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Steckbrief für eine/n Klima-Beauftragte/n der deutschen Bundesregierung

Empfehlungen zur Neuausrichtung: Für eine kohärentere und effektivere Gestaltung der deutschen Klimapolitik

Die Folgen des Klimawandels sind eine der zentralsten Herausforderungen unserer Zeit. Ein/e Klima-Beauftragte/r der deutschen Bundesregierung könnte dem Thema auf höchster politischer Ebene mehr Dringlichkeit und Gewicht verleihen. Das Zusammendenken relevanter Politikfelder ließe sich stärker forcieren und das außenpolitische Potenzial besser ausschöpfen. Unser Steckbrief skizziert die notwendigen Kompetenzen: Wie könnte eine solche Position aussehen? Welche Aufgaben sollten übernommen werden?

Die Bedeutung der Klimapolitik steigt stetig. Die Klimapolitik der deutschen Bundesregierung wird aktuell von einer Vielzahl von Akteuren gestaltet, die jeweils unterschiedliche Ansätze verfolgen. So sind verschiedene Bundesministerien im erweiterten Sinne in der Klimapolitik außen- und innenpolitisch aktiv. An einer klaren, übergreifenden Strategie und Koordinierung zwischen den Bundesministerien fehlt es aber bislang. Ein/e Klima-Beauftragte/r der Bundesregierung könnte diese Lücke füllen und zur Neuausrichtung der deutschen Klimapolitik beitragen.

Den Vorschlägen zur Einbettung eines/er Klima-Beauftragten in das aktuelle System liegen die Ergebnisse eines Workshops der Konrad-Adenauer-Stiftung im August 2021 mit Expertinnen und Experten zur Klima- und Außenpolitik zugrunde. Ziel war es, eine institutionelle Struktur für eine erfolgreiche Klimapolitik zu entwerfen. In den Diskussionen wurde deutlich, dass für eine solche Politik die Vernetzung innerhalb der Regierung im Vordergrund stehen und bestehendes Silodenken in den Ressorts überwunden werden müsste.

Die im Steckbrief beschriebenen, wichtigsten Ziele einer/s Klima-Beauftragten wären einerseits die Koordination der Akteure und andererseits die Harmonisierung ihrer Ansätze hin zu einer gemeinsamen deutschen innen- wie außenpolitischen Klimastrategie, um die deutsche Klimapolitik kohärenter und damit effektiver zu gestalten. Die Leitung und Koordination der deutschen Klimapolitik sollte zwei Personen anvertraut werden. Eine von ihnen sollte sich vorrangig auf die innenpolitische Dimension konzentrieren und die andere Person sollte über internationales Renommee und diplomatische Erfahrung verfügen und würde vordergründig den Bereich der Klimaaußenpolitik verantworten.

Lesen Sie dazu mehr hier im PDF.

 

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Daniela Braun

Daniela Braun bild

Leiterin des Auslandsbüros Philippinen der Konrad-Adenauer-Stiftung (in Vorbereitung)

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