Monitor Ordnungspolitik: Haushaltspolitik (Nr. 3)

Die Soziale Marktwirtschaft hat sich als erfolgreiche Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung

bewährt. Parteien und Verbände bekennen sich zu ihr und berufen sich auf deren „Gründerväter“,

um ihre politischen Forderungen zu untermauern.

Das stiftet Verwirrung – denn die Soziale Marktwirtschaft dient als Argumentationsgrundlage

für teils widersprüchliche Forderungen. Angesichts dieser Situation stellt sich die Frage,

wofür die Soziale Marktwirtschaft eigentlich steht. Welche wirtschaftspolitischen Positionen

sind im Einklang mit den Grundwerten und Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft? Und

wie lassen sich die teils widersprüchlichen Forderungen in ihrem Namen erklären?

Die Reihe Monitor Ordnungspolitik beantwortet diese Fragen. Die Analyse fokussiert sich

auf die drei Themengebiete, bei denen die Unterschiede zwischen den im Bundestag vertretenen

Parteien am deutlichsten hervortreten: Freihandel, Europa- und Haushaltspolitik.

Nach dem Freihandel und der Europapolitik analysiert der dritte Teil des Monitors die

unterschiedlichen Parteipositionen zum Thema Haushaltspolitik und untersucht, welche

Leitlinien das Konzept der Sozialen Marktwirtschaft vorgibt.