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Fortschrittsattest der EU für Rumänien - aber kein Blankotestat für funktionierende Marktwirtschaft

de Dr. Günter Dill, Maria Vasiu
Am 6. Oktober hat die EU-Kommission den ‚Fortschrittsbericht 2004’ für Rumänien vorgelegt, der dem Land beträchtliche Fortschritte bescheinigt im Hinblick auf die Konsolidierung seiner Institutionen, von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, der Achtung von Menschenrechten und des Minderheitenschutzes. In Würdigung der Ergebnisse der letzten 12 Monate kommt die Kommission zu dem Schluss, dass Rumänien das Kriterium erfüllt, eine funktionierende Marktwirtschaft zu sein. Nachdrückliche Implementierung des Programms struktureller Reformen sollte Rumänien in die Lage versetzen, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften der Union standhalten zu können’. Der mit Spannung erwartete Kommissions -Bericht ist in der rumänischen Öffentlichkeit auf ein unterschiedliches Echo gestoßen.

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