingerabdrücke nehmen zu lassen, weil sie fürchteten, so würde gleichzeitig ihr HIV-Status ermittelt.

Darüber, was ein derartiger Kenntnisstand für die Qualität ihrer Wahlentscheidung bedeutet, kann man nur spekulieren und hoffen, dass das demokratische Wahlverfahren das Wunder vollbringt, aus breiter individueller Unwissenheit dadurch kollektive Weisheit zu destillieren, dass sich die gröbsten Fehler gegenseitig kompensieren.

Auch in technisch fortgeschritteneren Ländern wäre es schwierig gewesen, in wenigen Monaten ein einwandfreies Wählerverzeichnis zu erstellen. Das alte von 2006/2007 galt als so verfälscht, dass es nicht einmal als Ausgangsbasis zur Fortschreibung taugte. Diese Herkulesarbeit bewältigt zu haben, darf man getrost Prof. Jega als Erfolg gutschreiben, dem neuen Vorsitzenden der INEC. Der Sozialwissenschaftler und ehemalige Rektor der Bayero-Universität Kano, der größten Stadt im islamischen Norden, hat als früherer Aktivist einen untadeligen Ruf und genießt weit und breit hohes Ansehen.

Vor allem auf ihm ruhen die Hoffnungen vieler Nigerianer, diesmal werde alles besser und die Wahlen möchten wenigstens mehr oder weniger legitimierte Amtsinhaber hervorbringen.

Big Men und Eliten

Leicht überschätzt man in Nigeria aber die Gestaltungsmöglichkeiten, die selbst starke Persönlichkeiten haben. Der Glaube an die Allmacht des Oga, des "big man", ist tief in der traditionellen Kultur verankert. Gewiss sind nigerianische Ogas relativ mächtiger als viele ihrer westlichen Kollegen, aber auch sie handeln in Institutionen und Geflechten aus gegenseitigen Abhängigkeiten.

Diese Geflechte zwischen Eliten, die teils konkurrieren, teils kooperieren, bestimmen letztlich wohl auch die Geschicke Nigerias stärker als seine formalen Institutionen. Ein wichtiges Element der Kooperation ist dabei das Übereinkommen, dass keine der Ethnien - und damit eng verbunden Religionen - die anderen dauerhaft dominieren soll. Aus den hunderten überwiegend kleinen ethnischen Gruppen ragen besonders drei hervor: Vor allem im Norden sind die muslimischen Hausa-Fulani angesiedelt, im Westen um Ibadan und Lagos die christlichen Yoruba und im Osten die ebenfalls christlichen Ibo, die im Biafrakrieg von 1967-1970 die Sezession versucht hatten.

Mit dem Tod des Diktators Sani Abacha 1998 hatte die etwa dreißigjährige Militärherrschaft völlig abgewirtschaftet und die Demokratisierung des Landes war unvermeidbar. In gewissem Sinne stand Nigeria also bereits Ende der neunziger Jahre da, wo heute manche arabischen Staaten stehen. Eine zu ihnen analoge Entwicklung ist in Nigeria daher schon deshalb weniger wahrscheinlich, weil es keinen einzelnen "big man" wie etwa Gaddafi oder Mubarak gibt, auf das die heterogenen Gruppen sich als Feindbild einigen könnten. Trotzdem gibt es natürlich reichlich Spannungen und aktive Konflikte zwischen den Ethnien, die regelmäßig zu blutigen Konflikten führen. Diese sind bisher aber meist regional begrenzt und einstweilen nicht miteinander verbunden.

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